Berliner Tageblatt - Maskenpflicht im Fernverkehr fällt bereits zum 2. Februar

Lauterbach nannte in Berlin eine Reihe von Faktoren, die zu der Neubewertung der Lage geführt hätten: In der Bevölkerung gebe es inzwischen eine hohe Immunität, die befürchtete Winter-Infektionswelle werde aller Wahrscheinlichkeit nach ausbleiben und zudem seien keine neuen gefährlichen Virusvarianten zu erwarten. Die aktuelle Lage in den Krankenhäusern sei "angespannt, aber beherrschbar".

Lauterbach empfahl gleichwohl das Tragen von Masken "auf Grundlage von Eigenverantwortung und Freiwilligkeit". Er warnte: "Die Krankheit darf nicht verharmlost werden."

Die Maskenpflicht im bundesweiten Fernverkehr von Bussen und Bahnen war im Mai 2020 eingeführt worden - kurz nachdem die Pandemie Deutschland erreicht hatte. Laut derzeit gültigem Infektionsschutzgesetz sollte die Maskenpflicht im Fernverkehr eigentlich noch bis zum 7. April gelten. Lauterbach will diese Vorgabe nun per Rechtsverordnung ändern.

Mehrere Bundesländer haben bereits die Maskenpflicht im Personennahverkehr auslaufen lassen. Weitere Länder - etwa Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Hessen - haben dies für den 2. Februar angekündigt. Auch Bremen und Niedersachsen verständigten sich am Freitag auf dieses Datum.

Für die Regeln im Nahverkehr sind die Bundesländer zuständig, für die Vorgaben im bundesweiten Fernverkehr ist es die Bundesregierung.

Vor allem der Koalitionspartner FDP hatte auf Bundesebene in den vergangenen Wochen darauf gedrängt, die Maskenpflicht auch in Fernzügen fallen zu lassen. Die Liberalen begrüßten Lauterbachs Ankündigung vom Freitag.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sprach von einer "Vereinheitlichung", die Fahrgästen und Personal das Reisen erleichtere. "Es ist den Menschen nicht vermittelbar, warum es Unterschiede geben soll zwischen ÖPNV und Fernverkehr oder dem Flugverkehr."

Wissings Kabinettskollege Marco Buschmann (FDP) aus dem Justizministerium forderte, neben der Maskenpflicht noch weitere Schutzmaßnahmen vor dem Stichtag 7. April aufzuheben. "Die Entwicklung ist aktuell so positiv, dass selbst vorsichtige Wissenschaftler uns im endemischen Stadium sehen", sagte Buschmann der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. "Ich bin der Auffassung, dass wir also schneller aus den verbliebenen bundesweiten Maßnahmen aussteigen können."

Derzeit gilt noch eine Isolationspflicht für Corona-Infizierte, eine FFP2-Maskenpflicht in Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie zusätzlich eine Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Minister Lauterbach betonte am Freitag, dass er an der Isolationspflicht für Infizierte wegen der allgemeinen Ansteckungsgefahr festhalten wolle. "Es darf nicht sein, dass man im öffentlichen Raum gefährdet ist", sagte er. Er verwies auf das Robert-Koch-Institut, das ausdrücklich die Isolationspflicht empfehle.

P.Anderson--BTB