Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort / Foto: © AFP
-
Iran-Krieg: Trump nennt kritische rechte Kommentatoren "dumme Leute"
-
Wahl in Ungarn: Orban wirft Gegnern Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten vor
-
Prozess in Schweden: Mann soll 120 Männern Sex mit seiner Frau verkauft haben
-
Attacke mit Pyrotechnik auf israelisches Restaurant in München
-
Selenskyj fordert Wiederherstellung der Ölsanktionen gegen Russland
-
Wegner fordert schnelle Entlastungen bei Spritpreisen
-
Energiepreisschock: Inflation steigt im März auf 2,7 Prozent
-
44-Jähriger in Nordrhein-Westfalen bei Unfall mit Pyrotechnik tödlich verletzt
-
Myanmar: Ex-Junta-Chef Min Aung Hlaing legt Amtseid als Präsident ab
-
Iran-Krieg: Geschäftsklima der Reisebranche deutlich verschlechtert
-
Weltcupfinale: Debütant Treffinger im Grand Prix Sechster
-
Fünf Scorerpunkte: Überragender Seider führt Detroit zum Sieg
-
US Masters: McIlroy unterstreicht Siegambitionen zum Start
-
US-Kreise: Israel und Libanon wollen nächste Woche in Washington verhandeln
-
Stevens warnt Schalke: "Je länger es dauert, desto schwieriger"
-
NBA: Lakers beenden Niederlagenserie
-
Ginter nach Gala zur WM? "Mache, was ich kann"
-
Eintägiger Streik des Kabinenpersonals der Lufthansa hat begonnen
-
"Nochmal 90 Minuten durchs Feuer": Mainz will ins Halbfinale
-
Dreesen: Kompany "ist das Auge des Sturms"
-
Südamerikaner unterstützen mögliche Infantino-Wiederwahl
-
Kubas Präsident will nicht unter US-Druck zurücktreten
-
Rehlinger fordert staatliche Preisobergrenzen und Mehrwertsteuersenkung
-
Frankreichs Präsident Macron zu Besuch bei Papst Leo XIV.
-
Finanzminister Klingbeil trifft Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände
-
AfD-Fraktion berät auf Klausurtagung über Wirtschaft und Soziales
-
Pentagon weist Bericht über "bittere Standpauke" für Vatikan-Gesandten zurück
-
Forderung der USA: Venezuela genehmigt Investitionen privater Bergbaukonzerne
-
Modschtaba Chamenei: Der Iran hat den Krieg "nicht gesucht"
-
Kreise: Israel und Libanon wollen nächste Woche in Washington verhandeln
-
Trump warnt Teheran vor Erheben von Mautgebühren in Straße von Hormus
-
Selenskyj: Ukraine ist bereit für Oster-Feuerpause
-
Ausnahmeregelung: Genehmigungspflicht für Auslandsreisen soll wegfallen
-
Frühe Traumtore: Mainz stößt Tür ins Halbfinale weit auf
-
Der Breisgau träumt: Freiburg erlebt magische Nacht
-
Melania Trump: "Epstein hat mich nicht Donald Trump vorgestellt"
-
US-Kongress: Erneut Antrag gegen Trumps Kriegsbefugnisse gekippt
-
Trump optimistisch über Iran-Abkommen - Israel soll Vorsicht im Libanon zugesagt haben
-
Französischer Rechtspopulist Bardella zeigt sich mit italienischer Prinzessin
-
US-Botschafter weist Vorwurf der Wahl-Einmischung in Ungarn zurück
-
Israel geht weiter hart gegen gegen Hisbollah vor - Sorge um Feuerpause im Iran-Krieg
-
Baskenland: Lipowitz weiter Dritter - Seixas erneut stärker
-
Merz: Abzug von US-Truppen war in Gespräch mit Trump kein Thema
-
Zwayer als einziger deutscher WM-Schiedsrichter nominiert
-
Außenminister: China will Beziehungen zu Nordkorea ausbauen
-
Künstliche Intelligenz: US-Botschafter für die EU fordert engere Zusammenarbeit
-
Ermittler: Rechtsextremistin Liebich in Tschechien festgenommen
-
Entwicklungshilfe weltweit geschrumpft wie nie - Deutschland verfehlt UN-Ziel
-
Iran-Krieg: IWF-Chefin erwartet Ernährungskrise und bis zu 50 Milliarden Dollar Hilfsbedarf
-
Bundesregierung nimmt Gespräche mit Iran wieder auf
Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort
Im Bundestag stehen am Donnerstag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) weitere Etatdebatten der einzelnen Ministerien für das kommende Jahr an. Auf der Tagesordnung stehen die sogenannten Einzelpläne der Ressorts für Inneres, Justiz, Digitales, Umwelt, Bildung und Forschung. Üblicherweise bringen die jeweiligen Ministerinnen und Minister ihre Haushaltsplanungen zu Beginn der Aussprache ein und skizzieren damit die Grundzüge ihrer Politik. Anschließend sprechen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen von Koalition und Opposition.
Die sogenannte Haushaltswoche hatte am Dienstag mit der Einbringung des Gesamtetats von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) begonnen, am Mittwoch folgte die Generaldebatte. Klingbeil plant 2026 mit Ausgaben von rund 520,5 Milliarden Euro - also etwa 18 Milliarden mehr als dieses Jahr. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 430,6 Milliarden Euro gegenüber. In Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll der Haushalt bis 19. Dezember.
A.Gasser--BTB
