"Obi-Orange": Baumärkte streiten sich vor Bundesgerichtshof um Farbe / Foto: © AFP/Archiv
-
"Bärenstarke Leistung": Hockey-Männer in der Zwischenrunde
-
Streit mit Bundesspitze: Thüringer BSW-Vorstand kündigt Sonderparteitag an
-
Härtetest bestanden: Hockey-Männer in der Zwischenrunde
-
Trump deutet Kontakte mit Nordkoreas Machthaber Kim an
-
FIFA trennt sich von Betriebsdirektor Lamour
-
Haus-Belagerung durch Siedler: US-Palästinenser aus Westjordanland fordert US-Schutz
-
Kurdischer Ministerpräsident im Irak meldet iranischen Drohnenangriff auf sein Büro
-
Medien: Füllkrug unmittelbar vor Rückkehr nach Bremen
-
Fremdenfeindlicher Protest im südafrikanischen Durban während Regionalgipfels
-
Norwegens König Harald V. im Krankenhaus behandelt
-
BVB: Auch Veerman-Transfer perfekt
-
WM: Hockey-Frauen nach Niederlage gegen Argentinien unter Druck
-
Demokraten und Republikaner kritisieren Trump für geplante Beschränkung von Südkorea-Manövern
-
UN-Zahlen für 2025: 350 Helfer in Krisengebieten getötet
-
Medien: Premier Burnham fällt auf Imitator von US-Stabschefin Wiles rein
-
SPD-Vorschlag zu Hitzeschutz stößt auf positives Echo - Kanzler zögert noch
-
Vor Wahlen: Gericht in Russland bestätigt Ausschluss von Anti-Kriegs-Partei Jabloko
-
Pentagon vergibt milliardenschweren Rüstungsauftrag für Tomahawk-Raketen
-
Wegen Extrem-Sommers beginnt Weinlese im Elsass früher denn je
-
Missbrauchsurteil: Trump scheitert mit Einspruch gegen Entschädigungszahlung
-
Von Kommunalwahl in Friesland ausgeschlossen: AfD-Politiker scheitert vor Gericht
-
Angriff auf Netz von Berliner Landesbehörden: Ermittlungen laufen
-
Unterhaltsvorschuss: SPD fordert mehr Druck auf Säumige und lehnt Kürzungen ab
-
BVB verpflichtet griechischen Offensivspieler Konstantelias
-
Russisches Gericht verurteilt Jabloko-Politiker Schlosberg zu elf Jahren Haft
-
Leichte Entspannung in Brandgebiet Hohes Venn - Dienstag droht aber starker Wind
-
Thüringer BSW steht zu Koalition - weitere Konfrontation mit Parteispitze
-
Bayern: 17-Jähriger stirbt nach Sprung in Main-Donau-Kanal
-
Klingbeil will bessere Bedingungen für Startups in Deutschland schaffen
-
US-Journalist: Trump droht dem Oman mit Angriffen bei Widerspruch gegen Iran-Abkommen
-
US-Senator der Demokraten verurteilt Trumps Kritik an Manövern mit Südkorea
-
DFB-Pokal: Bayern-Frauen müssen in Gladbach ran
-
FC Bayern: "Team Day" ohne Musiala
-
SPD-Vorschlag zu Hitzeschutz erhält breite Unterstützung - Kanzler zögert noch
-
Streit mit Bundesspitze: Thüringer BSW steht zu Regierungskoalition
-
Weltkriegsbombe in Sachsen entschärft: 3800 Einwohner vorübergehend evakuiert
-
FIFA: FairSquare fordert Wahl-Ausschluss Infantinos
-
Autos von Bundesanstalt ausgebrannt: Polizei prüft mögliches politisches Motiv
-
Trump will Manöver mit Südkorea einschränken - Verweis auf "gute Beziehung" zu Kim
-
Regierungssprecher: Koalition berät intern über Verfassungsänderung zum Klima
-
Streit mit Bundesspitze: Thüringer BSW bleibt in Regierungskoalition
-
Diplomatenkreise: US-Gesandter Kushner mit Netanjahu zusammengetroffen
-
Nach Tod von Professor: Cambridge-Rektor verurteilt "rassistischen Wahn"
-
Zahl der Bundeswehr-Soldaten auf höchstem Stand seit 13 Jahren
-
"Wir lassen uns nicht einschüchtern": Bundesregierung reagiert auf Lawrow-Drohung
-
Konkurrenz für Eurostar auf Ärmelkanal-Bahnstrecke wird wahrscheinlicher
-
Medien: Leipzig an El Mala interessiert
-
Freiwillige Ausreisen abgelehnter Asylbewerber gestiegen - Syrer größte Gruppe
-
Lotto-Jackpot endlich geknackt: 50 Millionen Euro gehen nach Thüringen
-
Benachteiligung von Drittanbieter-Apps: Kartellamt akzeptiert Apples Änderungen
"Obi-Orange": Baumärkte streiten sich vor Bundesgerichtshof um Farbe
Der Streit dreier Baumarktketten um die Farbe Orange hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Obi meldete einen bestimmten Farbton 2010 als Marke für Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und Heimwerkerartikeln an. Ob die Kette das Monopol beanspruchen kann, ist allerdings fraglich - denn die Konkurrenten Hornbach und Globus gingen dagegen vor. (Az. I ZB 58/25)
Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Marke so bekannt ist, dass sie sich im Verkehr durchgesetzt hat. Doch welche Gruppe bildet die dafür maßgeblichen Verkehrskreise - alle Verbraucher oder nur Baumarkt-Kunden und potenzielle Heimwerker? Das Bundespatentgericht entschied, dass es alle Verbraucher sind. Denn in Baumärkten würden auch Alltagswaren wie Nägel und Glühbirnen verkauft.
Mehrere von beiden Seiten vorgelegte Gutachten kamen zu unterschiedlichen Prozentzahlen bei der Zuordnung der Farbe zu Obi durch die Verbraucher. Das Bundespatentgericht entschied schließlich, dass die Marke sich nicht ausreichend durchgesetzt habe und gelöscht wird.
Der BGH tendiert vorläufig dazu, dem zuzustimmen. Das wurde in der Verhandlung deutlich. Ein Urteil ist das aber noch nicht. Wann der BGH im Baumarkt-Streit entscheidet, ist noch nicht bekannt.
M.Odermatt--BTB