Merz: Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie / Foto: © AFP
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Merz: Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Autobranche Unterstützung bei der Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für mehr Wettbewerbsfähigkeit zugesagt. "Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie", sagte Merz am Dienstag in seiner Eröffnungsrede der Automesse IAA in München. Der Kanzler bekannte sich dabei auch zu Klimaschutz und dem Ziel einer "möglichst klimaneutralen Automobilindustrie". Es müsse aber etwa beim Umstieg zur E-Mobilität "mehr Flexibilisierung" und weniger Verbote geben.
Der Kanzler ging dabei nicht ausdrücklich auf die Debatte um das De-facto-Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor in der EU ab 2035 ein. Er betonte aber den "Grundsatz der Technologieoffenheit", um Klimaschutz "möglichst kosteneffizient zu erreichen". Er bekräftigte auch, er werde "zu einem industriepolitischen Dialog über die Zukunft der Automobilindustrie einladen". Deutschland solle "wieder ein Wirtschaftsstandort werden, auf den die Welt mit Bewunderung schaut".
Die Auto-Branche stehe vor großen Herausforderungen und "muss sich durchgreifend verändern und anpassen". Dafür wolle die Regierung "die richtigen politischen Rahmenbedingungen" setzen, versicherte Merz. Der Kanzler verwies auf bereits beschlossene Maßnahmen wie den Investitionsbooster für die Industrie, die geplante Senkung der Körperschaftsteuer und Steuervorteile bei der Anschaffung betrieblicher Elektrofahrzeuge.
"Das eigene Auto ist und bleibt ein Stück Freiheit", sagte der Kanzler weiter. Dies gelte nicht nur im ländlichen Raum, sondern auch in den Städten. Zugleich sei "die Automobilindustrie die Schlüsselindustrie für den Wohlstand unseres Landes". Merz sprach sich für "innovative Batterieproduktion" auch in Deutschland aus und dafür, dass "autonome Fahrzeuge auch in Deutschland im täglichen Betrieb auf die Straße kommen." Dabei müsse es eine angemessene Risikoabwägung geben, keine "Null-Risiko-Strategie".
E.Schubert--BTB