Berliner Tageblatt - Baerbock sieht nach Treffen mit Westbalkan-Staaten Fortschritte bei Annäherung

Konkret vereinbart wurden demnach mehrere Mobilitätsabkommen, die den Menschen der sechs Staaten der Region das Zusammenleben miteinander erleichtern würden, sagte die Außenministerin. "Künftig benötigen die Menschen auf dem westlich Balkan nur noch ihren Ausweis, um die Grenzen zwischen ihren Ländern zu überqueren", ein Visum sei nicht mehr erforderlich. Zudem sollten Universitäts- und Berufsabschlüsse gegenseitig anerkannt werden.

Zu der Gruppe gehören Albanien, Montenegro, Serbien, Nordmazedonien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Alle dieser Staaten streben nach Mitgliedschaft in der EU, sind in dem Prozess, der sich schon lange hinzieht, aber unterschiedlich weit fortgeschritten. An dem Treffen in Berlin waren auch Vertreterinnen und Vertreter der EU sowie mehrerer ihrer Mitgliedsstaaten beteiligt.

Baerbock sprach nach den Beratungen von einem großen Fortschritt für das Zusammenleben auf dem westlichen Balkan. Sie ordnete dies in langfristige Bemühungen ein, die teilweise durch Konflikte entzweiten Staaten enger zusammenzubringen. "Seit dem Beginn des Berliner Westbalkan-Prozesses 2014 haben wir tiefe, teilweise bodenlos scheinende Gräben überwunden", sagte die Bundesaußenministerin.

Sie verwies auf gemeinsame Infrastrukturprojekte, aber auch auf den Aufbau eines gemeinsames Jugendwerks. Junge Menschen würden dort die Erfahrung machen, "dass die anderen nicht Gegner, sondern Freundinnen und Freunde werden könnten". Davon hätten sechs beteiligte Jugendliche in Berlin berichtet. Aufgabe der Regierungen sei es nun, weiter daran zu arbeiten, "dieses Band des Zusammenhalts politisch zu stärken".

Baerbock wertete die gegenseitige Annäherung auf dem westlichen Balkan als "Zeichen der Hoffnung" in einer Zeit, "in der in Europa ein Krieg geführt wird" und in der "ein Diktator im Kreml glaubt, anderen Völkern mit der Zerstörung ziviler Infrastruktur und der Vernichtung von Strom- und Wärmeversorgung seinen Willen aufzwingen zu können". Die Regierenden in Europa müssten sich dagegen stemmen, "dass uns die internationale Ordnung zwischen den Fingern zerrinnt und der Frieden in Europa zerstört wird".

K.Thomson--BTB