Berliner Tageblatt - Bekannter Journalist in Hongkong festgenommen

Au hatte offensichtlich mit seiner Festnahme gerechnet. Kurz nach der Schließung von "Stand News" begann er, jeden Tag auf Facebook "Guten Morgen" zu schreiben, um seine Sicherheit zu bestätigen. Der 54-Jährige hatte jahrelang eine Sendung beim staatlichen Sender RTHK geleitet, bevor er vergangenes Jahr im Rahmen einer Umstrukturierung entlassen wurde.

Die Behörden der chinesischen Sonderverwaltungszone gehen seit den Massenprotesten von 2019 zunehmend gegen kritische Medien vor. Unter anderem wurden zwei leitende Mitarbeiter von "Stand News" wegen Volksverhetzung angeklagt. Auch gegen den inhaftierten pro-demokratischen Medienmagnaten Jimmy Lai und sechs ehemalige leitende Angestellte von dessen inzwischen eingestellter Zeitung "Apple Daily" wurde Anklage erhoben.

Dabei nutzen die Justizbehörden neben den Tatbeständen aus dem von Peking erlassenen, sogenannten Nationalen Sicherheitsgesetz von 2020 auch jahrzehntealte Regelungen gegen Aufwiegelung, die noch aus der britischen Kolonialzeit stammen. In den vergangenen zwei Jahren wurden die Vorwürfe gegen Journalisten, Gewerkschafter, Aktivisten, einen ehemaligen Popstar und einfache Bürger angewandt.

Eine Anklage wegen Verstößen nach beiden Gesetzesgrundlagen bedeutet für die Beschuldigten, dass sie kaum Chancen auf Kaution haben und monatelang hinter Gittern auf ihren Prozess warten müssen.

K.Thomson--BTB