Berliner Tageblatt - US-Verbot umgangen: Tiktok gründet Gemeinschaftsunternehmen mit US-Investoren

Der Softwarekonzern Oracle, die Investmentfirma Silver Lake und der staatliche Investor MGX aus Abu Dhabi halten Tiktok zufolge jeweils 15 Prozent an dem Joint Venture. Oracle-Gründer Larry Ellison ist ein langjähriger Vertrauter von US-Präsident Donald Trump. Dazu kommen weitere US-Investoren.

Der chinesische Mutterkonzern Bytedance behält 19,9 Prozent der Anteile an dem Unternehmen. Das liegt knapp unter der Grenze von 20 Prozent, die Bytedance unter einem Gesetz von Trumps Vorgänger Joe Biden auferlegt wurde. Es zwingt Bytedance dazu, das US-Geschäft von Tiktok zu verkaufen, um einen Ausschluss von den App-Stores zu vermeiden. Washington begründete dies mit nationalen Sicherheitsinteressen. Befürchtet wurden chinesische Propaganda auf Tiktok oder ein Ausspähen von US-Nutzern.

Trump begrüßte die Gründung des Joint Ventures. "Ich freue mich so sehr, dazu beigetragen zu haben, Tiktok zu retten", erklärte er in seinem Onlinedienst Truth Social. Er bedankte sich zudem bei Chinas Präsident Xi Jinping, "dass er mit uns zusammengearbeitet und letztlich der Vereinbarung zugestimmt hat."

Die Vereinbarung sieht nun die Speicherung von US-Nutzerdaten im Cloud-System von Oracle vor. Die Cybersicherheit soll von unabhängigen Experten geprüft werden und US-Standards entsprechen.

Das Joint Venture wird den Angaben zufolge die Entscheidungsgewalt über Sicherheitsrichtlinien sowie die Moderation von Inhalten für US-Nutzerinnen und -Nutzer innehaben. Tiktok behält demnach die Kontrolle über Bereiche wie Werbung, Online-Verkauf und Konzernkommunikation und ist für die "globale Interoperabilität" der Onlineplattform zuständig.

Die Analystin Jasmine Enberg sagte der Nachrichtenagentur AFP, es bestünden immer noch Fragen dazu, wie es nun weitergehe. "Hinter den Kulissen arbeitet Tiktok wahrscheinlich hart daran, den Werbekunden zu versichern, dass alles wie gewohnt weiterlaufen wird", sagte Enberg. "Auch wenn es unwahrscheinlich ist, dass die Nutzer eine neue App herunterladen müssen, werden die Markenpartner wissen wollen, dass ihre Tiktok-Strategien nicht gestört werden."

Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA mehr als 200 Millionen Nutzer. In seiner ersten Amtszeit war auch Trump gegen Tiktok vorgegangen. Das Netzwerk spielte dann aber in seinem Wahlkampf eine wichtige Rolle. Seit seinem Amtsantritt im Januar hat Trump die Bytedance gesetzte Frist zum Verkauf von Tiktok mehrfach verlängert, um mit China über eine einvernehmliche Lösung zu verhandeln.

Im September hatte das Weiße Haus eine Grundsatzeinigung mit Peking verkündet, die den Anforderungen des US-Gesetzes entspreche. Damals nannte Trump bereits ausdrücklich Oracle-Gründer Ellison, einen der reichsten Männer der Welt, als wichtigen Akteur der Vereinbarung. Ellison war zuletzt durch seine Geschäfte mit Trump wieder ins Rampenlicht gerückt. Der Milliardär ist zunehmend im Mediengeschäft aktiv.

J.Horn--BTB