Berliner Tageblatt - EU-Kommissar Breton hält deutlich höhere Zölle auf chinesische E-Autos für möglich

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch eine Wettbewerbsuntersuchung wegen Marktverzerrungen durch chinesische Subventionen für Elektroautos angekündigt. Die Weltmärkte würden derzeit von "billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt", sagte von der Leyen im Straßburger EU-Parlament und ergänzte: "Das verzerrt unseren Markt." Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und sein französischer Kollegen Bruno Le Maire äußerten sich zustimmend.

Sollte die Kommission bei ihrer Untersuchung zu dem Schluss kommen, dass Peking Regeln des internationalen Handelsrechts bricht, könnte sie Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben - was die Gefahr eines Handelskriegs mit China mit sich brächte.

Breton sagte im Interview mit LCI dazu, heute würden in der EU auf chinesische E-Autos Einfuhrzölle von zehn Prozent erhoben. In den USA seien es beispielsweise 27,5 Prozent, fügte er an. Mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens sagte der Binnenmarktkommissar mehrfach: "Wir werden sehen."

China hatte in den vergangenen Tagen bereits verärgert auf von der Leyens Ankündigung einer Untersuchung reagiert. Der Wettbewerbsvorteil chinesischer Hersteller sei "durch harte Arbeit erworben" und "das Ergebnis ununterbrochener technologischer Innovation", führte das Pekinger Handelsministerium aus. Die chinesische Seite fordere die EU zu "Dialog und Konsultation auf".

M.Odermatt--BTB