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Vorgestellt

Zollfahnder in Hamburg beschlagnahmen 150.000 illegale E-Zigaretten

In Hamburg haben Zollfahnder rund 150.000 illegale E-Zigaretten entdeckt. Sie fanden sie bei der Durchsuchung mehrerer Wohnungen und Lagerhallen, wie das Zollfahndungsamt in der Hansestadt am Donnerstag mitteilte. Zudem wurden Datenträger, Postversandmaterial und Etikettiermaschinen beschlagnahmt.

Bayerns Justizminister Eisenreich tritt zurück und verlässt Politik

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will die Politik verlassen und hat deshalb seinen Rücktritt erklärt. Er habe nie sein ganzes Berufsleben Politik machen wollen und sei mit 55 Jahren noch jung genug für neue Aufgaben, sagte Eisenreich am Donnerstag in München. Der konservative CSU-Politiker amtierte seit Ende 2018 und war der dienstälteste Justizminister Deutschlands.

Letzte Nachrichten

Trump feiert seinen 80. Geburtstag mit Käfigkampf vor dem Weißen Haus

Mit einem Käfigkampf vor dem Weißen Haus feiert US-Präsident Donald Trump am Sonntag in Washington seinen 80. Geburtstag. Das Spektakel, bei dem sich Mixed-Martial-Arts-Kämpfer prügeln, soll auf einer eigens vor dem Weißen Haus errichteten Bühne ausgetragen werden (ab 20.00 Uhr Ortszeit; 2.00 Uhr Montag MESZ). Trump spricht von "der großartigsten Show der Welt". Es werden 4000 Gäste auf dem Gelände des Weißen Hauses erwartet, weitere 125.000 Zuschauer vor Großleinwänden außerhalb.

Mögliche Verbindung zu Kushner-Projekt in Albanien: 20 Haftbefehle beantragt

Die Staatsanwaltschaft für Korruption und organisiertes Verbrechen (Spak) in Albanien hat 20 Haftbefehle beantragt, von denen einige in Zusammenhang mit einem Bauprojekt im Umfeld von US-Präsident Donald Trump stehen könnten. Spak teilte am Samstag mit, dass eine Untersuchung des internationalen Kokainhandels die Beteiligung mehrerer Albaner ergeben habe, "die im Verdacht stehen, der Verschleierung der Herkunft von Vermögenswerten und der Einschleusung illegaler Erlöse in die formelle Wirtschaft zu dienen".

Richterlicher Beschluss: Trumps Name von Kennedy Center entfernt

Nach einer richterlichen Entscheidung ist am Samstag der Name von US-Präsident Donald Trump von der Fassade des renommierten Kennedy Centers entfernt worden. Die Kultureinrichtung habe der Gerichtsentscheidung Folge geleistet und "sämtliche physische Beschilderung am Kennedy Center" entfernt, auf der der Name des US-Präsidenten stand, teilte der Geschäftsführer des Kennedy Centers, Matt Floca, am Samstag in einem Gerichtsdokument mit. Ein US-Bundesrichter hatte zuvor den Antrag des Verwaltungsrats des Kennedy Centers sowie des Justizministeriums zurückgewiesen, die Rückbenennung zu stoppen.

Forscher: Musk verbreitete Beiträge britischer Rechtsextremer millionenfach weiter

Der Tech-Multimilliardär Elon Musk hat einer Erhebung zufolge in seinem Onlinedienst X Beiträge des rechtsextremen britischen Aktivisten Tommy Robinson sowie des Vorsitzenden der rechtsextremen Partei Restore UK, Rupert Lowe, millionenfach weiterverbreitet und dadurch die ausländerfeindlichen Proteste in Nordirland maßgeblich angeheizt. Forscher der Internet-Überwachungsorganisation Center for Countering Digital Hate (CCDH) berichteten am Freitag, dass die Beiträge der beiden Briten und Musks zu Belfast zusammen mehr als 115 Millionen Aufrufe auf ihren Konten erzielten - 55 Prozent davon entfielen demnach auf Musk.

Erste Pride-Parade in Tel Aviv seit Hamas-Angriff am 7. Oktober 2023

In der israelischen Metropole Tel Aviv hat es erstmals seit dem Großangriff der Hamas-Miliz am 7. Oktober 2023 wieder eine Pride-Parade in früherer Form gegeben. Tausende Teilnehmer zogen am Freitag in bunter Aufmachung und mit lauter Musik durch die Straßen. Auf Plakaten kritisierten viele Teilnehmer die rechtsgerichtete israelische Regierung.

