Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe in Berlin begonnen / Foto: © AFP/Archiv
-
Bei Gülich-Comeback: DBB-Frauen unterliegen Spanien knapp
-
Schwimm-EM: Märtens gewinnt mit Mixed-Staffel Silber
-
Nach Erdbeben in Kolumbien aus Trümmern gerettete Frau gestorben
-
Schwimm-EM: Liebmann siegt mit Weltrekord auch über 1500 m
-
Tausende Fans nehmen Abschied von Rocksängerin Bonnie Tyler
-
Islamistische Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan
-
Klopp startet als Bundestrainer: "Es fühlt sich nicht fremd an"
-
Waldbrand in Belgien nahe deutscher Grenze breitet sich aus - Erste Evakuierungen
-
Schreckmoment um Musiala bei Bayern-Sieg
-
Nach Anschlag am Bondi Beach: Australien kündigt Schusswaffen-Rückkauf an
-
Behörden: Elf Tote bei israelischen Angriffen im Südlibanon
-
Bundeswehr unterstützt UN-Einsatz in Krisenstaat Haiti mit Lufttransport
-
Dutzende Todesopfer bei schwerem Erdbeben in Indonesien - Suche nach Verschütteten
-
Turn-EM: Kevric erstmals Europameisterin am Stufenbarren
-
Wüst sieht Grund zur Hoffnung in NRW-Waldbrandgebieten
-
Liechtenstein ändert seine Thronfolge: Frauen dürfen künftig Fürstin werden
-
Flughafen auf Sizilien nach Ausbruch des Ätna wieder geöffnet
-
Waldbrand im belgischen Hohen Venn breitet sich aus - Löscharbeiten in weiteren Ländern
-
NRW-Innenminister macht "Idioten" für Waldbrand verantwortlich
-
"Mobbing-Kampagne": Nach Vorwürfen zurückgetretener Cambridge-Professor tot aufgefunden
-
Traumstart für Klose: Nürnberg gewinnt 277. Frankenderby
-
Hertha mit perfektem Start
-
NRW-Ministerin warnt eindringlich vor Betreten brandgefährdeter Wälder
-
Verletzung beim Wechsel: Frauen-Staffel verpasst EM-Finale
-
Trump will Straße von Hormus zu US-Territorium erklären - Teheran widerspricht
-
Steinmeier ruft zu Solidarität mit queeren Menschen auf - CSD-Paraden in mehreren Städten
-
7,10 m: Mihambo wackelt - und explodiert.
-
Drama beim Flag Football: Deutsche Teams verpassen Halbfinale
-
Rhein-Pegelstand bei Kaub steigt leicht auf elf Zentimeter
-
Philip-Morris-Chefin hofft auf Ende der Zigaretten: "Rauchen ist schädlich"
-
Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan
-
WM-Held Torres wechselt nach Paris
-
Patientenschützer wollen Hitze als Todesursache erfassen - Statistik zu ungenau
-
Drogenbeauftragter: Tabaksteuer muss stärker erhöht werden als geplant
-
Mindestens 38 Tote bei schwerem Erdbeben in Indonesien
-
Nach Jugendprotesten: Indiens Premier verspricht Gratis-Nachhilfe und KI-Kurse
-
Waldbrand im Hohen Venn: Fast 850 Hektar in Belgien nahe deutscher Grenze zerstört
-
Bis zu 45 Grad: Verdi-Befragung zeigt extreme Hitzebelastung in Pflegeheimen
-
Mit Medaille vor Augen: Geher Köpp disqualifiziert
-
Billigairline Easyjet streicht wegen Streiks in Frankreich rund 100 Flüge
-
Merz telefoniert mit Landrat von Waldbrandgebiet in NRW
-
Großer Waldbrand in Nordrhein-Westfalen hat sich über Nacht nicht ausgebreitet
-
Rettungsdienste: Zahl der Todesopfer bei Erdbeben in Indonesien steigt auf 20
-
"War mein Traum": Varfolomeev will nach Mehrkampf-Gold mehr
-
FC Bayern: Tah arbeitet WM-Desaster auf besondere Art auf
-
Große Ziele: Goldjunge Ansah hat noch viel vor
-
Köhler nach EM-Silber: "Am liebsten mit Champagner anstoßen"
-
Jahrestag der Kapitulation: Japans Verteidigungsminister besucht umstrittenen Schrein
-
Schweres Erdbeben in Indonesien - Tausende Menschen fliehen wegen Tsunami-Warnung
-
Trump will Straße von Hormus zu US-Territorium erklären - Iran widerspricht
Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe in Berlin begonnen
Wegen Abrechnungsbetrugs mit Coronatests in Millionenhöhe hat vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen zwei Geschwister begonnen. Zu Beginn am Montag wurde die Anklage verlesen. Dem 46-jährigen Kemal C. wird demnach vorgeworfen, von Mai 2021 bis Februar 2022 bei der Kassenärztlichen Vereinigung 18 Testzentren in der Hauptstadt registriert und unrechtmäßig Geld erhalten zu haben.
Bei der Registrierung habe er andere und teilweise auch falsche Personalien verwendet. Die abgerechneten Tests sollen entweder gar nicht oder nicht im angegebenen Umfang erfolgt sein. Insgesamt legt die Staatsanwaltschaft C. 67 Taten zur Last.
Seine Schwester, die 44-jährige Gülbeyaz W., soll die Taten gefördert haben. Sie ist deshalb wegen Beihilfe zum Betrug angeklagt. So soll sie ihrem Bruder unter anderem die Verwendung ihrer Personalien für die Registrierung und Abrechnung der Zentren gestattet haben. W. soll rund zweieinhalb Millionen Euro, C. etwa 9,7 Millionen Euro erlangt haben. C. befindet sich seit Ende März in Untersuchungshaft, seine Schwester wurde haftverschont.
Der Anwalt des 46-Jährigen, Thomas Baumeyer, verlas für seinen Mandanten eine Erklärung. In dieser erklärte C., zuerst zwei und dann nur noch ein Testzentrum betrieben zu haben - und das unter eigenem Namen. Weitere Personalien zur Registrierung der Zentren verwendet zu haben, bestritt er.
Baumeyer gab im Anschluss an die schriftliche Erklärung auch eine mündliche ab. "Wir haben es mit einem ganz erheblichen Fall staatlichen Versagens zu tun", sagte er. Der Staat habe die notwendige Kontrolle und Überwachung missen lassen. W. wollte sich am Montag ihrem Anwalt zufolge nicht zu den Vorwürfen äußern. Für den Prozess wurden Termine bis Ende Oktober angesetzt.
L.Dubois--BTB