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Vorgestellt

Berufungsprozess zu aufsehenerregenden Pilz-Morden in Australien begonnen

Fast ein Jahr nach der Verurteilung einer als Pilz-Mörderin bekannt gewordenen Australierin hat am Mittwoch der Berufungsprozess begonnen. Die per Video aus dem Gefängnis zu der Verhandlung in Melbourne zugeschaltete Erin Patterson will die Aufhebung ihrer Verurteilung zu lebenslanger Haft erreichen. Zugleich hat auch die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt, sie beantragte eine noch härtere Strafe.

USA verhängen Sanktionen gegen IStGH-Präsidentin Tomoko Akane

Die USA haben Sanktionen gegen die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Tomoko Akane, verhängt. Das Tribunal sei ein "korruptes und in fataler Weise politisiertes supranationales Gericht, das seine Befugnisse böswillig missbraucht und sein Mandat überschritten hat", erklärte US-Außenminister Marco Rubio am Dienstag zur Begründung. Washington belegte außerdem den IStGH-Ankläger Abdoulaye Seye mit weiteren Sanktionen.

Letzte Nachrichten

Faeser und Pistorius loben schnelle Erdbebenhilfe von THW und Bundeswehr

Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) haben die Hilfseinsätze des Technischen Hilfswerks (THW) und der Bundeswehr bei der Erdbebenkatastrophe in der Türkei gewürdigt. Sie sei beeindruckt, "wie reibungslos und wie toll" die Kooperation der beiden Organisationen laufe, sagte Faeser am Freitagmorgen bei einem Besuch im Fliegerhorst Wunstorf in Niedersachsen. Es gelinge hier eine "sehr schnelle und wirklich komplikationslose Zusammenarbeit".

Vier Tage nach Beben in Türkei und Syrien weiter Rettungseinsätze für Verschüttete

Inmitten der unvorstellbaren Verzweiflung im türkisch-syrischen Erdbebengebiet hat die Rettung eines 16-jährigen Mädchens für einen Hoffnungsschimmer gesorgt. Mehr als 80 Stunden nach der Katastrophe konnten Helfer im stark verwüsteten Antakya im Süden der Türkei die Jugendliche aus Trümmern retten. Auch die deutsche Hilfsorganisation ISAR Germany bemühte sich um die Bergung einer noch lebenden Verschütteten. Derweil stieg die Gesamtzahl der Opfer in der Türkei und Syrien auf mehr als 21.700 Tote.

Bundesrat stoppt Gesetz zum Schutz von Whistleblowern

Der Bundesrat hat das geplante Gesetz zum Schutz von Whistleblowern vorerst gestoppt. Wegen Vorbehalten in erster Linie von Ländern mit CDU/CSU-Regierungsbeteiligung wurde die Mehrheit für die erforderliche Zustimmung verfehlt. Erwartet wird nun ein Vermittlungsverfahren von Bundestag und Bundesrat.

Vier Verletzte bei Unfall von US-Militärfahrzeugen auf A6 bei Heilbronn

Mehrere mit Raketen und Sprengstoff beladene Lastwagen der US-Armee sind auf der Autobahn 6 bei Kirchberg an der Jagst nahe Heilbronn in Baden-Württemberg verunglückt. Bei dem Unfall am Donnerstagnachmittag seien vier Menschen verletzt worden, teilte die Polizei in Aalen am Freitagmorgen mit. Die fünf Militärfahrzeuge seien in einem Konvoi gefahren.

Reisebus stürzt auf Autobahn in Sachsen-Anhalt um - 35 Verletzte

Auf der Autobahn 2 in Sachsen-Anhalt ist in der Nacht zum Freitag ein Reisebus umgestürzt. Bei dem Unfall seien 35 Menschen verletzt worden, sechs von ihnen schwer, teilte die Polizei in Magdeburg mit. 29 weitere Insassen seien vor Ort ambulant behandelt worden. Weitere Fahrzeuge waren nicht beteiligt, die Unfallursache war zunächst unklar. Unter den Schwerverletzten war auch der 57-jährige Fahrer des polnischen Reisebusses.

Buschmann warnt in Abtreibungsdebatte vor "öffentlichen Vorfestlegungen"

In der Debatte um die Streichung des Abtreibungsparagrafen 218 aus dem Strafgesetzbuch hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor übereilten "Vorfestlegungen" gewarnt. Es sollte zunächst das Votum einer Expertenkommission abgewartet werden, forderte er in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die aus Juristen und Medizinern bestehende Kommission werde noch vor Ostern ihre Arbeit aufnehmen.