Gericht: Rassistische Chats von Beamten nicht automatisch Verstoß gegen Verfassungstreue

Das Versenden von objektiv rassistischen oder das NS-Unrecht verharmlosenden Chatnachrichten durch einen Beamten lässt laut Bundesverwaltungsgericht nicht automatisch den Rückschluss auf einen mit der weiteren Dienstausübung unvereinbaren Verstoß gegen die Verfassungstreuepflicht zu. Das entschied das Gericht in Leipzig nach Angaben vom Donnerstag im Fall eines Feuerwehrmanns aus Bremen. (Az. BVerwG 2 C 12.25)

Beschwerde von Polizei erfolgreich: Observation von Maddie-Verdächtigem verlängert

Die Polizei darf den deutschen Verdächtigen im Fall des verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann weiter observieren. Ein Gericht habe die Notwendigkeit einer Fortsetzung "im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten zur Gefahrenabwehr" bestätigt, teilte die Polizeidirektion Kiel am Freitag mit. Zu Einzelheiten der Entscheidung und konkreten Observationsmaßnahmen würden derzeit keine Angaben gemacht.

Tod von Zweijähriger in Halle: Vater zu fünf Jahren Haft verurteilt

Wegen des Tods eines mit heißem Wasser verbrühten Kleinkinds in Halle in Sachsen-Anhalt ist der Vater des Mädchens zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Halle sprach den Angeklagten am Freitag in einem Revisionsverfahren der fahrlässigen Körperverletzung und der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Damit fiel das Strafmaß höher aus als in einem ersten Prozess, der mit drei Jahren Haft für den Mann geendet hatte.

Nach Tod zweier Patienten: Verurteilung von Arzt in Berlin wird neu verhandelt

Die Verurteilung eines Kardiologen der Berliner Universitätsklinik Charité wegen zweifachen Totschlags muss weitgehend neu verhandelt werden. Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig hob das Urteil des Landgerichts Berlin auf Revision der Staatsanwaltschaft großteils auf, wie der BGH am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Demnach soll ein möglicher Mordvorwurf erneut geprüft werden.

Tödlicher Angriff auf Zugbegleiter: Gericht sieht keine Gründe für Mordanklage

Nach der tödlichen Attacke auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz soll sich der mutmaßliche Täter in knapp zwei Wochen vor Gericht verantworten. Das Landgericht Zweibrücken sieht jedoch anders als die Staatsanwaltschaft keine hinreichenden Gründe für einen Tötungsvorsatz und damit auch nicht für eine Mordanklage, wie aus einer Mitteilung vom Freitag hervorgeht. Vielmehr komme eine Verurteilung wegen Körperverletzung mit Todesfolge in Betracht.

Bundesrat entscheidet über Gewaltschutz und Apothekenreform

Der Bundesrat berät am Freitag (ab 9.30 Uhr) in Berlin abschließend über besseren Schutz vor häuslicher Gewalt, besonders durch den Einsatz der elektronischen Fußfessel. Zudem entscheiden die Länder über die Apothekenreform und weitere Vorlagen von Bundesregierung und Bundestag, darunter die Verordnung zur Rentenerhöhung ab 1. Juli.

Tödlicher Raserunfall: Mehr als drei Jahre Jugendstrafe in Duisburg

In einem Prozess um einen tödlichen Raserunfall, bei dem eine 67-Jährige getötet wurde, ist der Unfallverursacher vom Landgericht Duisburg zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Der Angeklagte wurde unter anderem wegen eines verbotenen Autorennens mit Todesfolge verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Ihm wurde zudem die Fahrerlaubnis entzogen.

Obdachloser in Köln bei Streit getötet - 29-Jähriger festgenommen

In Köln ist ein Obdachloser offenbar Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Ersten Erkenntnissen zufolge geriet der 47-Jährige am Mittwochabend an einer Haltestelle in der Innenstadt mit einem 29-Jährigen in Streit, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Dabei würgte der Jüngere den 47-Jährigen, bis dieser bewusstlos war. Anschließend floh der 29-Jährige. Zeugen fanden den 47-Jährigen und alarmierten die Rettungskräfte. Trotz Wiederbelebungsmaßnahmen starb er am Tatort.

Jugendlicher übernimmt Mordauftrag: Dreieinhalb Jahre Haft in Köln

Wegen der Übernahme eines bezahlten Mordauftrags ist ein 18-Jähriger vom Landgericht Köln zu einer Jugendstrafe von dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass sich der in Schweden lebende Angeklagte im September vergangenen Jahres über einen Messengerdienst gegen Geld in unbekannter Höhe hatte anwerben lassen.

