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Schweizer Präsidentin Keller-Sutter hofft in Washington auf Zoll-Einigung
Die Schweizer Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter hofft bei einem Besuch in Washington auf eine Zoll-Einigung in letzter Minute. Mit ihrer Reise wolle Keller-Sutter "die Bereitschaft der Schweiz demonstrieren, eine positive und zukunftsorientierte Vereinbarung zu treffen", teilte die Schweizer Botschaft in Washington am Mittwoch mit. Ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump selbst war nach Angaben des Weißen Hauses aber nicht geplant.
Trump hatte der Schweiz im April Zölle in Höhe von 31 Prozent angedroht. In der vergangenen Woche kündigte Washington an, der Zollsatz werde auf 39 Prozent erhöht und ab diesem Donnerstag fällig. Diese Aufschläge sind deutlich höher als der 15-prozentige Zollsatz, den unter anderem die Europäische Union, Japan und Südkorea mit Trump ausgehandelt haben.
Die Schweiz bemüht sich um eine Einigung. Trump sagte am Dienstag im US-Sender CNBC, er habe mit Keller-Sutter telefoniert, bezeichnete sie aber fälschlicherweise als "Premierministerin" der Schweiz. "Die Frau war nett, aber sie wollte nicht zuhören", fügte er hinzu.
Unklar ist, ob Keller-Sutter und der Schweizer Wirtschaftsminister Guy Parmelin in dieser Woche noch Gesprächstermine mit den Mitgliedern der US-Regierung bekommen, die tatsächlich für die Zölle zuständig sind - etwa US-Handelsminister Howard Lutnick, Trumps Handelsbeauftragter Jamieson Greer oder der Präsident selbst.
Keller-Sutter traf am Mittwoch stattdessen US-Außenminister Marco Rubio. Die beiden hätten "die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den USA, die Zollsituation und internationale Angelegenheiten" besprochen, erklärte sie im Anschluss. Rubios Ministerium bestätigte, ein Thema der Gespräche sei "die Bedeutung einer fairen und ausgewogenen Handelsbeziehung, die den amerikanischen Bürgern zugute kommt" gewesen.
Bislang sind einige für die Schweiz wichtige Wirtschaftsbereiche von Trumps Zolldrohungen ausgenommen, darunter etwa die Pharmaindustrie. Der US-Präsident hat aber bereits angedeutet, noch in dieser Woche Aufschläge auf Medikamente und andere Medizinprodukte ankündigen zu wollen, die auf bis zu 250 Prozent steigen könnten.
E.Schubert--BTB