Weltbank sagt Türkei nach Erdbeben Hilfen von 1,78 Milliarden Dollar zu

Die Weltbank hat der Türkei nach dem verheerenden Erdbeben mit mehr als 20.000 Toten 1,78 Milliarden Dollar (rund 1,66 Milliarden Euro) an Hilfen zugesagt. "Wir stellen sofortige Hilfe zur Verfügung und bereiten eine schnelle Einschätzung des dringlichen und massiven Bedarfs vor Ort vor", erklärte Weltbank-Präsident David Malpass am Donnerstag in Washington. Dabei sollten unter anderem Prioritäten beim Wiederaufbau der zerstörten Gebiete festgelegt werden.

Zahl der Todesoper nach Erdbeben in Türkei und Syrien steigt auf über 20.000

Fast vier Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet gibt es kaum Hoffnung, unter den Trümmern noch Überlebende zu finden. Rettungskräfte setzten am Donnerstag dennoch bei eisigen Temperaturen ihre Suche zwischen den eingestürzten Gebäuden fort. Die offizielle Opferzahl stieg auf mehr als 20.000 Tote an. Im von oppositionellen Milizen kontrollierten Nordwesten Syriens traf unterdessen ein erster Hilfskonvoi ein.

EU berät auf Gipfel über Antwort auf US-Subventionspaket

Nach der Abreise des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vom Brüsseler EU-Gipfel haben die Staats- und Regierungschefs ihre Beratungen fortgesetzt. Auf dem Programm der Spitzenpolitiker stand am Donnerstag zunächst die europäische Antwort auf das US-Subventionspaket für saubere Technologien. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor vor einem "ungehemmten Subventionswettlauf" mit den USA gewarnt.

Grenzbeamter: Erster Hilfskonvoi seit Erdbeben erreicht Gebiet der syrischen Regierungsgegner

Drei Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat der erste Hilfskonvoi den von oppositionellen Milizen kontrollierten Norden Syriens erreicht. Das bestätigte ein syrischer Grenzbeamter am türkisch-syrischen Grenzübergang Bab al-Hawa am Donnerstag. Ein AFP-Korrespondent sah, wie sechs Lastwagen, die unter anderem mit Zelten und Hygieneartikeln beladen waren, den Grenzübergang passierten.

Kirche von England spricht sich für Segnung gleichgeschlechtlicher Paare aus

Die Kirche von England hat sich dafür ausgesprochen, den christlichen Segen für gleichgeschlechtliche Paare zu ermöglichen. Die Generalsynode stimmte am Donnerstag in London nach einer stundenlangen und erbitterten Debatte für einen entsprechenden Vorschlag. Kirchliche Eheschließungen bleiben gleichgeschlechtlichen Paaren jedoch weiterhin verwehrt.

Bundesgerichtshof verhandelt über Reservierungsgebühr von Makler

Die angespannte Lage auf dem Immobilienmarkt hat am Donnerstag auch den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In Karlsruhe verhandelte er über die Frage, ob Makler schon für die Reservierung eines Hauses oder Grundstücks eine Gebühr verlangen dürfen - und ob diese zurückgezahlt werden muss, wenn die Interessenten doch nicht kaufen. Der Fall, um den es ging, spielte sich während des Immobilienbooms 2020 in Sachsen ab. (Az. I ZR 113/22)

Urteil: Saalesparkasse muss Zinsen für alte Prämiensparverträge neu berechnen

Die Saalesparkasse muss die Zinsen für alte Prämiensparverträge neu berechnen. Grundlage dafür seien die monatlichen Renditen für börsennotierte Bundeswertpapiere mit acht bis 15 Jahren Restlaufzeit, erklärte das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg am Donnerstag in einem Musterfeststellungsverfahren. Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), mehr als 800 Verbraucherinnen und Verbraucher schlossen sich dem Verband zufolge der Klage an.

Steinmeier ruft zu Unterstützung für Erdbebenopfer in Türkei und Syrien auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der entsetzlichen Folgen des Erdbebens in der Türkei und Syrien die Menschen in Deutschland zu Unterstützung für die Betroffenen in der Katastrophenregion aufgerufen. "Die Menschen, denen das Erdbeben alles genommen hat, brauchen jetzt unsere Hilfe", sagte Steinmeier am Donnerstag in einer Videobotschaft. "Unsere Mitmenschlichkeit ist gefragt - und sie bleibt gefragt", hob er hervor.

Mann nach Drohungen gegen Soldaten in Nordrhein-Westfalen in Untersuchungshaft

Ein Mann, der mit seinem Auto zu einer Kaserne im nordrhein-westfälischen Höxter gefahren sein und dort Soldaten bedroht haben soll, sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Der 24-Jährige habe zum Tatzeitpunkt am Dienstag augenscheinlich unter dem Einfluss von Drogen oder Medikamenten gestanden, teilten die Staatsanwaltschaft Paderborn und die Polizei in Höxter am Donnerstag mit. Es gebe keine Anhaltspunkte für einen islamistischen Hintergrund.