Kleinkind geschlagen und geschüttelt: 22-Jähriger wegen Totschlags verurteilt

Nach dem Tod eines zweijährigen Kinds durch Schläge und Schütteln ist der ehemalige Lebensgefährte der Kindsmutter erneut zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Trier sprach den mittlerweile 22-Jährigen am Donnerstag des Totschlags schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Es verurteilte den zur Tatzeit Heranwachsenden zu einer Jugendstrafe von sieben Jahren.

Mecklenburg-Vorpommern: Verfassungsschutz zählt erstmals über 2000 Rechtsextreme

Die Zahl der Rechtsextremen ist in Mecklenburg-Vorpommern erstmals auf mehr als 2000 gestiegen. Der Verfassungsschutz des Landes rechnete der Szene im vergangenen Jahr 2030 Menschen zu, das waren 80 mehr als 2024, wie aus dem am Donnerstag in Schwerin vorgestellten Bericht der Behörde hervorgeht.

Behördenfehler lässt Fernreise scheitern: Gemeinde aus Sachsen muss zahlen

Weil er aufgrund eines Behördenfehlers beim Umgang mit seinem zwischenzeitlich verlorenen Reisepass eine teure Fernreise nach Neuseeland abbrechen musste, steht einem Mann aus Sachsen einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zufolge Schadenersatz zu. Er habe Anspruch auf Vermögensschutz aufgrund einer Amtspflichtverletzung, entschied der BGH am Donnerstag in Karlsruhe. Die Gemeinde Moritzburg muss ihm deshalb den Preis für die Reise und die Kosten für die Umbuchung des Hinflugs ersetzen. Laut Gericht geht es um gut 14.000 Euro. (Az. III ZR 179/25)

Papst beklagt auf den Kanaren "Gleichgültigkeit" gegenüber Schicksal von Migranten

Papst Leo XIV. hat bei seinem Besuch auf den Kanarischen Inseln verstorbener Migranten gedacht, die bei dem Versuch starben, auf dem Seeweg die zu Spanien gehörenden Inseln zu erreichen. Im Hafen von Arguineguín auf Gran Canaria warf er einen Blumenkranz ins Wasser. Dort beklagte er zudem die "Gleichgültigkeit" gegenüber dem Schicksal von Migranten.

Bundesgerichtshof: Kosten für Schufa-Auskunft müssen nicht erstattet werden

Die Kosten für eine Schufa-Bonitätsauskunft über säumige Zahler müssen nicht erstattet werden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe und wies eine Revision in zwei Fällen zurück. Die "jeweilige Klagepartei hat gegen den jeweiligen Beklagten keinen Anspruch auf Ersatz der Kosten für die Bonitätsauskunft", erklärte das Gericht. (Az. VII ZR 93/25 und VII ZR 96/25)

Hubig will Verjährung bei Vergewaltigungen verlängern - Unterstützung aus Union

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Verjährungsfrist bei Vergewaltigungen deutlich verlängern: "Die Frist beträgt derzeit im Regelfall fünf Jahre. Das ist zu kurz", sagte Hubig den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. "Angemessen wären aus meiner Sicht 20 Jahre - so wie bei vergleichbar schweren Verbrechen auch." Unterstützung dafür kam vom Koalitionspartner Union.

Berliner Bäcker tot in seinem Laden entdeckt - Mordkommission ermittelt

In Berlin-Wedding ist ein Bäcker offenbar Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Der 61-Jährige wurde in der Nacht zum Donnerstag leblos in seiner Bäckerei gefunden, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt mitteilte.

Leeres Auto rollt los: 77-Jähriger stirbt nach Unfall in Bayern

In Bayern ist ein Mann nach einem Unfall mit einem losrollenden leeren Auto gestorben. Der 77-Jährige kam am Mittwochmittag in der Gemeinde Castell mit dem Fuß unter einen Reifen des Fahrzeugs, das sich aus noch ungeklärter Ursache in Bewegung gesetzt hatte, wie die Polizei am Donnerstag in Würzburg mitteilte. Daraufhin wurde sein linkes Bein unter dem Reifen eingeklemmt.

Papst Leo XIV. zum Abschluss von Spanien-Reise auf Kanaren eingetroffen

Zum Abschluss seiner einwöchigen Spanien-Reise ist Papst Leo XIV. auf den Kanaren eingetroffen. Das Flugzeug des Oberhaupts der katholischen Kirche landete am Donnerstag um 11.40 Uhr auf dem Militärflughafen von Gran Canaria. Nach seiner Ankunft wollte Leo direkt zum Hafen von Arguineguín weiterreisen, um dort der Migranten zu gedenken, die auf ihrer gefährlichen Überfahrt über den Atlantik ums Leben gekommen sind.

