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Vorgestellt

Bundeskabinett beschließt Pflegereform - aber weiter Kritik

Bis zuletzt hatten Union und SPD um die Pflegereform gerungen, nun wurde sie im Bundeskabinett verabschiedet. Sie blieb dabei größtenteils so, wie sie Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geplant hatte. Dieser sprach am Mittwoch von einem "ersten wichtigen Schritt" zur Stabilisierung des Pflegesystems. Die Hauptforderungen der SPD blieben hingegen unberücksichtigt - um sie soll sich eine neue Kommission kümmern.

Streit beigelegt: Bundeskabinett beschließt Pflegereform

Bis zuletzt wurde verhandelt, nun hat das Bundeskabinett die Pflegereform verabschiedet. Die Ministerrunde beschloss in ihrer Sitzung am Mittwoch den Entwurf von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) für ein Pflegeneuordnungsgesetz. Diesen hatte die SPD bis zuletzt scharf kritisiert, nun scheint sich die Koalition geeinigt zu haben.

Letzte Nachrichten

RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf gut 800

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist vor dem Hintergrund der Osterfeiertage erneut gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 808,8. Am Vortag hatte er noch 834,3 betragen, vor einer Woche lag er noch bei 1080,0. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Lauterbach erwartet Corona-Impfstoff gegen Omikron-Variante im September

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will mit Impfstoff-Bestellungen im großen Stil drohende Corona-Wellen im Herbst bekämpfen. "Wir besorgen Impfstoff, der vor den Omikron-Varianten schützt. Den erwarten wir im September", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag". Für den Herbst rechnet er zugleich damit, dass wieder strengere Eindämmungsmaßnahmen wie eine Maskenpflicht in Innenräumen nötig sein dürften.

RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 834

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist vor dem Hintergrund der Osterfeiertage erneut gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Sonntagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 834,3. Am Vortag hatte er noch 876,5 betragen, vor einer Woche lag er noch bei 1097,9. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Gesundheitsminister erwartet Omikron-Impfstoff im September

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will mit Impfstoff-Bestellungen im großen Stil drohende Corona-Wellen im Herbst bekämpfen. "Wir besorgen Impfstoff, der vor den Omikron-Varianten schützt. Den erwarten wir im September", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag". "Impfstoff gegen Delta-Varianten haben wir schon. Unser Ziel ist, möglichst genug Impfstoff für jeden Bürger zu haben, egal welche Variante kommt."

RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt angesichts Ostern deutlich unter 900

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist vor dem Hintergrund der Osterfeiertage stark gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 876,5. Am Vortag hatte er noch 1001,5 betragen, vor einer Woche lag er noch bei 1141,8. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Mehr als 150 Verletzte bei Zusammenstößen auf Tempelberg in Jerusalem

Bei heftigen Zusammenstößen zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften auf dem Tempelberg in Jerusalem sind mehr als 150 Menschen verletzt worden. Wie der Palästinensische Rote Halbmond mitteilte, wurden am Freitag 153 Menschen in Krankenhäuser gebracht. Dutzende Verletzte seien zudem auf dem Gelände behandelt worden. Augenzeugen berichteten von Steinwürfen von Palästinensern in Richtung der israelischen Sicherheitskräfte. Diese feuerten demnach mit Gummigeschossen und Schallgranaten auf die Demonstranten.

Rund 100 Verletzte bei Zusammenstößen auf Tempelberg in Jerusalem

Bei heftigen Zusammenstößen zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften auf dem Tempelberg in Jerusalem sind rund 100 Menschen verletzt worden. Wie der Palästinensische Rote Halbmond berichtete, seien 90 Menschen in Krankenhäuser gebracht worden. Dutzende Verletzte würden noch auf dem Gelände behandelt werden. Augenzeugen sowie ein AFP-Fotograf berichteten von Steinwürfen von Palästinensern in Richtung der israelischen Sicherheitskräfte. Diese feuerten demnach mit Gummigeschossen auf einige palästinensische Demonstranten.

