Tankrabatt: SPD-Fraktionschef Miersch sieht keine längerfristige Fortsetzung / Foto: © AFP/Archiv
-
Jung zum zweiten Mal Weltmeister - Silber für Deutschland
-
Drittes Gold zum Abschluss: Varfolomeev siegt auch mit dem Band
-
Zwei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis
-
AfD sieht keinen Zusammenhang zwischen Waldbränden und Klimawandel
-
Lage bei Waldbränden in Nordrhein-Westfalen entspannt sich
-
Tausende Indonesier warten nach tödlichem Erdbeben auf Hilfe
-
Grodowski trifft dreifach: Bielefeld besiegt Cottbus
-
Reese trifft, Wolfsburg siegt
-
Elf Spiele ohne Sieg: Darmstadt kann nicht mehr gewinnen
-
Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine
-
SPD-Ministerien legen Aktionsplan gegen Hitze vor - Union verlangt Präzisierung
-
Waldbrand in Belgien droht Lage in Deutschland zu verschärfen
-
Linke erwarten Scheitern des SPD-Projekts für Hitzeschutz im Grundgesetz
-
Zwölf Tote bei Busunfall in Ungarn - Fünf Menschen in Lebensgefahr
-
Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an
-
Nach Zusammenbruch: Musiala geht es soweit wieder gut
-
Zweites WM-Gold in Frankfurt: Varfolomeev siegt mit dem Ball
-
Waldbrand im belgischen Hohen Venn: Feuer breitet sich vor deutscher Grenze aus
-
Nächste Medaille: Varfolomeev holt WM-Bronze mit dem Reifen
-
Hitzeschutz im Grundgesetz: CDU fordert von SPD Klärung offener Fragen
-
Feuer anderthalb Kilometer von deutscher Grenze entfernt - Kein Übergreifen erwartet
-
Zwölf Menschen bei Busunglück in Ungarn gestorben
-
DFB-Vorstellung: Klopp räumt Fehler ein
-
Solo zum Titel: Petros gewinnt EM-Gold im Marathon
-
Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin
-
Waldbrand in Belgien nahe Deutschland hat 3000 Hektar Land zerstört
-
Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau
-
Attacke auf Senioren in Hessen: Ein Toter und eine Schwerverletzte
-
Protest gegen Abtreibungsgegner eskaliert: Zwölf verletzte Polizisten in Göttingen
-
Medien: Neun Tote bei Starkregen im Osten Japans
-
SPD-Minister legen Aktionsplan gegen Hitze vor - Beharren auf Verfassungsänderung
-
Route durch die Arktis: Chinesisches Containerschiff nach Europa aufgebrochen
-
Waldbrand kommt näher - Bürger in Teilen Monschaus sollen bis 10 Uhr Häuser verlassen
-
Waldbrände: SPD nimmt Strafverschärfung für Brandstiftung ins Visier
-
Zverev müht sich zu Auftaktsieg in Cincinnati
-
"Glamourdale-Airlines": Überfliegerin Fry hebt wieder ab
-
Messi vergibt Elfer: Miami verliert MLS-Topspiel
-
Weltrekordler Liebmann: "Weiß noch nicht, was in mir vorgeht"
-
DBB-Kapitänin Gülich nach Comeback: "War ziemlich aufgeregt"
-
Kieferschmerzen vom Schreien: Goldjunge Weber mit Kampfansage
-
SPD-Gesundheitsexperte: Bund muss massiv in Hitzeschutz investieren
-
Neue Kanzleramtsministerin Warken will Geheimdienst-Reform schnell voranbringen
-
Einschüchterungen und Auszählungspause: Wahlbeobachter in Sambia beklagen Unregelmäßigkeiten
-
Werth gewinnt Bronze in der Kür - Fry mit dem Double
-
Auch ohne Ansah: Sprintstaffel stürmt zu Silber
-
Im letzten Versuch: Weber holt Speer-Gold - Thumm Silber
-
Hattrick: Bayern-Frauen gewinnen Supercup
-
Bei Gülich-Comeback: DBB-Frauen unterliegen Spanien knapp
-
Schwimm-EM: Märtens gewinnt mit Mixed-Staffel Silber
-
Nach Erdbeben in Kolumbien aus Trümmern gerettete Frau gestorben
Tankrabatt: SPD-Fraktionschef Miersch sieht keine längerfristige Fortsetzung
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine längerfristige Zukunft des auf zwei Monate begrenzten Tankrabatts in Frage gestellt. "Mobilität muss bezahlbar bleiben, aber die Gießkanne ist keine Dauerlösung", sagte Miersch der Zeitung "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Es sei zwar "erst einmal gut", dass die Anfang des Monats in Kraft getretene Mineralölsteuersenkung wirke und bei den Verbrauchern ankomme. Doch angesichts unsicherer außenpolitischer Entwicklungen seien zielgenaue Entlastungen vonnöten.
"Wir wissen nicht, was Donald Trump und Benjamin Netanjahu im Nahen Osten anrichten und welche Folgen das für den Ölpreis und die heimischen Lieferketten hat", sagte Miersch mit Blick auf den Iran-Krieg. Darum müsse sich die Bundesregierung auf alle Eventualitäten vorbereiten.
An die Stelle des Tankrabatts könnten Miersch zufolge strukturelle Entlastungen treten, etwa durch eine Steuerreform. Diese solle insbesondere "den unteren und mittleren Einkommen mehr Luft verschaffen als kurzfristige Prämien", betonte der SPD-Fraktionschef. Gleichzeitig könnten Haushalte mit kleineren und mittleren Einkommen "ab Dienstag die E-Auto-Förderung" beantragen.
Bei der Debatte um die Steuerreform bekräftigte Miersch die SPD-Forderung nach einer höheren Besteuerung von Spitzenverdienern: Diejenigen, "die sehr viel haben, müssen auch zur Entlastung der Mitte beitragen". Diese Haltung werde "von einer Mehrheit der CDU-Wähler geteilt", erklärte der SPD-Fraktionschef. "Ich bin guten Mutes, dass uns ein Kompromiss gelingt."
Der Anfang Mai eingeführte staatliche Tankrabatt beträgt knapp 17 Cent je Liter. Die Energiesteuer auf Diesel und Benzin wurde dabei um 14 Cent gesenkt. Einschließlich des darauf anfallenden Umsatzsteueranteils ergibt sich eine Steuersenkung von 16,7 Cent.
F.Pavlenko--BTB
