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Vorgestellt

Journalisten von US-Militärzeitung klagen gegen ihre Entlassung durch das Pentagon

Nach der Entlassung von führenden Mitarbeitern der traditionsreichen Militärzeitung "Stars and Stripes" durch das US-Verteidigungsministerium gehen die drei Betroffenen juristisch dagegen vor. Wie aus einer Klageschrift hervorgeht, die die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag einsehen konnte, werfen Chefredakteur Erik Slavin, der langjährige Herausgeber Max Lederer und die Reporterin Lara Korte dem Pentagon eine "eklatante Verletzung" ihres in der US-Verfassung verbrieften Rechts auf freie Meinungsäußerung vor.

Fast 400 Tote nach Sturzflut am Himalaya geborgen - 1400 Menschen vermisst

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya hat sich die Zahl der Toten auf nahezu 400 erhöht. In Nepal wurden 389 Leichen geborgen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. In Tibet kamen nach Angaben der chinesischen Behörden drei Menschen ums Leben. Nach einem mutmaßlichen Gletscherabbruch war am Mittwoch eine riesige Sturzflut aus Wasser und Schlamm fast 170 Kilometer weit durch Nepal geströmt und hatte ganze Ortschaften mitgerissen. Helfer suchten in den Schlammmassen nach mehr als 1400 Vermissten, unter ihnen zahlreiche Ausländer.

Letzte Nachrichten

Lehrbetrieb an Berliner FU wegen propalästinensischen Protestcamps eingestellt

Nach einer Besetzung der Freien Universität (FU) in Berlin durch propalästinensische Demonstranten hat die Hochschule den Lehrbetrieb am Dienstag weitgehend eingestellt. Dies gelte für alle Lehrveranstaltungen in drei Gebäuden, teilte die FU mit. Auch Bibliotheken und die Mensa blieben geschlossen. Am frühen Nachmittag begann die Polizei mit der Räumung des Protestcamps.

Nach Überfall auf SPD-Politiker in Dresden: Tatmotiv zunächst weiter unklar

Nach dem Überfall auf den sächsischen SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke sind das Motiv und die Hintergründe weiter unklar. "Derzeit können zum Hintergrund der Tat und zum Tatmotiv noch keine genaueren Angaben gemacht werden", sagte der Leitende Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Wolfgang Schwürzer, am Dienstag in der sächsischen Landeshauptstadt. Die Ermittlungen richteten sich derzeit insbesondere auf einen möglichen extremistischen Hintergrund.

Durchsuchungen bei fünf Jugendlichen in Solingen wegen Sexualdelikts an 16-Jähriger

Nach einer mutmaßlichen Sexualstraftat von mehreren Jugendlichen an einer 16-Jährigen hat die Polizei im nordrhein-westfälischen Solingen mehrere Wohnungen durchsucht. Opfer des Sexualdelikts soll im Januar 2023 eine damals 16-jährige Jugendliche sein, wie Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam am Dienstag in Wuppertal mitteilten. Fünf männliche Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren stehen im Verdacht, die Tat begangen und gefilmt zu haben.

Vater scheitert mit Revision gegen Mordurteil nach Tötung seiner Kinder in Hessen

Ein Mann, der 2022 im hessischen Hanau seine beiden Kinder tötete, ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit der Revision gegen seine Verurteilung wegen Mordes gescheitert. Der BGH bestätigte die Entscheidung des Hanauer Landgerichts weitgehend. Dem Urteil zufolge hatte der Mann seinen elfjährigen Sohn und seine siebenjährige Tochter getötet, als seine Frau nicht anwesend war. (Az. 2 StR 435/23)

AfD gegen Verfassungsschutz: Urteil über Einstufung als Verdachtsfall am Montag

Im Rechtsstreit zwischen der AfD und dem Bundesamt für Verfassungsschutz vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster soll am Montag das Urteil fallen. Dies verkündete der Senat nach Abschluss der mündlichen Verhandlung am Dienstag. Seit März verhandelt das Gericht unter anderem darüber, ob die AfD als Gesamtpartei von den Verfassungsschützern als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt werden darf.

Zugezogener scheitert in Bayern mit Klage gegen viertelstündliches Glockenläuten

Ein Bewohner eines niederbayerischen Orts muss das viertelstündliche Glockenläuten der nahen katholischen Pfarrkirche akzeptieren. Seine Klage dagegen scheiterte auch in der Berufung, wie das Oberlandesgericht Nürnberg am Dienstag mitteilte. Der Mann war vor einigen Jahren zugezogen und empfand die Glockenschläge als unzumutbare Lärmbelästigung.

