- Newey kündigt Pause an: "Fühle mich ein bisschen müde"
- Wüst warnt Union vor Festlegung auf Große Koalition nach Bundestagswahl
- NHL: Draisaitl trifft auf Angstgegner Vancouver
- Wagners erzwingen siebtes Spiel - Kleber verletzt
- Hamas: Delegation reist zu Gesprächen über Feuerpause im Gazastreifen nach Kairo
- Blinken: Nur Hamas steht zwischen Menschen in Gaza und Feuerpause
- HSV nach Derbysieg zwischen Freude und Realismus
- US-Präsident Biden verleiht bekannten Demokraten Freiheitsmedaille
- Madonna schließt ihre Welttournee mit riesigem Gratis-Konzert in Rio de Janeiro ab
- Nach Protesten: Stark-Watzinger fordert Hochschulen zu konsequentem Vorgehen auf
- Hessens Ministerpräsident Rhein fordert konsequenteres Vorgehen gegen Islamisten-Demos
- Verstappen sichert sich Startplatz eins für den Sprint
- Deutscher Filmpreis: "Sterben" als bester Spielfilm ausgezeichnet
- Später Schock: Leipzig tritt im Endspurt auf der Stelle
- Kommunalwahl in England: Labour-Partei drängt nach Verlusten der Tories auf Neuwahlen
- Angeblicher FCB-Kandidat De Zerbi will in Brighton bleiben
- Deutscher Filmpreis: Simon Morzé als bester Hauptdarsteller ausgezeichnet
- Tausende protestieren in Georgien gegen Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme"
- Bangen um Geiseln im Gazastreifen dauert an - Hamas-Antwort zu Abkommen weiter offen
- Derbysieg gegen St. Pauli: HSV wird zum Partycrasher
- Düsseldorf erhöht Druck auf Kiel - Platz drei untermauert
- Verstappen zum Auftakt in Miami vorne
- Panama: Gericht bestätigt Kandidatur des Favoriten zwei Tage vor Präsidentschaftswahl
- Durchsuchungen bei Berliner Polizeischülern wegen mutmaßlichen Prüfungsbetrugs
- EM-Kader können auf 26 Spieler aufgestockt werden
- Pro-palästinensische Proteste an Unis weiten sich aus - Polizeieinsatz in Berlin
- Mehrere Tote bei Explosionen in einem Vertriebenenlager in der DR Kongo
- Oberstes Gericht stuft Klimaplan der britischen Regierung als illegal ein
- Abstieg droht: HSV Hamburg erhält keine Bundesliga-Lizenz
- Abstieg droht: HSV Handball erhält keine Bundesliga-Lizenz
- Internationaler Strafgerichtshof kritisiert Drohungen gegen Ermittler
- Polizeieinsatz bei propalästinensischem Protest vor Berliner Humboldt-Universität
- Polizeieinsatz bei proalästinensischem Protest vor Berliner Humboldt-Universität
- Bahnchef Lutz fordert weitere Neubaustrecken
- Kommunalwahl in England: Labour-Partei dringt nach Verlusten der Tories auf Neuwahlen
- 15-Jähriger kracht bei Spritztour in Köln gegen parkendes Auto - schwer verletzt
- Nagelsmann verkündet EM-Kader am 16. Mai
- Bundesregierung sieht Russland hinter Cyberangriff auf SPD
- Streit um Verlegung: Osnabrück und Schalke mit Vorwürfen
- Bau-Arbeitgeber lehnen Schlichterspruch ab - Gewerkschaft will "massiv" streiken
- Bangen um Hamas-Geiseln dauert an - Weiterhin keine Hamas-Entscheidung zu Abkommen
- 14-Jähriger tötet Gleichaltrigen mit Kopfschuss: Prozess in Würzburg begonnen
- Mildere Strafe für Angeklagten nach Tötung von 25-Jähriger in Hamm
- Mehrere Regierungsmitglieder nehmen offenbar Lindners Sparvorgaben nicht hin
- WHO: Lebensmittelversorgung im Gazastreifen hat sich leicht verbessert
- Bau-Arbeitgeber lehnen Schilchterspruch ab - Gewerkschaft will "massiv" streiken
- Auch Tschechien wirft russischem Militärgeheimdienst Hackerangriffe vor
- Heim-EM: Nagelsmann verkündet Kader am 16. Mai
- Ab Sommer: Dortmund und Ex-Kapitän Reus gehen getrennte Wege
- Scholz reist am Montag nach Litauen und Lettland
Whiskey oder Hundespielzeug: Supreme Court befasst sich mit Markenrechtsstreit
Whiskey-Flasche oder Hundespielzeug: Mit einem bizarr anmutenden Markenrechtsstreit hat sich der Oberste Gerichtshof der USA befasst. Bei der Anhörung vor dem Supreme Court in Washington ging es am Mittwoch um eine Klage des Whiskey-Produzenten Jack Daniel's gegen die Firma VIP Products, die mit einem Hundespielzeug die berühmte Jack-Daniel's-Flasche mit ihrem schwarzen Etikett parodiert.
Jack Daniel's wirft VIP Products einen Verstoß gegen das Markenrecht vor. Das Etikett der Spielzeugflasche imitiert das Etikett von Jack Daniel's, anstelle des Namens des Bourbon aus dem Bundesstaat Tennessee stehen auf dem Spielzeug aber die Wörter "Bad Spaniels" (böse Spaniels). Statt der Angabe zu 40 Prozent Alkoholgehalt heißt es auf dem Spielzeug "43 Prozent Kacka", die "auf ihrem Tennessee-Teppich" landen könnten.
Jack Daniel's beklagt, durch diesen Fäkalhumor nehme das Image der Whiskey-Marke Schaden. "Jeder mag einen guten Witz", erklärte Jack Daniel's in einem Gerichtsdokument. "Aber der gewinnorientierte 'Witz' von VIP verwirrt Verbraucher."
VIP Products aus dem Bundesstaat Arizona argumentiert dagegen, eine humorvolle Parodie einer Marke sei durch das in der Verfassung verankerte Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. "Redefreiheit beginnt mit der Freiheit, sich über jemanden lustig zu machen", schreibt die Firma in einem Gerichtsdokument. Regierungsvertreter, Künstler, Promis und "ikonische Marken" müssten hinnehmen, dass sie durch Satire und Parodie die "Kontrolle über den öffentlichen Diskurs" verlieren. Das sei "der Preis des Ruhms".
Jack Daniel's war in dem Rechtsstreit bereits 2014 vor Gericht gezogen. Die zum Getränkekonzern Brown-Forman gehörende Marke konnte zwar in erster Instanz einen Sieg erringen, unterlag aber in einem Berufungsverfahren und zog daraufhin vor den Supreme Court. Dessen Entscheidung, die bis zum Sommer erwartet wird, könnte weitreichende Auswirkungen auf das Markenrecht in den USA haben.
Mehrere große Unternehmen wie der Suppenhersteller Campbell und die Bekleidungsunternehmen Patagonia und Levi Strauss haben sich in dem Rechtsstreit an die Seite von Jack Daniel's gestellt. Sie argumentieren, dass ihr Image für gewisse Werte stehe und bei Parodien Schaden nehmen könne.
A.Gasser--BTB