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Scharfe Kritik aus FDP an Lambrecht wegen Problemen bei Kauf von Kampfjet F-35
Vor dem Krisentreffen zum US-Kampfjet F-35 mit den Haushaltspolitikern des Bundestags erhöht die FDP den Druck auf Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). "Die Ministerin ist persönlich dafür verantwortlich, dass der F-35-Zeitplan eingehalten wird und dass dieses wichtige Projekt weder finanziell noch organisatorisch aus der Bahn fliegt", sagte der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein der "Bild"-Zeitung vom Montag. Im Bundesverteidigungsministerium soll am Montagnachmittag ein Treffen mit Haushaltspolitikern der Ampel-Fraktionen stattfinden.
Die Beschaffung von F-35-Tarnkappen-Jets in den USA ist eines der größten Beschaffungsprojekte der Bundeswehr. Es droht sich allerdings zu verzögern und zu verteuern, das Bundesverteidigungsministerium sieht erhebliche Risiken. In einem vertraulichen Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags warnt das Ministerium vor "zeitlichen Verzögerungen und Mehrkosten" wegen äußerst aufwändiger Vorbereitungsarbeiten.
Der FDP-Politiker Klein forderte, Lambrecht müsse die Probleme beim notwendigen Ausbau des Flugplatzes Büchel in Rheinland-Pfalz und bei der Zulassung der Jets für den deutschen Luftraum zur Chefsache machen. Die Ministerin müsse "endlich liefern" und bei der Beschaffung "endlich Tempo machen", so der Haushaltspolitiker.
Mit den F-35-Maschinen will die Bundeswehr ihre alternde Tornado-Flotte ersetzen. Lambrecht hatte den Kauf wenige Wochen nach dem russischen Überfall auf die Ukraine angekündigt. Die Maschinen sollen auch die so genannte nukleare Teilhabe sicherstellen - die Bundeswehr soll mit ihnen im Ernstfall US-Atombomben transportieren können.
K.Thomson--BTB