Berliner Tageblatt - Gesetzliche Kassen verzeichnen für 2023 Defizit von 1,9 Milliarden Euro

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verwies darauf, dass für 2023 ein Defizit von 17 Milliarden Euro erwartet worden sei. Mit dem Finanzstabilisierungsgesetz sei es gelungen, "die Finanzlage der GKV zu stabilisieren". Gleichwohl bleibe dies eine dauerhafte Aufgabe.

Lauterbach verwies in dem Zusammenhang auf die "große Krankenhausreform, die in 2025 kommen soll und die bereits verabschiedeten Digitalgesetze". Dies seien wichtige Bausteine, "um durch Strukturreformen einerseits die Qualität der medizinischen Versorgung zu verbessern und andererseits die Finanzierbarkeit langfristig zu sichern".

Den Einnahmen der gesetzlichen Krankenkassen in Höhe von 304,4 Milliarden Euro standen den Angaben zufolge Ausgaben in Höhe von 306,2 Milliarden Euro gegenüber. Die Leistungsausgaben stiegen demnach um 5,2 Prozent, die Verwaltungskosten um 1,6 Prozent.

Der Gesundheitsfonds verzeichnete im Jahr 2023 ein zu erwartendes Defizit in Höhe von 3,3 Milliarden Euro, wie das Ministerium weiter mitteilte. Die Liquiditätsreserve betrug demnach zum 15. Januar 2024 rund 9,4 Milliarden Euro. Aus dem Fonds erhalten die Krankenkassen die Mittel, die sie benötigen, um die Leistungen für ihre Versicherten zu finanzieren.

Der GKV-Spitzenverband mahnte, die Politik dürfe sich "an die Beitragsspirale nicht gewöhnen, wir brauchen Reformen, die sowohl die Ausgaben als auch die Einnahmen für die gesetzliche Krankenversicherung stabilisieren". Schließlich gehe es "um die medizinische Versorgung von über 73 Millionen Menschen, die alle in einer gesetzlichen Krankenkasse sind", sagte der Sprecher des Spitzenverbandes, Florian Lanz, zu AFP.

"Wenn es so weitergeht wie bisher, dann war das Defizit des letzten Jahres nur ein kleiner Vorgeschmack auf das, was noch kommt", mahnte er und fügte hinzu: "Die aktuellen Pläne für die Krankenhausreform und die geplante Geheimhaltung der Preise von neuen Medikamenten werden die Kosten für die Gesundheitsversorgung deutlich erhöhen."

R.Adler--BTB