Berliner Tageblatt - Jugendschutz: Brüssel sieht Mängel bei Porno-Seiten und geht gegen Snapchat vor

Im Falle der Porno-Seiten überprüft nach Angaben der EU-Kommission bislang keines der vier Unternehmen, ob die Nutzenden tatsächlich älter als 18 sind. Wer die Websites aufruft, muss sein Alter mit einem Klick lediglich selbst bestätigen. Außerdem wirft die Kommission den Betreibern vor, die Risiken für Kinder und Jugendliche nicht wie im EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) vorgeschrieben berücksichtigt zu haben.

"In der EU tragen Online-Plattformen eine Verantwortung", betonte EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen. Sie müssten "datenschutzfreundliche und wirksame Maßnahmen ergreifen, um Minderjährige von ihren Diensten fernzuhalten", forderte Virkkunen.

Pornos könnten bei Jugendlichen "psychische Probleme, negative Einstellungen zu Geschlechterrollen sowie eine erhöhte Toleranz und Normalisierung gewalttätiger sexueller Verhaltensweisen" auslösen, warnte ein Kommissionssprecher.

Pornhub und Stripchat haben ihren Sitz in Zypern, die Anbieter hinter XNXX und XVideos haben ihren Sitz in Tschechien. Die Unternehmen können nun auf die Vorwürfe aus Brüssel antworten. Bleibt die Kommission danach bei ihrer Einschätzung, kann sie Bußgelder verhängen.

Die Ermittlungen gegen Snapchat stehen hingegen noch am Anfang. Über die App können Nutzende private Fotos und Videos hin und her schicken sowie öffentlichen Profilen folgen. Die Kommission befürchtet, dass sich Erwachsene "mit böser Absicht" als Minderjährige ausgeben und dort mit Kindern und Jugendlichen chatten. Sie könnten Betroffene etwa überreden, Nacktfotos zu schicken oder sie für kriminelle Banden anwerben.

Zahlreiche Influencer machen über die Plattform zudem Werbung für ihre Produkte. Die EU-Ermittler vermuten, dass Minderjährige auf diese Weise Informationen zum Kauf von Drogen oder von Produkten mit einer Alterbeschränkung bekommen, etwa E-Zigaretten und Alkohol. In den Ermittlungen geht es außerdem um Privatsühäre-Einstellungen für Minderjährige und Push-Benachrichtigungen, die nach Einschätzung aus Brüssel die Suchtgefahr fördern.

"Die Sicherheit und das Wohlergehen aller Snapchatter haben oberste Priorität", teilte eine Sprecherin des US-Unternehmens am Donnerstag mit. Snapchat sei nach bestem Wissen und Gewissen bemüht, die hohen Sicherheitsstandards des DSA zu erfüllen" und werde im Laufe der Ermittlungen mit der Kommission zusammenarbeiten, erklärte sie weiter.

Die EU-Kommission wirft Snapchat wie den Porno-Seiten vor, das eigene Mindestalter für die Nutzung nicht konsequent durchzusetzen. Die App ist laut Nutzungsbedingungen ab 13 Jahren erlaubt, bei der Anmeldung müssen Nutzende aber lediglich ein Geburtsdatum angeben.

In Brüssel laufen ähnliche Ermittlungen wegen Mängeln beim Jugendschutz gegen die Plattformen Instagram, Facebook und Tiktok. Diese sind nach den Worten von Digitalkommissarin Virkkunen "sehr weit fortgeschritten". Sie stellte "bald erste Ergebnisse" in Aussicht, bei denen es ebenfalls um die Altersbeschränkung gehen könne.

Für die Zukunft hat die Kommission den Prototypen einer App entwickeln lassen, die das Alter mithilfe eines digitalen Ausweises überprüfen und automatisch alle verbotenen Webseiten sperren soll. Die App wird in diesem Jahr in mehreren EU-Ländern getestet, Deutschland ist noch nicht dabei.

O.Lorenz--BTB