Berliner Tageblatt - Umweltschützer kritisieren neues polnisches Gesetz zum Schutz der Oder

Eine giftige Algenblüte hatte im vergangenen Sommer zu einem Massen-Fischsterben in der Oder geführt; mindestens 300 Tonnen verendeter Fische wurden aus dem polnisch-deutschen Grenzfluss gezogen. Ursache der Algenblüte waren dem Bundesumweltministerium in Berlin zufolge massive Salzeinleitungen in die Oder. Das Ministerium warf der Regierung in Warschau damals mangelnde Transparenz vor.

Als Reaktion auf die Umweltkatastrophe verabschiedete das polnische Parlament nun das neue Gesetz, das allerdings noch vom Präsidenten unterzeichnet werden muss. Es sieht unter anderem den Bau neuer Infrastruktur wie etwa Wasseraufbereitungsanlagen vor sowie die Modernisierung bestehender Abwassersysteme. Die Kosten werden auf rund 2,13 Milliarden Euro geschätzt.

Das Gesetz verpflichtet zudem große Industrieanlagen, darunter auch Bergwerke, zu Investitionen zur Reduzierung von Salzwassereinleitungen. Greenpeace macht vor allem den polnischen Bergbau für den hohen Salzgehalt in der Oder verantwortlich.

Nach Auffassung des World Wildlife Fund (WWF) zielt der Gesetzentwurf auf eine "weitere Regulierung der Oder und anderer Flüsse". Dadurch werde das "Ökosystem und seine Fähigkeit, sich selbst zu reinigen, weiter zerstört", erklärte die Organisation Ende Juli.

C.Meier--BTB