Berliner Tageblatt - Trump-Besuch bei Zentralbank Federal Reserve geplant

Die Notenbank hatte die Leitzinsen auch auf Drängen des Präsidenten nicht gesenkt und dabei unter anderem auf die wirtschaftliche Unsicherheit verwiesen, die durch Trumps Zollpolitik entstehe. Sie befürchtet dadurch unter anderem einen Anstieg der Inflation. Die Notenbank agiert formal unabhängig und ist dem Präsidenten gegenüber nicht weisungsgebunden.

Trump bezeichnete Powell unter anderem als "Schwachkopf" und als "Verlierer" und deutete an, dass er ihn gerne aus seinem Amt entlassen würde. Nach Ansicht von Rechtsexperten hat er dazu jedoch keine rechtliche Befugnis, es sei denn, es liegt ein schweres Fehlverhalten vor.

Kürzlich kritisierte Trump dann die Mehrkosten für die geplante Renovierung des Fed-Hauptquartiers in Washington, die auf 600 bis 700 Millionen US-Dollar geschätzt werden und einen Angriffspunkt für eine mögliche Entlassung Powells darstellen könnten. Die Amtszeit des 72-jährigen Notenbankchefs endet im kommenden Jahr.

L.Dubois--BTB