Bundesverfassungsgericht erklärt Solidaritätszuschlag für verfassungsgemäß

Der bei den Miami Dolphins entlassene Football-Coach Brian Flores ist sich nach seiner Klage gegen die NFL und drei Teams der Gefahr für seine Trainerkarriere bewusst. "Ich weiß um das Risiko, und ja, es war eine schwierige Entscheidung. Ich habe lange gezögert", sagte er am Mittwoch in einem Interview mit CBS.
Der deutsche Eishockeystar Leon Draisaitl hat die Edmonton Oilers in der NHL zum fünften Sieg im sechsten Spiel geführt. Der Nationalspieler erzielte beim 5:3 bei den Washington Capitals die Führung der Kanadier (2.), zudem bereitete der 26-Jährige beim Blitzstart der Oilers das zwischenzeitliche 3:0 von Ausnahmespieler Connor McDavid (6.) vor.
Gianni Infantinos WM-Pläne treffen bei seinen IOC-Kollegen auf Widerstand. Drei Mitglieder des Internationalen Olympischen Komitees sprachen sich auf der 139. Session der Ringe-Organisation vehement gegen das Vorhaben des FIFA-Präsidenten aus, die Fußball-Weltmeisterschaft alle zwei Jahre auszutragen. Infantino hatte laut IOC-Präsident Thomas Bach seine Reise nach Peking abgesagt, Bach wollte ihm die "Kommentare weiterleiten".
Die Ständige Impfkommission (Stiko) bereitet eine Empfehlung zu einer vierten Impfung gegen das Coronavirus vor: "Die jüngsten Daten aus Israel legen nahe, dass eine vierte Dosis eine gewisse Verbesserung beim Schutz vor Infektion und eine deutlichere Verbesserung beim Schutz vor schwerer Erkrankung bewirkt", sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Die Stiko wird dazu demnächst eine Empfehlung abgeben."
Für IOC-Präsident Thomas Bach beginnt mit den Olympischen Spielen in Peking "eine neue Ära des Wintersports". Das sagte der 68-Jährige zum Auftakt der 139. Session des Internationalen Olympischen Komitees am Tag vor der Eröffnungsfeier im Nationalstadion der chinesischen Hauptstadt. Mehr als 300 Millionen Menschen seien an die Sportarten auf Schnee und Eis herangeführt worden, wiederholte Bach, "China ist bereits eine Wintersport-Nation".
Die Aktien von Spotify sind abgestürzt, nachdem die Musik-Plattform niedrigeres Wachstum vorhergesagt hat. Die Aktien des Streaming-Diensts fielen am Mittwoch im nachbörslichen Handel um 10,9 Prozent. Zuvor hatte das Unternehmen prognostiziert, dass die Bruttogewinnmarge im ersten Quartal 2022 von 26,5 Prozent auf 25 Prozent sinken würde. Außerdem rechnet Spotify in diesem Zeitraum mit einem Zuwachs von nur drei Millionen Premium-Abonnenten.
US-Präsident Joe Biden und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron wollen sich im Ukraine-Konflikt eng abstimmen. Nach einem Telefonat der Staatsführer erklärte das Weiße Haus am Mittwoch, die beiden hätten eine "laufende Koordinierung" vereinbart, sowohl was die Diplomatie anbelangt, als auch "Vorbereitungen, Russland rasche und schwere wirtschaftliche Kosten aufzuerlegen, sollte es weiter in die Ukraine eindringen".
Kurz vor dem Start der Olympischen Winterspiele in China hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ihre Kritik an Peking erneuert. "Ich mag Olympia und drücke unseren deutschen Sportlerinnen und Sportlern kräftig die Daumen", sagte die Ministerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Gleichzeitig mache ich mir natürlich große Sorgen über die Lage der Menschenrechte in China, das kann ein solches Sportfest nicht überdecken."
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie kommen den europäischen Fußball teuer zu stehen. In den Spielzeiten 2019/20 und 2020/21 mussten die Klubs insgesamt Einnahmenausfälle in Höhe von sieben Milliarden Euro hinnehmen, wie aus dem aktuellen Bericht der Europäischen Fußball-Union (UEFA) zur Klublizenzierung hervorgeht. Die Pandemie beeinträchtige demnach "weiterhin alle Ebenen und Bereiche des Fußballs".
Die Bundesärztekammer fordert einen Stufenplan für Öffnungsschritte in der Corona-Politik. "Wenn sich das Infektionsgeschehen so entwickelt, wie von Epidemiologen prognostiziert, werden die Fallzahlen von Ende Februar an allmählich sinken", sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). "Bund und Länder sollten deshalb vorbereitet sein und möglichst schon jetzt Stufenpläne für Öffnungen vorbereiten, die dann hoffentlich bald umgesetzt werden können."
