Trump klagt gegen Vorladung durch Untersuchungsausschuss / Foto: © AFP/Archiv
-
Zahl der Inlandsreisen 2025 auf neuem Rekord - Zahl der Auslandreisen gesunken
-
Klingbeil kündigt bessere steuerliche Bedingungen für Startups an
-
US-Schauspielerin Hayden Panettiere im Alter von 36 Jahren verstorben
-
Zehn Tage Ruhe: Varfolomeev belohnt sich für drei WM-Titel
-
Flag-Football: Vollmer sieht gute Chancen auf olympische Zukunft
-
Mit Schnullergeste zu Gold: Ruppert hat noch viel vor
-
"Peters Plan": Deutsche Equipe um Jung glänzt auch für Thomsen
-
Mihambo weint: "Mein Herz tut weh"
-
Nach EM: Märtens blickt auf "ganz großes Ziel" voraus
-
Sängerin Bonnie Tyler wird in ihrer walisischen Heimat beigesetzt
-
Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko
-
Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten
-
Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern
-
Brand im Hohen Venn: Evakierung von Teilen von Monschau angeordnet
-
Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft
-
Bittere Pleite: Mihambo verpasst überraschend eine EM-Medaille
-
Speerwerferin Ulbricht holt überraschend Silber
-
Wie Krause: Ruppert rennt zu EM-Gold über die Hindernisse
-
Zehntausende fordern Untersuchung von Gründen für Tod von Cambridge-Professor Arday
-
In der Mixed-Staffel: Silbernes Happy End für Lückenkemper
-
Feuer im Hohen Venn in Belgien nur noch 25 Kilometer von deutscher Grenze entfernt
-
Drei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis und in Spanien
-
Soldat stirbt im Kampf gegen Waldbrand in Nordspanien
-
Trumps Gesandter Kushner trifft mit Hamas-Anführern zusammen
-
Wagenknecht ruft Höcke erneut zu Gespräch über neue Regierung in Thüringen auf
-
Schwimm-EM: Gose gewinnt wieder Silber - Werner holt Bronze
-
Cristiano Ronaldo: 2026 "wahrscheinlich" letztes Jahr als Fußballer
-
Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine
-
Jung zum zweiten Mal Weltmeister - Silber für Deutschland
-
Drittes Gold zum Abschluss: Varfolomeev siegt auch mit dem Band
-
Zwei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis
-
AfD sieht keinen Zusammenhang zwischen Waldbränden und Klimawandel
-
Lage bei Waldbränden in Nordrhein-Westfalen entspannt sich
-
Tausende Indonesier warten nach tödlichem Erdbeben auf Hilfe
-
Grodowski trifft dreifach: Bielefeld besiegt Cottbus
-
Reese trifft, Wolfsburg siegt
-
Elf Spiele ohne Sieg: Darmstadt kann nicht mehr gewinnen
-
Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine
-
SPD-Ministerien legen Aktionsplan gegen Hitze vor - Union verlangt Präzisierung
-
Waldbrand in Belgien droht Lage in Deutschland zu verschärfen
-
Linke erwarten Scheitern des SPD-Projekts für Hitzeschutz im Grundgesetz
-
Zwölf Tote bei Busunfall in Ungarn - Fünf Menschen in Lebensgefahr
-
Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an
-
Nach Zusammenbruch: Musiala geht es soweit wieder gut
-
Zweites WM-Gold in Frankfurt: Varfolomeev siegt mit dem Ball
-
Waldbrand im belgischen Hohen Venn: Feuer breitet sich vor deutscher Grenze aus
-
Nächste Medaille: Varfolomeev holt WM-Bronze mit dem Reifen
-
Hitzeschutz im Grundgesetz: CDU fordert von SPD Klärung offener Fragen
-
Feuer anderthalb Kilometer von deutscher Grenze entfernt - Kein Übergreifen erwartet
-
Zwölf Menschen bei Busunglück in Ungarn gestorben
Trump klagt gegen Vorladung durch Untersuchungsausschuss
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat am Freitag eine Klage gegen die Vorladung durch den Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols eingereicht. Seine Anwälte bezeichneten die Vorladung als "ungültig, rechtswidrig und nicht durchsetzbar". Sie argumentierten, der Ex-Präsident genieße auch fast 22 Monate nach seinem Ausscheiden aus dem Amt noch das Exekutivprivileg und könne vom Kongress nicht zu einer Aussage gezwungen werden.
Der Ausschuss hatte Trump aufgefordert, ab Montag persönlich vor Gericht unter Eid auszusagen. Zudem sollte er eine umfangreiche Liste von Dokumenten und Mitteilungen im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol vorlegen.
Am 6. Januar 2021 hatten hunderte radikale Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt, als dort Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl endgültig bestätigt werden sollte. Trump hatte in den Wochen zuvor die Falschbehauptung verbreitet, er sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Seine Anhänger rief er unmittelbar vor der Kapitol-Erstürmung in einer Rede auf, "auf Teufel komm raus" zu kämpfen.
Die Kapitol-Erstürmung mit fünf Toten und rund 140 verletzten Polizisten sorgte weltweit für Entsetzen. Der parlamentarische Untersuchungsausschuss versucht seit dem vergangenen Jahr, die Hintergründe des Angriffs auf das Parlament aufzudecken. Dabei wurden zahlreiche frühere Trump-Vertraute befragt.
Entscheidend für die weitere Arbeit des Untersuchungsausschusses ist der Wahlausgang der Kongress-Zwischenwahlen vom Dienstag. Zwar liegen noch nicht alle Ergebnisse vor, jedoch zeichnet sich eine Mehrheit für die Republikaner ab. Diese dürften den Untersuchungsausschuss mit Beginn des neuen Parlamentsjahres im Januar rasch auflösen.
Trump könnte indes am kommenden Dienstag seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024 ankündigen. Er hatte für den Tag bereits eine "sehr große Ankündigung" in Aussicht gestellt. Am Freitag bestätigte Trumps langjähriger Berater Jason Miller entsprechende Vermutungen. Miller erklärte, Trump werde seine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt am Dienstag ankündigen.
C.Meier--BTB