- Turnen: Biles mit überragendem Saisoneinstieg
- Elf Köpfe der Saison
- Führungsduo und Rekord - Scheffler plädiert auf "unschuldig"
- Israelischer Minister Gantz droht mit Rücktritt - Kämpfe im Gazastreifen halten an
- Lückenkemper knapp über der Elf-Sekunden-Grenze
- 100. Play-off-Punkt für Draisaitl: Oilers wehren Matchball ab
- NBA: Dallas nach Comeback im Conference Final
- Neuer fordert "Neustart" nach verkorkster Saison
- Präsidentschaftswahl in Dominikanischer Republik - Amtsinhaber in Umfragen vorn
- Faeser kündigt hartes Vorgehen gegen zunehmende linksextremistische Gewalt an
- Lindner zweifelt an Kindergrundsicherung: Beste Hebel sind Jobs für Eltern
- Ataman fordert Diskriminierungsverbot von queeren und alten Menschen in Verfassung
- Trump greift bei Jahresversammlung der US-Waffenlobby NRA Präsident Biden scharf an
- Sieg gegen Fury: Usyk unumstrittener Schwergewichts-Weltmeister
- Deutsche Haushalte zahlen mehr als fünf Milliarden Euro zu viel für Strom
- Box-Hoffnung Kabayel erkämpft sich WM-Chance
- Magdeburg weiter unbeirrt auf Titelkurs
- Israelische Armee: Etwa 50 Hamas-Kämpfer in Rafah getötet
- Parlamentswahl in Südafrika: Im Ausland lebende Südafrikaner gehen wählen
- Swiatek bezwingt Sabalenka auch im Finale von Rom
- "Sprunggelenksverletzung": Sorgen um EM-Fahrer Pavlovic
- Viertelfinale fast sicher: Deutscher Arbeitssieg gegen Polen
- Union gerettet - emotionaler Streich-Abschied
- Pleite in Bremen: Bochum muss in die Relegation
- Bayern verpassen Vizemeisterschaft beim Tuchel-Abschied
- Das Wunder bleibt aus, Köln steigt ab
- Ungeschlagen zum Meistertitel: Bayer schreibt Geschichte
- Freistoßtor inklusive: Reus feiert perfekten Abschied
- Verstappen schlägt zurück: Pole Position für den Weltmeister
- Familie: Neuer Prozess gegen Nobelpreisträgerin Mohammadi im Iran ab Sonntag
- De Zerbi verlässt Brighton am Saisonende
- Högl und Günther wollen Wehrpflicht auch für junge Frauen
- Georgische Präsidentin legt Veto gegen Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme" ein
- Vor Landtagswahl in Sachsen: BSW wählt Landesliste und Spitzenkandidaten
- Voßkuhle und Papier mahnen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts an
- Kirchenoberhaupt wieder auf Reisen: Papst bei Friedensforum in Verona
- 14-Jährige in Graz wegen Planung von "terroristischer Messerattacke" festgenommen
- Preußen-Party: Münster bejubelt Rückkehr in die 2. Liga
- Hertha macht ohne Dardai als Trainer weiter
- Israels Armee tötet Islamistenführer im Westjordanland - Heftige Kämpfe im Gazastreifen
- Slowakischem Regierungschef Fico geht es nach Attentat offenbar etwas besser
- Eberl räumt Teilschuld bei schleppender Trainersuche ein
- Russland beschlagnahmt Vermögen der Deutschen Bank und von UniCredit
- Bürgermeister Hikel und Ex-Staatssekretärin Böcker-Giannini sollen Berliner SPD führen
- Schwere Schäden durch Hochwasser im Saarland - Scholz sichert Unterstützung zu
- Selenskyj beklagt Mangel an Luftabwehr und modernen Kampfjets
- Polen stellt über zwei Milliarden Euro für Sicherung seiner östlichen Grenze bereit
- Erneut heftige Angriffe und Gefechte im Gazastreifen
- Giro d'Italia: Bauhaus steigt aus
- Drohne flog mit russischer Fahne am Reichstagsgebäude in Berlin
Buschmann schließt nach Gutachten Corona-Lockdowns und Schulschließungen aus
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht nach dem Expertenbericht zur Bewertung der Corona-Maßnahmen keine Grundlage mehr für eine Reihe bisher genutzter Mittel zur Bekämpfung der Pandemie. Es lasse sich "sicher sagen, dass Eingriffe wie Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren nicht mehr verhältnismäßig sind", sagte Buschmann am Freitag in Berlin. "Mit diesen Instrumenten wollen wir nicht mehr arbeiten."
Dagegen würden Masken in Innenräumen sicher "eine Rolle im Schutzkonzept für den Herbst spielen", sagte Buschmann weiter. Der Justizminister zeigte sich "sehr zuversichtlich", dass die Ampel-Koalition "im Laufe des Juli (...) einen guten Vorschlag" für das Vorgehen im Herbst und Winter machen werde. Buschmann beriet am Freitag bereits mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach(SPD) über das künftige Infektionsschutzgesetz, das in seiner bisherigen Fassung zum 23. September ausläuft.
Auch Lauterbach zeigte sich zuversichtlich über die anstehenden Beratungen mit Buschmann. Er habe mit dem Justizminister am Freitag in guter Atmosphäre beraten und werde dies in den nächsten Wochen fortsetzen, "so dass wir hoffentlich zu gutem Kompromiss kommen werden". Er erwarte nach der aktuellen Sommerwelle eine "schwere Herbstwelle", sagte der Gesundheitsminister.
In dem Sachverständigengutachten sieht Lauterbach eine gute Grundlage für die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Es werde Platz finden im Rahmen der regelmäßigen Beratungen und "zusätzliche wichtige Perspektiven" eröffnen. Es würden aber auch andere Quellen in die Erarbeitung des neuen Gesetzes einfließen.
Das am Freitag vorgelegte Gutachten hatte eine gemischte Bilanz der bisherigen Maßnahmen gezogen. Maskenpflicht, Lockdown oder Zugangsbeschränkungen entfalteten durchaus eine Wirkung, diese sei aber begrenzt.
L.Dubois--BTB