Kollegin bei Floßfahrt sexuell belästigt: Anklage gegen Berliner Polizisten

Wegen mutmaßlicher sexueller Belästigung einer Kollegin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen Berliner Polizisten erhoben. Der 29-Jährige soll die Frau bei einem Betriebsausflug mit einem Floß im August 2025 unsittlich berührt haben, wie die Anklagebehörde am Donnerstag in der Hauptstadt mitteilte.

Thailand: Zwei chinesische Uiguren wegen Anschlags auf Schrein zum Tode verurteilt

Knapp elf Jahre nach einem tödlichen Anschlag auf einen hinduistischen Schrein in Bangkok hat ein thailändisches Gericht am Donnerstag zwei chinesische Uiguren zum Tode verurteilt. Die beiden Männer wurden von dem Gericht in der thailändischen Hauptstadt wegen vorsätzlichen und wegen versuchten Mords schuldig gesprochen. Die Verteidigung der beiden Uiguren kündigte Berufung an.

Mutmaßlicher türkischer Linksextremist in Stuttgart vor Gericht

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Donnerstag ein Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen türkischen Linksextremisten begonnen. Dem 43-Jährigen wird vorgeworfen, Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKP-C) gewesen zu sein.

Toter Mann in Berliner Laden gefunden - Mordkommission ermittelt

In Berlin-Wedding ist ein Mann offenbar Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Er wurde in der Nacht zum Donnerstag leblos in einem Laden gefunden, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt mitteilte.

BGH verhandelt über Erstattung von Kosten für Schufa-Bonitätsauskunft

Um die Kosten für eine Schufa-Auskunft geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. In zwei Fällen aus Schleswig-Holstein beseitigten Abfallentsorger Müll und rechneten dafür ein Entgelt ab, das aber trotz Mahnung nicht gezahlt wurde. Die Abfallentsorger beauftragten schließlich Inkassodienstleister, die nach vergeblichen Zahlungsaufforderungen jeweils eine Schufa-Bonitätsauskunft einholten. Diese kostete weniger als zwei Euro. (Az. VII ZR 93/25 und VII ZR 96/25)

Pass vorübergehend weg: BGH prüft Haftung von Gemeinde für entgangenen Urlaub

Ein vorübergehend verschwundener Reisepass und eine verpasste Urlaubsreise beschäftigen am Donnerstag (10.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Er verhandelt über die Frage, ob die Gemeinde für die Reisekosten aufkommen muss. Der Kläger meldete seinen Pass 2022 zunächst als verloren und beantragte einen neuen, fand ihn aber noch am selben Tag wieder. (Az. III ZR 179/25)

Französischer Sänger Patrick Bruel offiziell der Vergewaltigung beschuldigt

Der französische Sänger und Schauspieler Patrick Bruel ist von der Justiz offiziell der Vergewaltigung beschuldigt worden. Außerdem würden dem 67-Jährigen versuchte Vergewaltigung, sexuelle Übergriffe und sexuelle Belästigung vorgeworfen, erklärte am Mittwochabend der zuständige Richter in Nanterre bei Paris. Dem in Frankreich als Star geltenden Künstler wird von fast zwei dutzend Frauen sexuelle Gewalt vorgeworfen.

Papst Leo XIV. feiert Messe in Sagrada Família und weiht Jesus-Christus-Turm

Im Rahmen seines Besuchs in Spanien hat Papst Leo XIV. am Mittwoch eine Messe in der Basilika Sagrada Família in Barcelona gefeiert und den 172,5 Meter hohen Jesus-Christus-Turm geweiht. Dem rund 90 Minuten dauernden Gottesdienst in der weltberühmten Kirche wohnten am Abend unter anderem König Felipe VI., Königin Letizia und der spanische Regierungschef Pedro Sánchez bei. In seiner Messe betonte der Papst die Unvereinbarkeit von Krieg und christlichem Glauben.

Vor U-Ausschuss: Bill Gates bestreitet Verwicklung in Epsteins Missbrauchsfälle

Microsoft-Mitgründer Bill Gates hat eine Verwicklung in die Verbrechen des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein bestritten. Gates sagte am Mittwoch vor Abgeordneten in Washington, er habe trotz einiger Treffen mit Epstein "niemals irgendwen zum Opfer gemacht". Er sei auch nie auf Epsteins berüchtigter Insel gewesen, auf seiner Ranch oder in seinem Haus in Florida, beteuerte der 70-Jährige.

Berliner Tageblatt - Boulevard (Deutsch)