Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen / Foto: © AFP
-
Nato-Kommandeur warnt Russland: Jeder Angriff auf das Bündnis wäre "sinnlos"
-
Bayern will Erbschaftsteuer selbst festsetzen: Karlsruhe verhandelt über Klage
-
Haus von prominenter Trump-Kritikerin Ilhan Omar durchsucht
-
Mit Picknick-Korb: Neue E-Ente auf Pariser Automesse vorgestellt
-
Mit Picknick-Korb: Neue E-Ente auf Pariser Automesser vorgestellt
-
Schülerproteste in Frankreich: Acht Schulmitarbeiter verletzt
-
CDU will Stromsteuer "für alle" auf EU-Minimum absenken: Merz sieht "Spielräume"
-
Bas-Rücktritt erschüttert die SPD - Parteitag soll gesamte Führung neu wählen
-
Überall gleich oder regional unterschiedlich: Karlsruhe prüft Erbschaftsteuer
-
Sexueller Übergriff mit Roboter: Ermittlungen gegen junge Männer in Köln
-
Verfassungsschutz sieht "langfristig angelegten" Angriff Russlands gegen Deutschland
-
Verwirrung um von Trump verkündete "Energie-Waffenruhe" - Kiew meldet neue russische Angriffe
-
Fingierte Hausbesuche: Urteil gegen Arzt aus Bayern rechtskräftig
-
Mögliche Pumasichtung in Bayern: Weitere keine Nachweise von Raubkatze
-
Merz nach Wahl von AfD-Landtagspräsident: Unterstützer haben "in CDU keinen Platz"
-
Merz verlangt von SPD Ende der Gespräche mit Linken in Berlin über Regierung
-
Hurrikan "Simon" soll zur Wochenmitte in Mexiko auf Land treffen
-
Drei Wochen nach Wahl: Koalitionsverhandlungen in Schwerin gestartet
-
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Bayerns Klage zu Erbschaftsteuer
-
Vatikan: Papst kommt am Dienstag für Entfernung von Lungenknoten ins Krankenhaus
-
Arzt soll dutzende Kinder missbraucht haben: Potsdamer Prozess beginnt im November
-
Offiziell: Zverev Weltranglistenerster zum Jahresende
-
US-Medien: Trump könnte Botschafterin in Athen wegen peinlicher Enthüllungen feuern
-
Wirtschaftspolitik in Krisenzeiten: Nobelpreis geht an US-Ökonomen Woodford und Hall
-
Trotz Boom: Fußballerinnen erwägen vorzeitiges Karriereende
-
Mit vier kleinen Kindern nach Syrien: Prozess gegen IS-Rückkehrerin in Hamburg
-
Endgültiges Ergebnis: Berliner Parlament hat fünf Sitze weniger
-
Tausende demonstrieren erneut in Neu Delhi gegen Leiter der Wahlkommission
-
Klingbeil nennt Angriffe auf Bas "unanständig" und rechnet mit AfD ab
-
Wirtschaftsnobelpreis geht an US-Ökonomen Michael Woodford und Robert Hall
-
Vergewaltigungsprozess gegen Komiker Russell Brand beginnt mit Geschworenenauswahl
-
Justizministerin Hubig will extremistische Schöffen verhindern
-
Hurrikan "Simon" ändert Kurs und dürfte Mexiko verschonen
-
Mehr als 30 Jahre nach Raubmord in Supermarkt in Tönisvorst: Verdächtiger gefasst
-
SPD-Parteitag soll gesamte Parteiführung neu bestimmen
-
US-Bundesrichterin stoppt vorerst steuerfinanzierte Trump-Wahlspots vor Kongresswahl
-
Macron stellt deutsch-französischen Auto-Kompromiss in Aussicht
-
"Schattenkrieg": Dobrindt drängt auf Stärkung der Befugnisse der Nachrichtendienste
-
Saudi-Arabien: Ein Toter und elf Verletzte bei neuem Angriff auf Flughafen von Riad
-
Nur noch 350.000 im Jahr: EU halbiert Hybridauto-Importe aus China
-
AfD-Politikerin Huy scheitert mit Klage gegen Ausschluss aus Abgeordnetenvereinigung
-
"Zählen ihre Spiele noch?": Rufe nach City-Urteil werden laut
-
Britischer Premier Burnham bestätigt russische Einflussnahme auf Brexit-Votum 2016
-
Missbrauch in katholischer Kirche: Erzdiözese München zahlt Schmerzensgeld an Betroffenen
-
Rhein-Neckar Löwen trennen sich von Machulla - Abt übernimmt
-
Herbstferien in elf Bundesländern: ADAC erwartet staureiches Wochenende
-
Eberl: "Es gibt keine Zweifel an Manu"
-
EU begrenzt chinesische Hybridauto-Importe auf 350.000 pro Jahr
-
"Matchball Kimi": Pressestimmen zum Großen Preis von Singapur
-
Tödliches Unglück in Steinbruch: 21-Jährige in Warstein stirbt bei Bungeesprung
Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat den Eindruck von Streitigkeiten in der Regierungskoalition zurückgewiesen. "Das waren jetzt ein paar Dinge, die suboptimal gelaufen sind", sagte sie im "Interview der Woche" der ARD laut Vorabmeldung vom Freitag. "Nach außen kann man den Eindruck haben: Es ruckelt und es gibt Streit." Die Verantwortung dafür sieht sie aber nicht im Bundeskabinett.
"Ich glaube, einige Fragen muss man eher mal den Fraktionen stellen als der Regierung", fuhr Hubertz fort. Sie bezog sich damit unter anderem auf die kürzlich im Parlament gescheiterte Verfassungsrichterwahl sowie auf unterschiedliche Positionen innerhalb der Regierungsparteien zum Nahost-Konflikt. Die SPD-Fraktion hatte die Regierung zur Unterstützung einer gemeinsamen Forderung von inzwischen 28 Staaten nach einem sofortigen Ende des Gazakrieges aufgefordert.
Hubertz lobte die bisherige Bilanz der neuen Bundesregierung. Diese habe bereits "über 60 Vorhaben in den ersten 70 Tagen auf den Weg gebracht", sagte sie in dem ARD-Interview. "Dinge, die in der 'Ampel' nie funktioniert haben." Als Beispiele nannte sie ein umfangreiches Investitionssofortprogramm und ihren "Bau-Turbo", mit dem Genehmigungsverfahren für Neu- und Umbauten deutlich beschleunigt werden sollen.
J.Bergmann--BTB