Berliner Tageblatt - Reul: Gefahr eines islamistischen Anschlags besteht "jederzeit"

Zum aktuellen Fall in seinem Bundesland gab Reul wenig neue Informationen. Die Behörden seien "sehr behutsam in der Veröffentlichung des Ermittlungsstandes". Bei der Durchsuchung am Sonntag seien zwar keine Giftstoffe in der Wohnung der Verdächtigen gefunden, dafür aber "viele digitale Aservate sichergestellt" worden, sagte der CDU-Politiker. Dass der zuständige Richter am Sonntag Untersuchungshaft angeordnet habe, zeige, "dass dieser Verdacht sehr begründet war".

Dass der Hinweis auf die mutmaßlichen Anschlagspläne aus den USA kam, führte Reul auf die rechtlichen Möglichkeiten in Deutschland zurück. Die Länder hätten "sehr unterschiedliche rechtliche Bedingungen", welche Informationen sie etwa im Netz "abfangen, untersuchen, feststellen können", sagte Reul. Deutschland sei da "sehr zurückhaltend". Wichtig sei, dass die Zusammenarbeit international gut funktioniere.

In Castrop-Rauxel waren in der Nacht zu Sonntag zwei iranische Staatsangehörige festgenommen worden. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, einen islamistisch motivierten Anschlag geplant zu haben. Der zuständige Richter am Amtsgericht Dortmund hatte am Sonntagabend auf Antrag der Staatsanwaltschaft Untersuchungshaft für den 32-jährigen M. J. und seinen 25-jährigen Bruder J. J. angeordnet.

L.Janezki--BTB