Die Facebook-Muttergesellschaft Meta hat im vierten Quartal mit einem gesunkenen Gewinn die Anleger enttäuscht. Das Unternehmen meldete am Mittwoch einen Nettogewinn von 10,3 Milliarden Dollar (9,1 Milliarden Euro), acht Prozent weniger als im Vorjahresquartal. Der Umsatz von 33,7 Milliarden US-Dollar entsprach den Erwartungen, aber für das laufende Quartal rechnet das Unternehmen nur mit 27 bis 29 Milliarden US-Dollar Umsatz.
Die niederländische Hafenstadt Rotterdam will eine historische Brücke vorübergehend abbauen, damit die fast 40 Meter hohe Superjacht von Amazon-Gründer Jeff Bezos passieren kann. "Es ist der einzige Weg zum Meer", sagte ein Sprecher des Bürgermeisters von Rotterdam der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Der US-Milliardär habe zugesichert, die Kosten zu tragen.
Die USA entsenden wegen der Ukraine-Krise tausende Soldaten nach Osteuropa. Wie das Pentagon am Mittwoch mitteilte, sollen 2000 Soldaten vom Stützpunkt Fort Bragg im Bundesstaat North Carolina inbesondere nach Polen verlegt werden, 300 von ihnen aber auch nach Deutschland. 1000 derzeit im bayerischen Vilseck stationierte US-Soldaten werden demnach nach Rumänien entsandt. Moskau verurteilte die Entsendung als "destruktiv". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte an, "in Kürze" nach Moskau reisen zu wollen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird höchstwahrscheinlich nicht zu den am Freitag beginnenden Olympischen Spielen nach Peking reisen. "Ich habe keine Reisepläne. Deshalb kann man nicht davon ausgehen, dass ich plötzlich da auftauche und sage: 'Hallo, hier bin ich'", sagte Scholz am Mittwochabend im heute journal des ZDF.
Angeführt von Top-Star Sadio Mane ist die senegalesische Fußball-Nationalmannschaft erneut ins Finale des Afrika Cups eingezogen. Der Stürmer des FC Liverpool glänzte beim 3:1 (0:0) im Halbfinale in Jaunde gegen Burkina Faso um den Leverkusener Verteidiger Edmond Tapsoba als Torschütze und Vorbereiter. Im Endspiel am Sonntag (20.00 Uhr/DAZN) geht es gegen Gastgeber Kamerun oder Mohamed Salahs Ägypter.
US-Präsident Joe Biden hat neue Bemühungen im Kampf gegen Krebs angekündigt und will die Krebssterblichkeit binnen 25 Jahren halbieren. "Wir können es schaffen", sagte Biden am Mittwoch, zwei Tage vor dem Weltkrebstag am Freitag, im Weißen Haus. "Wir können dem Krebs, wie wir ihn kennen, ein Ende bereiten."
Nach einem Putschversuch in Guinea-Bissau ist die Lage in dem westafrikanischen Land nach Angaben von Präsident Umaro Sissoco Embalo wieder unter Kontrolle. Embalo sagte in der Nacht zum Mittwoch, auf ihn sei ein Mordanschlag verübt worden, den er unverletzt überlebt habe. Bei dem fünfstündigen Feuergefecht in der Hauptstadt Bissau habe es aber Tote und viele Verletzte gegeben. Ein Regierungssprecher gab die Zahl der Toten mit elf an. Die Hintergründe des Putschversuchs sind bisher unklar, Ermittlungen wurden eingeleitet.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ein baldiges Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau angekündigt. Er "werde in Kürze in Moskau weitersprechen über die Fragen, die da notwendig sind", sagte Scholz am Mittwoch im ZDF-"heute journal". Das genaue Datum werde noch bekannt gegeben.
Borussia Dortmunds Sportdirektor Michael Zorc hat erneut mit Nachdruck gewarnt, dass die Fußball-Bundesliga wegen der starken Corona-Einschränkungen im internationalen Vergleich an Bedeutung verlieren könnte. "Wir haben nun mal diese Einschränkungen, wir leben aktuell ohne echte Zuschauereinnahmen", sagte Zorc dem kicker: "Im Ausland sind die Stadien deutlich voller, das erzeugt schon wirtschaftliche Nachteile für die deutschen Klubs."
Ein vergangene Woche an der griechischen Küste gestrandeter verletzter Wal hat ein trauriges Ende gefunden: Trotz Rettungsbemühungen starb das Jungtier nach seiner Freilassung, wie das griechische Umweltministerium am Mittwoch mitteilte. Die Küstenwache, die nach dem jungen Schnabelwal Ausschau gehalten hatte, habe seinen Kadaver an der Küste der Insel Salamis entdeckt.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für eine schnelle Reform des Schengenraums ausgesprochen. "Wir wollen einen Schengenraum mit einer politischen Führung", sagte Macron am Mittwoch in Tourcoing. Ein eigener Schengen-Rat, der die zuständigen Minister vereine, könne bereits am 3. März zusammentreten. Ziel sei es, den Schutz der Außengrenzen besser zu koordinieren.
