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Libysche Außenministerin nach Treffen mit israelischem Kollegen "vorläufig suspendiert"
Nach einem offenbar inoffiziellen Treffen mit ihrem israelischen Kollegen Eli Cohen ist die libysche Außenministerin Nadschla al-Mangusch "vorläufig suspendiert" worden. Die Chefdiplomatin werde einer "administrativen Untersuchung" durch eine Kommission unter dem Vorsitz der Justizministerin unterzogen, erklärte Regierungschef Abdelhamid Dbeibah am Sonntagabend im Online-Dienst Facebook, nachdem Informationen über das Treffen heftige Proteste in dem nordafrikanischen Land ausgelöst hatten.
Kurz zuvor hatte Cohens Büro mitgeteilt, dass die beiden Außenminister sich vergangene Woche in Rom getroffen hatten. Bei dem laut Jerusalem von Italien vermittelten Gespräch ging es demnach um "das große Potenzial der Beziehungen zwischen beiden Ländern". Dies sei ein "erster Schritt in den Beziehungen zwischen Israel und Libyen", erklärte Cohen am Sonntag. "Die Größe und die strategische Lage Libyens bieten eine immense Chance für den Staat Israel", hieß es in der Erklärung aus Jerusalem.
Demnach fand das Treffen unter der Schirmherrschaft des italienischen Außenministers Antonio Tajani statt. Weder Rom noch die libysche Regierung bestätigten das Treffen zunächst.
Das libysche Außenministerium bezeichnete das Treffen später als "zufällige und inoffizielle" Begegnung. Die Ministerin habe "in klarer und unzweideutiger Weise die Position Libyens gegenüber der palästinensischen Sache" bekräftigt, hieß es am Sonntagabend in einer Stellungnahme. Al-Mangusch habe es "abgelehnt, mit irgendeiner Partei zu sprechen, die die israelische Entität vertritt", und bleibe "kategorisch" bei dieser Haltung.
Der dreiköpfige Präsidialrat, der die drei Regionen Libyens vertritt, hatte nach Bekanntwerden des Treffens eine "Klarstellung" von der Regierung verlangt, wie der libysche Fernsehsender al-Ahrar TV unter Berufung auf ein Schreiben von Präsidialratssprecherin Nadschiwa Wheba berichtete. Die Sprecherin bestätigte das Schreiben.
Darin hieß es, das Treffen spiegele weder "die Außenpolitik des libyschen Staates" noch "die nationalen libyschen Konstanten" wider. Es werde "als Verstoß gegen die libyschen Gesetze betrachtet, die eine Normalisierung mit der zionistischen Entität kriminalisieren". Der Rat forderte den Regierungschef auf, "das Gesetz anzuwenden, falls das Treffen stattgefunden" habe.
Am Sonntagabend brachen in Tripolis und mehreren Vororten der Hauptstadt Proteste aus, deren Teilnehmer eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel ablehnten. Später griffen sie auch auf andere Städte über, wo Demonstranten Straßen blockierten, Reifen verbrannten und die palästinensische Flagge schwenkten.
I.Meyer--BTB