Kaum noch Hoffnung auf Überlebende des Bebens im syrisch-türkischen Grenzgebiet

Drei Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet schwindet die Hoffnung, unter den Trümmern von tausenden eingestürzten Gebäuden noch Überlebende zu finden. Bis Donnerstagmittag meldeten Behörden und Rettungskräfte in beiden Ländern mehr als 17.500 Todesopfer - und ständig werden es mehr. Die bittere Kälte in der Region sowie die politische Lage im Bürgerkriegsland Syrien verschärfen zusätzlich die Lage. Dort erreichte ein erster Hilfskonvoi die Rebellengebiete.

EuGH: Vorzeitige Rückzahlung von Immobilienkredit reduziert nicht automatisch alle Kosten

Zahlt ein Verbraucher einen Immobilienkredit vorzeitig zurück, verringern sich nicht automatisch die von der Laufzeit unabhängigen Bearbeitungskosten. Der Verbraucher habe lediglich Anspruch auf die Ermäßigung von Zinsen und anderen laufzeitabhängigen Kosten, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Die entsprechende Regelung in Österreich sei mit dem EU-Recht vereinbar. (Az. C-555/21)

Über vier Milliarden Dollar an wirtschaftlichen Schäden durch Erdbeben möglich

Die wirtschaftlichen Schäden durch das Erdbeben in Syrien und der Türkei könnten sich auf mehrere Milliarden Dollar summieren. Zwar seien die Verluste derzeit noch schwer zu schätzen, da sich die Lage ständig ändere, teilte die Ratingagentur Fitch am Donnerstag mit. Die Schäden dürften aber zwei Milliarden Dollar übersteigen und könnten sich auf bis zu vier Milliarden Dollar "oder mehr" belaufen.

Urteil gegen Brüder nach Tötung von Schwester in Berlin für 16. Februar geplant

Das Landgericht Berlin hat die Urteilsverkündung im Mordprozess gegen zwei afghanische Brüder für Donnerstag kommender Woche angekündigt. Den Termin teilte das Gericht am Donnerstag mit, an dem das Urteil eigentlich bereits hätte fallen sollen. Der Verhandlungstermin wurde aber aufgehoben, weil ein Verfahrensbeteiligter verhindert war. Den beiden Männern wird vorgeworfen, ihre Schwester ermordet und die Leiche in einem Rollkoffer mit dem Zug quer durch Deutschland transportiert zu haben.

Wärter von JVA Essen sollen Gefangene mit Handys und Drogen versorgt haben

Wärter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Essen sollen Gefangene mit Handys und Drogen versorgt haben. Nach zunächst verdeckt geführten Ermittlungen seien am Donnerstag Polizisten mit einer Razzia gegen insgesamt sieben JVA-Beamte sowie zwei weitere Beschuldigte - darunter ein ehemaliger Beamter - vorgegangen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Es seien die Arbeitsplätze und Wohnungen der 30 bis 46 Jahre alten Beschuldigten durchsucht worden.

Zehnjähriger lässt sich in Waffenschrank in Baumarkt einsperren

Aus Streich wird Schock: Im baden-württembergischen Weinstadt hat sich ein Zehnjähriger von seinen Freunden in einem Baumarkt in einen Waffenschrank einsperren lassen. Wie die Polizei in Aalen am Donnerstag mitteilte, ließ sich der Waffenschrank aus unerklärbaren Gründen danach aber nicht mehr öffnen.

Özdemir sagt nach Erdbeben in Türkei und Syrien Teilnahme an Fastnachtsveranstaltung ab

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) nimmt nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet nicht an einer Fastnachtsveranstaltung in Berlin teil. Er habe seine Teilnahme an der außerordentlichen Sitzung des sogenannten Stockacher Narrengerichts in der baden-württembergischen Landesvertretung "schweren Herzens" abgesagt, erklärte Özdemir am Donnerstag. "Ich bitte um Verständnis – meine Gedanken sind bei den unzähligen Opfern und Ihren Familien."

Zahl der Erdbeben-Toten in der Türkei und Syrien steigt auf über 16.000

Drei Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist die Gesamtzahl der Todesopfer in beiden Ländern auf über 16.000 gestiegen. In der Türkei starben nach einer neuen Bilanz von Behörden und Rettungskräften 12.873 Menschen. In Syrien stieg die Zahl der Todesopfer auf 3.162. Rettungskräfte in beiden Ländern versuchten derweil bei weiter eisigen Temperaturen verzweifelt, noch mögliche Überlebende zu finden.

