Berliner Tageblatt - Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

Die Kommission sei mit hochkarätigen Expertinnen und Experten besetzt, die vielfältige andere Pflichten hätten und diese politische Aufgabe im Ehrenamt leisteten. "Ich erwarte ein bisschen Respekt vor der Zeit und dem Engagement der Fachleute", sagte Schön. Der Arbeitsauftrag sei umfangreich und es gehe nicht um ein bloßes Mindestalter bei der Internetnutzung. Auch seien Kinder und Jugendliche umfassend beteiligt, "das lässt sich nicht beliebig abkürzen".

Derzeit arbeitet die von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission an konkreten Handlungsempfehlungen zum "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte "mehr Tempo" gefordert und zum Zeitplan gesagt: "Es wäre wichtig, dass die Expertenkommission schon eher zu Ergebnissen kommt." Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) äußerte sich in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ähnlich, es gebe "keinen Grund mehr zu warten" mit einem Verbot.

Schön sagte dem "Tagesspiegel" dazu, eigentlich habe die Kommission im September ihre gesamten Ergebnisse veröffentlichen wollen. "Aber die konkreten Handlungsempfehlungen und die Bestandsaufnahme zum Ist-Zustand bei Jugendmedienschutz werden wir jetzt vorziehen." Beides werde noch vor der parlamentarischen Sommerpause vorgelegt. "Wir haben also durchaus auf das Bedürfnis nach Eile reagiert."

M.Odermatt--BTB