Südkorea schafft Corona-Beschränkungen nahezu komplett ab

Angesichts sinkender Corona-Zahlen hat die südkoreanische Regierung die Abschaffung der meisten Corona-Beschränkungen angekündigt. "Die mitternächtliche Sperrstunde für Geschäfte und die Begrenzung von Versammlungen auf zehn Personen wird ab Montag aufgehoben", sagte Regierungschef Kim Boo-kyum am Freitag. Die Maskenpflicht soll jedoch zunächst weiter gelten.

EZB bleibt trotz hoher Inflation auf ihrem geldpolitischen Kurs

Trotz der hohen Inflation und der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs bleibt die Europäische Zentralbank (EZB) bei ihrem geldpolitischen Kurs: Der Leitzins bleibt bei null Prozent, auch die beiden weiteren wichtigen Zinssätze ließ die EZB unverändert, wie sie am Donnerstag mitteilte. "Wir bleiben bei unserer Reihenfolge", sagte EZB-Präsidentin Christine Lagarde. Diese sehe "zuerst ein Ende der Anleihekäufe und einige Zeit danach eine Entscheidung über Zinserhöhungen" vor.

IMK: Risiko für Rezession in den kommenden drei Monaten nahezu verdreifacht

Das Rezessionsrisiko in Deutschland hat sich laut Einschätzung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung für die kommenden drei Monaten nahezu verdreifacht. Grund seien der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, aber auch die Omikron-Welle in China, erklärten die IMK-Experten am Donnerstag. Das Rezessionsrisiko stieg demnach von 23,9 Prozent Anfang März auf 65,4 Prozent und somit auf den höchsten Stand seit März 2020.

Anzahl der Insolvenzen von Februar bis März stark gestiegen

Im März haben deutlich mehr Unternehmen und Verbraucher Insolvenz anmelden müssen als im Februar. Die Zahl der Insolvenzanträge stieg um 27 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag auf Basis vorläufiger Angaben mitteilte. Im Februar hatten die Insolvenzen noch um 4,2 Prozent gegenüber dem Vormonat zugelegt.

RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz auf 1015,7 gesunken

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 1015,7. Am Vortag hatte er 1044,7 betragen, vor einer Woche lag er noch bei 1251,3. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Chinas Importe im März erstmals seit August 2020 zurückgegangen

Chinas Einfuhren aus dem Ausland sind im März erstmals seit Monaten leicht zurückgegangen. Das Minus im März betrug 0,1 Prozent im Vorjahresvergleich, wie die chinesischen Zollbehörden am Mittwoch mitteilten. Analysten hatten mit einem Plus von mehr als acht Prozent gerechnet.

RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz auf 1044,7 gesunken

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist auf 1044,7 gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 176.303 Neuansteckungen mit dem Coronavirus sowie 361 weitere Todesfälle registriert.

Premier Johnson zahlt in "Partygate"-Affäre Bußgeld und will im Amt bleiben

Boris Johnson hat in der "Partygate"-Affäre einen heftigen Rückschlag einstecken müssen: Die britische Polizei verhängte im Zusammenhang mit illegalen Feiern in Corona-Zeiten ein Bußgeld gegen den Premierminister - eine Premiere für einen amtierenden Regierungschef. Einen Rücktritt lehnte Johnson in einer Fernsehansprache am Dienstag aber weiterhin ab. Er bat die Öffentlichkeit in der Affäre um unrechtmäßige Partys an seinem Amtssitz jedoch erneut um Verzeihung.

Britischer Premier Johnson muss in "Partygate"-Affäre Bußgeld zahlen

Heftiger Rückschlag für Boris Johnson in der "Partygate"-Affäre: Die britische Polizei will im Zusammenhang mit illegalen Feiern in Corona-Zeiten Bußgelder gegen Premierminister Boris Johnson und seinen Finanzminister Rishi Sunak verhängen. Die Ermittler hätten beide Politiker am Dienstag über die geplanten Bescheide wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen informiert, erklärte eine Regierungssprecherin in London.

