Berliner Tageblatt - Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

Der auf Nachwahlbefragungen basierenden Prognose zufolge gewann das Regierungsbündnis aus Takaichis Liberaldemokratischer Partei (LDP) und der rechtsgerichteten JIP mindestens 310 der insgesamt 465 Mandate im Unterhaus.

Die erst seit Oktober amtierende Takaichi konnte sich bislang nur auf eine schmale Mehrheit für ihre Koalition in der Kammer stützen. Die vorgezogene Wahl hatte sie auf den Weg gebracht, um sich eine breitere parlamentarische Basis für ihre ehrgeizigen Reformvorhaben zu verschaffen. Eine Zweidrittelmehrheit ist notwendig, um das Oberhaus in vielen Fragen zu überstimmen.

In einer ersten Reaktion auf ihren Wahlsieg sicherte Takaichi eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik zun. "Wir haben immer wieder betont, wie wichtig eine verantwortungsvolle und proaktive Finanzpolitik ist", sagte die konservative Ministerpräsidentin vor Journalisten. "Wir werden die Nachhaltigkeit der Finanzpolitik priorisieren."

"Wir werden eine starke und widerstandsfähige Wirtschaft aufbauen", kündigte Takaichi auch an. Dafür werde sie "die notwendigen Investitionen sicherstellen", die sowohl aus dem öffentlichen als auch dem privaten Sektor notwendig seien.

Takaichi hatte im Oktober die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Shigeru Ishiba angetreten. Im Januar löste Takaichi dann das Unterhaus auf und bereitete damit den Weg für die vorgezogene Neuwahl. Umfragen vor der Wahl hatten bereits auf einen Sieg der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden LDP hingedeutet.

L.Dubois--BTB