Pfleger soll Patienten auf Coronastation bestohlen haben - Prozess in Berlin

Weil er Coronapatienten im Krankenhaus bestohlen und mit ihren Bankkarten Geld abgehoben haben soll, muss sich seit Dienstag ein Krankenpfleger vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten verantworten. Der 45-Jährige soll unter anderem auf der Coronastation einer Zehlendorfer Klinik die Taschen der Patienten nach Bargeld, Schmuck, Bankkarten oder Wohnungsschlüsseln durchsucht haben, wie es in der am Dienstag von der Staatsanwaltschaft verlesenen Anklageschrift hieß.

Stich in Halsschlagader von schlafendem Mann - Mordurteil gegen Frau in Ravensburg

Weil sie ihren langjährigen Lebenspartner mit einem Stich in die Halsschlagader tötete, ist eine Frau aus Baden-Württemberg zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Ravensburg sprach sie am Dienstag des Mordes schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Leiche des 39-Jährigen war im Garten gefunden worden. Die Täterin soll sie in einem Hochbeet vergraben haben.

Zahl antisemitischer Taten in Frankreich seit Gaza-Krieg um 300 Prozent gestiegen

Vor dem Hintergrund des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen ist die Zahl antisemitischer Straftaten in Frankreich deutlich gestiegen: In den ersten drei Monaten dieses Jahres gab es einen Anstieg um 300 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie der französische Regierungschef Gabriel Attal bei einem Treffen mit Vertretern des jüdischen Dachverbands Crif am Montagabend in Paris sagte.

Diebstahl von päpstlichem Brustkreuz in Traunstein: Täter zu Haftstrafe verurteilt

Nach dem Diebstahl des Brustkreuzes des verstorbenen Papsts Benedikt XVI. aus einer Kirche im bayerischen Traunstein ist ein Mann zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Traunstein verhängte gegen den 53-Jährigen am Montag zweieinhalb Jahre Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die sogenannte päpstliche Pastorale wurde bislang nicht wieder gefunden.

Büro von AfD-Politiker Krah in Europaparlament durchsucht

Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag die Büroräume des AfD-Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah und seines früheren Mitarbeiters Jian G. im Europaparlament in Brüssel durchsuchen lassen. Dabei geht es um das Verfahren gegen G., der unter dem Verdacht der Spionage für China steht, wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte. Die Durchsuchung des Büros von Krah sei eine Maßnahme bei Zeugen.

Brand in Göttinger Pflegeheim: Eine Tote und drei Verletzte

Bei einem Brand in einem Pflegeheim in Göttingen ist eine 82 Jahre alte Bewohnerin ums Leben gekommen. Eine weitere Frau im Alter von 85 Jahren erlitt bei dem Feuer in der Nacht zum Dienstag nach Polizeiangaben schwere Brandverletzungen. Sie wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik gebracht. Zwei weitere Frauen im Alter von 88 und 90 Jahren erlitten Rauchgasvergiftungen.

Mindestens fünf Tote und dutzende Verschüttete bei Hauseinsturz in Südafrika

Beim Einsturz eines mehrstöckigen Rohbaus in Südafrika sind nach Behördenangaben mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen und dutzende weitere verschüttet worden. 21 Bauarbeiter konnten nach Angaben der Stadtverwaltung von George im Süden des Landes lebend aus den Trümmern gerettet werden. 49 Arbeiter galten am Dienstagmorgen weiter als vermisst.

EuGH-Gutachten: In anderem EU-Land erfolgte Geschlechtsänderung muss anerkannt werden

Einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge müssen EU-Staaten eine in einem anderen Mitgliedsstaat erfolgte Geschlechtsänderung anerkennen. Dies nicht zu tun, wäre ein Verstoß gegen die Rechte der Bürgerinnen und Bürger, argumentierte der zuständige Generalanwalt Jean Richard de la Tour in seinen am Dienstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Was aus dieser Anerkennung für den Bereich Ehe und Abstammung folge, sei aber dem jeweiligen Land überlassen. (Az. C-4/23)

Kombi mit fünf Erwachsenen und sieben Kindern in Rottweil unterwegs

Einen Kombi mit zwölf Insassen hat die Polizei im baden-württembergischen Rottweil am Sonntagabend gestoppt. Neben dem 39-jährigen Fahrer saßen noch vier weitere Erwachsene und sieben Kinder in dem Wagen, wie die Polizei am Montag in Konstanz mitteilte.