Der Europarat hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen die Türkei wegen der unrechtmäßigen Inhaftierung des Kulturförderers Osman Kavala weiter vorangetrieben. Das Ministerkomitee der Straßburger Organisation habe dafür gestimmt, den Fall erneut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) vorzulegen, teilte das türkische Außenministerium am Mittwoch mit.
Der ukrainische Sportminister Wadym Hutzajt hat am Mittwoch die olympischen Athleten des Landes dazu aufgefordert, die russische Delegation bei den Winterspielen in Peking (4. bis 20. Februar) zu meiden. Die Trainer und Sportler sollen "vermeiden, mit den russischen Athleten zusammenzustehen und Fotos zu machen" sagte der Politiker dem Online-Portal Tribuna.com.
Durch eine beschädigte Öl-Pipeline im ecuadorianischen Amazonas-Regenwald sind fast 6300 Barrel (mehr als eine Million Liter) Rohöl in ein Naturschutzgebiet ausgelaufen. Etwa 84 Prozent des ausgelaufenen Öls seien wieder eingesammelt worden, teilte das Unternehmen OCP, dem die Pipeline gehört, am Mittwoch mit. Unternehmenschef Jorge Vugdelija sagte, Menschen und Maschinen seien im Einsatz, um weiteres im Coca-Fluss entdecktes Öl einzusammeln.
Der Streit zwischen Deutschland und Russland um die Ausstrahlung des russischen Senders RT DE hat sich massiv verschärft. Das russische Außenministerium kündigte am Mittwoch "Vergeltungsmaßnahmen" gegen deutsche Medien in Russland an. Kurz zuvor hatte die deutsche Medienaufsicht die Verbreitung des Senders in Deutschland vollständig untersagt - RT DE darf nun auch nicht mehr im Internet oder über Apps senden.
In der Türkei sind am Mittwoch direkt an der griechischen Grenze zwölf Flüchtlinge erfroren aufgefunden worden, denen griechische Grenzbeamte nach türkischen Angaben Kleidung und Schuhe abgenommen hatten. "Zwölf von 22 Migranten, die von griechischen Grenzeinheiten zurückgedrängt wurden, ihrer Kleidung und Schuhe beraubt, sind erfroren", schrieb Innenminister Süleyman Soylu im Onlinedienst Twitter. Die griechische Regierung wies die Vorwürfe Ankaras zurück.
Wegen eines geheimen Verhältnisses mit einer engen Mitarbeiterin tritt der Chef des US-Nachrichtensenders CNN, Jeff Zucker, zurück. Der 56-Jährige machte seinen Rücktritt am Mittwoch in einer Mitteilung an die Mitarbeiter des Senders bekannt.
Münchens Erzbischof Kardinal Reinhard Marx hat sich für die Abschaffung des Pflichtzölibats ausgesprochen. "Bei manchen Priestern wäre es besser, sie wären verheiratet", sagte Marx der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag. "Ich denke, so wie es jetzt ist, kann es nicht weitergehen." Eine generelle Abschaffung des Zölibats könne er sich zwar nicht vorstellen, sagte der Kardinal. "Aber ob man das für jeden Priester als Grundvoraussetzung nehmen soll, da mache ich doch ein Fragezeichen."
Die USA schicken wegen der angespannten Lage in der Ukraine-Krise militärische Verstärkung nach Deutschland und Osteuropa. Wie das Pentagon am Mittwoch mitteilte, sollen 2000 Soldaten vom Stützpunkt Fort Bragg im Bundesstaat North Carolina nach Deutschland und Polen verlegt werden, 1000 derzeit im bayerischen Vilseck stationierte US-Soldaten werden demnach nach Rumänien entsandt. Während westliche Regierungsvertreter der Ukraine erneut Unterstützung zusicherten, stellte sich China nach Kreml-Angaben hinter Russland.
Die Schweizer Regierung erwägt die Aufhebung fast aller Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar. "Natürlich ist die Pandemie nicht vorbei", sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Mittwoch vor Journalisten. "Es gibt aber Licht am Horizont." Die Schweiz werde lernen, mit dem Coronavirus ähnlich wie mit der Grippe zu leben.
Corona-Schnelltests, Essen zum Mitnehmen und Bürostühle: Viele Waren haben im Lauf der Pandemie für Verbraucher zunehmend an Bedeutung gewonnen. In Italien werden die Preise dieser Waren künftig in die Berechnung der Inflationsrate mit einbezogen, erklärte die italienische Statistikbehörde Istat am Mittwoch. In Italien stieg die Inflation im Januar im Vorjahresvergleich um 4,8 Prozent, die höchste Teuerungsrate seit 1996.
In der Ukraine-Krise schickt US-Präsident Joe Biden tausende Soldaten nach Deutschland und Osteuropa. Wie Pentagon-Sprecher John Kirby am Mittwoch sagte, werden 2000 Soldaten vom US-Stützpunkt Fort Bragg im Bundesstaat North Carolina nach Deutschland und Polen verlegt. 1000 bereits in Deutschland stationierte US-Soldaten sollen demnach "in den kommenden Tagen" nach Rumänien verlegt werden.