Berliner Tageblatt - Tiktok: Trump sieht mit China möglichen "Deal"

Trump nannte Tiktok zwar nicht namentlich. Er erklärte aber, bei der Einigung gehe es "um ein 'gewisses' Unternehmen, das junge Menschen in unserem Land sehr gerne retten wollen". Die Nutzer würden "sehr glücklich" über die Einigung sein, fügte er hinzu. Details nannte er nicht.

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete unter Berufung auf Vizehandelsminister Li Chenggang, Washington und Peking hätten einen "grundlegenden Konsens über die Lösung von Fragen im Zusammenhang mit TikTok erzielt". In diesem Rahmen werde China "die nationalen Interessen und die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen entschieden schützen".

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance; ein US-Gesetz aus der Zeit von Trumps Vorgänger Joe Biden verpflichtet das Unternehmen zum Verkauf der Plattform in den USA, wenn es einen Ausschluss von den App-Stores vermeiden will. Washington begründete dies mit nationalen Sicherheitsinteressen, befürchtet wurde chinesische Propaganda auf Tiktok oder ein Ausspähen von US-Nutzern. Nach Protesten junger Nutzerinnen und Nutzer hatte Trump die Verkaufsfrist jedoch mehrfach verschoben, zuletzt auf diesen Mittwoch. Ende Juni sprach der US-Präsident erstmals von einem möglichen Käufer für die Plattform.

US-Finanzminister Scott Bessent sprach ebenfalls von einem möglichen "Deal" über Tiktok. Bessent äußerte sich in Madrid, wo eine US-Delegation seit Sonntag mit China über die Zölle auf Importprodukte und andere strittige Themen verhandelt.

Bei den Gesprächen zwischen Bessent und dem chinesischen Vize-Regierungschef He Lifeng stehen die von Trump verhängten Zölle gegen die Volksrepublik im Mittelpunkt. Im Mai einigten sich die beiden größten Volkswirtschaften der Welt, die Zölle zunächst zu reduzieren - seitdem werden auf Waren aus China in den USA 30 Prozent Zoll erhoben, umgekehrt sind es zehn Prozent auf US-Waren in China. Diese Einigung läuft im November aus.

Trump hatte kürzlich von einer Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder gesprochen. Im August kündigte er an, China noch in diesem Jahr oder Anfang 2026 zu besuchen.

H.Seidel--BTB