Überforderte Richterin hortete Akten in Keller: Geringere Strafe verhängt

Eine Richterin, die Verfahrensunterlagen manipulierte und Akten unbearbeitet in ihrem Keller lagerte, ist auch in einem zweiten Prozess zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Allerdings fiel das Strafmaß mit zwei Jahren und zehn Monaten geringer aus als beim ersten Urteil, wie eine Sprecherin des Landgerichts im nordrhein-westfälischen Hagen am Montag mitteilte. In einem ersten Urteil war sie zu drei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden.

Angriff auf SPD-Politiker: Politik diskutiert über besseren Schutz für Wahlkämpfer

Der Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke beschäftigt weiter die Politik: Gefordert wird neben einem verstärkten Schutz von Wahlkämpfern und härteren Strafen auch mehr gesellschaftliches Engagement. Für "mehr Härte gegen Gewalttäter und mehr Schutz für die demokratischen Kräfte" sprach sich am Montag beispielsweise Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der "Rheinischen Post" aus. Der angegriffene Ecke befindet sich derweil auf dem Weg der Genesung.

GPS-Sender an Rollator von Demenzkranken muss von Gerichten genehmigt werden

Schon das Anbringen eines GPS-Positionssenders am Rollator eines dementen Menschen kann als "freiheitsentziehende Maßnahme" einer gerichtlichen Genehmigung unterliegen. Darauf wies das Amtsgericht im niedersächsischen Bad Iburg in einem am Montag veröffentlichten Urteil hin. Eine solche Genehmigungspflicht gelte für "jede gezielte Behinderung des Betroffenen in seinem Wunsch, den bisherigen Aufenthaltsort zu verlassen". Diese seien stets Eingriffe in grundlegende Freiheitsrechte. (Az. 11 XVII K 3258)

Gericht: Kind nicht wegen möglicher Beeinflussung gegen Vater in Heim unterbringen

Ein Kind darf nicht allein deshalb im Heim untergebracht werden, weil die Mutter es womöglich negativ in Bezug auf den getrennt lebenden Vater beeinflusste und das Kind ihn nicht mehr sehen will. Die Wünsche des Kinds völlig zu ignorieren, sei eine nicht zu vertretende Grundrechtsverletzung, erklärte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag. Es veranlasste, dass das Kind zur Mutter zurückgebracht wurde.

Haftbefehl gegen bei Polizeieinsatz in Baden-Württemberg angeschossenen Mann

Gegen einen bei einem Polizeieinsatz im baden-württembergischen Bad Friedrichshall angeschossenen 24-Jährigen ist Haftbefehl erlassen worden. Gegen den Beschuldigten besteht der dringende Verdacht des versuchten Totschlags und des besonders schweren Falls des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, wie die Polizei in Heilbronn sowie das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft in Stuttgart am Montag mitteilten.

Nach Überfall auf SPD-Politiker in Dresden: Alle vier Tatverdächtige ermittelt

Nach dem Überfall auf den sächsischen SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke und einen Wahlkampfhelfer der Grünen in Dresden sind alle vier Tatverdächtige ermittelt worden. Nachdem sich bereits ein 17-Jähriger der Polizei gestellt hatte, wurden am Sonntag drei weitere Beschuldigte identifiziert, wie die Staatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen am Montag mitteilten. Die Ermittler rechnen zumindest einen der Beschuldigten der "Kategorie rechts" zu.

Einjähriges Kind nach Hundeattacke in München im Krankenhaus

Nach einer Attacke durch einen Hund ist ein einjähriges Kind in München ins Krankenhaus gekommen. Das Kleinkind habe Kopfverletzungen erlitten, teilte die Polizei am Montag mit. Demnach befand es sich am Samstag in einer Grünanlage. Eine 29-Jährige habe sich mit ihrem angeleinten mittelgroßen Hund unmittelbar neben der Familie befunden, als das Tier das Kind attackiert habe.

Amokfahrer von Trier erneut zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt

Der Amokfahrer von Trier ist erneut zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht der rheinland-pfälzischen Stadt sprach Bernd W. am Montag unter anderem des sechsfachen Mordes schuldig, wie eine Sprecherin mitteilte. Es stellte die besondere Schwere der Schuld fest und ordnete an, dass der 54-Jährige in der Psychiatrie untergebracht wird.

