Berliner Tageblatt - Auswertung: Rund 1700 Straftaten im Zusammenhang mit Ukraine-Krieg erfasst

Vereinzelt kam es zu Gewalttaten: Von den Bundesländern, die diese Straftaten erfassten, meldete Nordrhein-Westfalen 55 Gewaltdelikte, Niedersachsen 43 und Schleswig-Holstein 27. In den anderen Bundesländern blieb die Zahl der Gewaltdelikte den Angaben zufolge einstellig.

Im Zusammenhang mit der Verwendung des Z-Symbols als Zeichen der Unterstützung der russischen Armee im Ukraine-Krieg wurden mittlerweile über 170 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Besonders viele davon gab es der Auswertung zufolge mit 75 in Niedersachsen. Dahinter folgten Sachsen-Anhalt mit 29 und Berlin mit 22 Ermittlungsverfahren.

Seit Kriegsbeginn gab es dem Mediendienst zufolge viele Meldungen zu Übergriffen auf russischstämmige Menschen – besonders in den sozialen Medien. Diese hätten sich jedoch in zahlreichen Fällen als falsch erwiesen. Laut Verfassungsschutz sollen diese Kampagnen dazu beitragen, die "ohnehin emotional aufgeladene gesellschaftliche Situation, insbesondere innerhalb der russischen und ukrainischen Communities in Deutschland, zusätzlich anzuheizen".

In ganz Deutschland fanden es seit Kriegsbeginn tausende Kundgebungen und Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Krieg statt. In Nordrhein-Westfalen waren es zum Stichtag am 19. April demnach knapp tausend Veranstaltungen, in Baden-Württemberg mehr als 700, in Hessen 660, in Bayern mehr als 570, in Niedersachsen rund 430 und in Berlin etwa 150. Die allermeisten Kundgebungen waren nach Angaben der Landeskriminalämter Friedensdemonstrationen und Solidaritätskundgebungen für die Ukraine.

Der Auswertung zufolge gab es auch einige Dutzend prorussische Demonstrationen - vor allem Autokorsos. 16 solche Kundgebungen gab es in Sachsen-Anhalt, acht in Baden-Württemberg, sechs in Nordrhein-Westfalen, vier in Bayern, drei in Niedersachsen und zwei in Schleswig-Holstein. Die meisten verliefen den Angaben zufolge friedlich, es wurden nur wenige Dutzend Straftaten festgestellt.

C.Meier--BTB