Berliner Tageblatt - Gruppe von "Ampel"-Abgeordneten will Entwurf für Impfpflicht ab 18 vorlegen

Unterzeichnet ist das Schreiben, das sich an die anderen Bundestagsabgeordneten richtet, von den SPD-Abgeordneten Heike Baehrens, Dagmar Schmidt und Dirk Wiese, von den Grünen-Parlamentariern Janosch Dahmen und Till Steffen sowie den FDP-Politikerinnen Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

"Wir sind eine fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten, die sich für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren ausspricht und nach der Orientierungsdebatte an einem Gesetzentwurf arbeiten möchte", heißt es in dem Brief weiter. Die Orientierungsdebatte findet am Mittwochnachmittag statt.

Über die Impfpflicht soll der Bundestag im Rahmen von Gruppenanträgen beraten, die Ampel-Koalition will dazu keinen eigenen Entwurf vorlegen. Neben der Initiative für eine Impfpflicht ab 18 gibt es auch noch das Vorhaben einer Verpflichtung für Menschen etwa ab 50 Jahren. Eine dritte Initiative wendet sich gegen eine Impfpflicht.

Im Februar soll erstmals über die Gesetzentwürfe beraten werden, die Entscheidung über das Gesetz könnte im März fallen. Das Gesetz soll dazu dienen, etwaige weitere Corona-Wellen ab dem Herbst einzudämmen.

P.Anderson--BTB