Bundesgerichtshof verhandelt über Maklergebühr für Reservierung von Grundstück

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über die Maklergebühr für die Reservierung eines Grundstücks. Ein Maklerbüro aus Sachsen vermittelte das Grundstück, das mit einem Einfamilienhaus bebaut war. Die Kläger wollten es kaufen und unterzeichneten eine Reservierungsvereinbarung. (Az. I ZR 113/21)

Zahl der Erdbeben-Toten in der Türkei und Syrien steigt auf über 15.000

Nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist die Gesamtzahl der Todesopfer in beiden Ländern auf über 15.000 gestiegen. In der Türkei starben laut einer in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten neuen Bilanz von Behörden und Rettungskräften 12.391 Menschen. In Syrien stieg die Zahl der Todesopfer auf 2992. Damit wurden insgesamt nunmehr bereits 15.383 Todesopfer vermeldet.

Erdogan räumt bei Besuch von Erdbebenregion "Defizite" im Krisenmanagement ein

Nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan "Defizite" im Krisenmanagement eingeräumt. Bei einem Besuch von zwei besonders von der Katastrophe betroffenen Regionen sagte Erdogan am Mittwoch allerdings auch, es sei nicht möglich, "auf so ein Erdbeben vorbereitet zu sein". Die EU kündigte unterdessen eine Geberkonferenz für Syrien und die Türkei für Anfang März an.

Erdogan räumt Defizite im Katastrophenmanagement nach Erdbeben ein

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Defizite im Krisenmanagement seiner Regierung nach dem verheerenden Erdbeben vom Montag eingeräumt. Bei einem Besuch von zwei besonders von der Katastrophe betroffenen Regionen sagte Erdogan am Mittwoch: "Natürlich gibt es Defizite. Die Zustände sieht man ja ganz klar." Es sei nicht möglich, "auf so ein Erdbeben vorbereitet zu sein", fügte er allerdings hinzu.

Mordprozess um zerstückelte Leiche in Bremen begonnen

Drei Männer müssen sich seit Mittwoch vor dem Bremer Landgericht wegen der mutmaßlichen Ermordung eines 46-Jährigen und der anschließenden Zerstückelung seiner Leiche verantworten. Die Angeklagten im Alter von 32 bis 41 Jahren sollen ihr Opfer vor knapp drei Jahren gefangengehalten und aus Habgier getötet haben. Sie sollen den Mann demnach gefesselt und durch Faustschläge zur Herausgabe seiner Geldkarte und seiner Geheimnummer gezwungen haben.

Reichsbürger zahlt Geldstrafe nicht - Festnahme in Oberbayern

Im oberbayerischen Olching ist am Mittwoch ein sogenannter Reichsbürger festgenommen worden, weil er weder eine ihm auferlegte Geldstrafe bezahlte noch ersatzweise eine Haftstrafe antrat. Der in der Szene bekannte 58-Jährige habe monatelang in der Öffentlichkeit stehende Menschen diffamiert und beleidigt, teilte die Polizei in Ingolstadt mit. Das Amtsgericht Fürstenfeldbruck habe ihm unter anderem wegen des gefährdenden Verbreitens von persönlichen Daten eine Geldstrafe auferlegt.

Mann fährt betrunken gegen eigenes Hoftor - Auto setzt Notruf an Polizei ab

Sein eigenes Auto hat die Polizei verständigt, nachdem ein 45-Jähriger im unterfränkischen Aschaffenburg betrunken sein Hoftor rammte. Bei der Kollision in der Nacht zum Mittwoch lösten Airbag und Notrufsystem aus, wie die Polizei in Würzburg mitteilte. Der Wagen habe daraufhin automatisch einen Notruf an die Polizei abgesetzt.

Betrüger erbeuten in Regensburg fast hunderttausend Euro mit Unfalllüge

Ein 78-Jähriger hat in Regensburg fast hunderttausend Euro an Betrüger übergeben, die ihm am Telefon eine erfundene Geschichte erzählten. Dieser Lüge zufolge sollte seine Tochter einen tödlichen Verkehrsunfall verursacht haben, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Ein fremder Mann sei dann zur Wohnung des 78-Jährigen gekommen.

Baumfällverbot auf Baustelle von umstrittenem Maya-Zug in Mexiko

Auf einer Baustelle des umstrittenen sogenannten Maya-Zuges in Mexiko dürfen vorerst keine Bäume mehr gefällt werden. Das verfügte am Mittwoch (Ortszeit) ein Richter in Yucatán und gab damit einer Forderung von Greenpeace und anderen Umweltorganisationen statt. Die Entscheidung betrifft allerdings nur den rund 130 Kilometer langen Streckenabschnitt zwischen Cancún und Tulum. Sie gilt bis zu einer abschließenden Gerichtsentscheidung über die Klage der Umweltschützer.

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