Kühnert: Mehr gesellschaftliches Engagement statt härtere Strafen nötig

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht eine Antwort auf den Angriff auf den SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke nicht in härteren Strafen, sondern in mehr gesellschaftlichem Engagement. "Ich gehöre nicht zu der Fraktion von denjenigen, die reflexartig sofort höhere Strafen fordern", sagte er am Montag in Berlin. Der bestehende Strafrahmen gebe "eine Menge Möglichkeiten her, das entsprechend auch zu ahnden". Über das Strafmaß müssten dann Gerichte entscheiden.

Nach Verurteilung wegen Kindesmissbrauchs: Flüchtiger Ex-Schulleiter gefasst

Ein wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs verurteilter ehemaliger Schulleiter aus Sachsen ist mehr als ein Jahr nach seiner Flucht in Kambodscha gefasst worden. Wie die Polizei in Görlitz am Montag mitteilte, wurde der 55-Jährige Anfang März in dem asiatischen Land festgenommen. Seit dreieinhalb Wochen sitzt er in Dresden in Haft.

33-Jähriger nach Hammermord in Bad Kreuznach zu lebenslanger Haft verurteilt

Weil er den Vermieter eines Bekannten in Bad Kreuznach mit einem Hammer erschlug, ist ein 33-Jähriger zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht in der rheinland-pfälzischen Stadt sah es am Montag als erwiesen an, dass der Mann den Vermieter ermordet hatte, um einen zuvor begangenen Diebstahl zu verdecken, wie ein Sprecher mitteilte.

Kühnert: SPD-Politiker Ecke hat Operation gut überstanden - aber lange Genesung

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zufolge befindet sich der am Wochenende angegriffene SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke auf dem Weg der Genesung. "Er hat die Operation, so weit man das zum jetzigen Stand sagen kann, gut überstanden", sagte Kühnert am Montag in Berlin. Der 41-Jährige sei am Sonntag operiert worden - "wegen mehrerer Frakturen, die er bei diesem Angriff im Gesicht erlitten hat".

Brandanschlag auf Synagoge in Oldenburg: Öffentlichkeitsfahndung nach Verdächtigem

Einen Monat nach einem Brandanschlag auf eine Synagoge im niedersächsischen Oldenburg fahnden die Ermittler mit einem Bild aus einer Überwachungskamera nach dem mutmaßlichen Täter. Der Unbekannte sei nach der Tat in einer Regionalbahn gefilmt worden, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in Oldenburg. Da andere Ermittlungsmaßnahmen bisher nicht zu einer Identifizierung geführt hätten, werde ab sofort auch öffentlich nach dem Beschuldigten gesucht.

Urteil in Hanauer Prozess um Mord ohne Leiche rechtskräftig

Ein im vergangenen August ergangenes Urteil des Landgerichts im hessischen Hanau in einem Mordfall ohne Leiche ist rechtskräftig. Wie der Bundesgerichtshof am Montag in Karlsruhe mitteilte, verwarf der zweite Strafsenat die Revision des Angeklagten als unbegründet. Damit hat dessen Verurteilung zu lebenslanger Haft Bestand.

Drei Morde im Rauschgiftmilieu binnen 48 Stunden in Pariser Vorstadt

Nach drei Morden im Rauschgiftmilieu binnen weniger als 48 Stunden in einer Vorstadt von Paris fahndet die Polizei nach zwei Verdächtigen. Nach Polizeiangaben hatte ein Bewaffneter am Sonntagabend auf einem Platz im Zentrum von Sevran mehrere Schüsse auf zwei Männer abgefeuert, bevor er mit einem Komplizen die Flucht ergriff.

Kriminelle sollen Postbankfilialen betrieben haben: Großrazzia in Region Hannover

Zur Verschleierung und Barauszahlung illegaler Gewinne in Höhe von mehr als 60 Millionen Euro sollen Kriminelle in der Region um Hannover eigens mehrere Postagenturen eröffnet und betrieben haben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Montag mitteilten, rückten Ermittler bereits vor rund zwei Wochen zu einer Großrazzia in 27 Objekten an und nahmen sechs mutmaßliche Bandenmitglieder zwischenzeitlich fest.

Rennen gegen die Zeit zur Rettung weiterer Menschen vor Überschwemmungen in Brasilien

Im brasilianischen Überschwemmungsgebiet versuchen Helfer in einem Rennen gegen die Zeit, weitere Menschen zu retten. Mehr als 3000 Soldaten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute sind im Einsatz, um von den Wassermassen eingeschlossene Menschen in Sicherheit zu bringen und mit dem Notwendigsten zu versorgen. Die Zahl der Todesopfer stieg am Sonntag (Ortszeit) laut Behördenangaben auf mindestens 78, mindestens 105 Menschen gelten als vermisst.

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