150 Fälle von Salmonellen durch Kinder-Schokoprodukte in der EU

Die europäische Behörden haben mittlerweile 150 Fälle von Salmonellen mit Kinder-Schokoladenprodukten aus einem belgischen Werk von Ferrero in Verbindung gebracht. Die Fälle seien in neun Ländern aufgetreten, unter anderem Deutschland und Frankreich, teilten die Europäische Lebensmittelbehörde (Efsa) und die EU-Gesundheitsbehörde (ECDC) am Dienstag mit. Der Großteil der Salmonellen-Infektionen trat demnach bei Kindern unter zehn Jahren auf.

Regierung: Bußgelder gegen Premier Johnson und Minister Sunak wegen Corona-Verstößen

Wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen will die britische Polizei Bußgelder gegen Premierminister Boris Johnson und seinen Finanzminister Rishi Sunak verhängen. Das gab ein Londoner Regierungssprecher am Dienstag bekannt. Zuvor hatte die Londoner Polizei mitgeteilt, dass insgesamt 50 Bußgeldbescheide im Zuge der sogenannten "Partygate"-Ermittlungen wegen Corona-Verstößen am Regierungssitz verschickt wurden oder in Vorbereitung seien.

Inflation in den USA auf 8,5 Prozent angestiegen

In den USA ist die Inflation inmitten des Ukraine-Kriegs auf 8,5 Prozent und damit den höchsten Wert seit mehr als 40 Jahren angestiegen. Damit hat sich der Anstieg der Verbraucherpreise im März weiter beschleunigt, wie das US-Arbeitsministerium am Dienstag in Washington mitteilte. Im Vergleich zum Vormonat erhöhten sich die Verbraucherpreise um 1,2 Prozent. Angetrieben wurde die Inflation von steigenden Preisen für Benzin, Mieten und Lebensmittel.

Krankenhäuser fordern Verlängerung von Corona-Rettungsschirm

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat eine Verlängerung des staatlichen Rettungsschirms für die Kliniken wegen der Corona-Pandemie gefordert. "Wir befinden uns weiterhin in einer angespannten Situation, denn wir haben mit hohen Personalausfällen zu kämpfen", sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Dienstag. Das Auslaufen wesentlicher Teile des "Rettungsschirms Krankenhaus" am 18. April sei "ein fatales Signal, denn die Pandemie ist noch nicht vorbei."

RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht auf 1087

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist leicht gestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 1087,2. Am Vortag hatte er 1080,0 betragen, vor einer Woche lag er noch bei 1322,2. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Folgen der Corona-Pandemie treffen Geringverdiener besonders hart

Die Folgen der Corona-Pandemie treffen laut Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag insbesondere Beschäftigte in prekären Arbeitsverhältnissen. Bei Minijobbern, Leiharbeitern oder befristet Beschäftigten fiel der Erwerbsrückgang demnach mit minus 5,2 Prozent mehr als drei mal höher aus als bei Normalbeschäftigten, wie die "Rheinische Post" am Montag aus der Antwort zitierte. Besonders betroffen waren demnach Minijobber, die keinen Anspruch auf Sozialleistungen hatten.

Erhebung: Anzahl der Unternehmensgründungen 2021 wieder auf Vorkrisenniveau

Im vergangenen Jahr haben laut der Förderbank KfW wieder mehr Menschen den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt. "Die Corona-Pandemie hatte 2020 massive Auswirkungen auf die Gründungstätigkeit in Deutschland", erklärte die KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib am Montag. Viele Menschen hatten ihre Gründungspläne demnach jedoch "coronabedingt nur auf Eis gelegt" und im vergangenen Jahr dann doch umgesetzt. So wurden im Vorjahresvergleich 13 Prozent mehr Unternehmen gegründet.

RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1080

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 1080,0. Am Vortag hatte er 1097,9 betragen, vor einer Woche lag er noch bei 1424,6. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

China weist "grundlose Anschuldigungen" der USA wegen Shanghai-Lockdowns zurück

Die chinesische Regierung hat die USA wegen ihrer Äußerungen über Pekings Corona-Politik scharf kritisiert. Chinas Seuchenbekämpfungspolitik sei "wissenschaftlich und effektiv", erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Zhao Lijian, am Sonntag. Peking weise die "unbegründeten Anschuldigungen" der US-Botschaft in China entschieden zurück.

Bund hat 77 Millionen Dosen Corona-Impfstoff auf Lager

Der Bund hat derzeit rund 77 Millionen Dosen Corona-Impfstoff auf Lager, die zum Teil demnächst ihr Verfallsdatum erreichen. Dieser Lagerumfang bestand am 4. April, wie das Bundesgesundheitsministerium am Sonntag auf Anfrage mitteilte. Noch am 21. März hatte die Zahl bei 70 Millionen Dosen gelegen, wie es der "Welt am Sonntag" zufolge in einer Regierungsantwort auf eine Unions-Anfrage heißt. Die Union kritisierte die Einkäufe.

RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf knapp 1100

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Sonntagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 1097,9. Am Vortag hatte er 1141,8 betragen, vor einer Woche lag er noch bei 1457,9. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

USA genehmigen "freiwillige Ausreise" von nicht notwendigem Personal aus Shanghai-Konsulat

Die USA haben wegen der Corona-Krise die "freiwillige Ausreise" von nicht notwendigem Personal aus ihrem Konsulat in Shanghai genehmigt. Die Familien aller US-Mitarbeiter dürften ausreisen, teilte das Außenministerium am Freitag mit. Die Behörde warnte US-Bürger außerdem vor Reisen nach Shanghai wegen der strengen Corona-Beschränkungen, "einschließlich des Risikos, dass Eltern und Kinder getrennt werden".

Bericht: Viele Hotels und Gaststätten behalten Maskenpflicht bei

Fast jeder zweite Hotel- und Gaststättenbetrieb hält auch nach dem Ende der staatlichen Vorgabe an der Maskenpflicht für seine Mitarbeiter fest. Das geht aus einer Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) hervor, über die das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Samstag berichtete. Bei der Maskenpflicht für Gäste bleibt demnach jeder sechste Betrieb, jeder zehnte wendet die 3G-Regel weiterhin an.

RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf gut 1140

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 1141,8. Am Vortag hatte er 1181,2 betragen, vor einer Woche lag er noch bei 1531,5. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Ärzteverband: 60 Prozent der Kliniken müssen wegen Corona Patienten verlegen

Ein Großteil der deutschen Krankenhäuser ist nach Angaben des Verbandes leitender Krankenhausärzte wegen coronabedingter Personalausfälle und vieler Corona-Patienten überlastet. "In 60 Prozent der Häuser müssen planbare Eingriffe verschoben werden", sagte Verbandspräsident Michael Weber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. In sechs von zehn Kliniken würden Personaluntergrenzen beim Pflegepersonal unterschritten und in drei von zehn Kliniken müssten Patienten in andere Kliniken verlegt werden. Betroffen seien auch große Kliniken.

Scholz wirbt bei Covax-Geberkonferenz für globalen Ansatz bei Kampf gegen Corona

Zur Eröffnung der Geberkonferenz für die Corona-Impfinitiative Covax hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für einen globalen Ansatz im Kampf gegen die Corona-Pandemie geworben. "Um es ganz einfach auszudrücken: Solange wir Covid-19 nicht überall besiegen, besiegen wir es nirgendwo", sagte Scholz am Freitag in seiner Rede bei der virtuellen Konferenz, die Deutschland zusammen mit Indonesien und dem Senegal ausrichtet. Daraus erwachse "eine Verantwortung für uns alle".

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