Berliner Tageblatt - Diskussion um mögliche Corona-Lockerungen geht weiter

"Natürlich muss man sich Gedanken machen, wie der Weg wieder herausführt aus den Einschränkungen. Aber wenn man jetzt schon laut darüber redet, denken viele, wir seien über den Berg", sagte Dröge der Zeitung. "Stattdessen kann es auch durchaus sein, dass wir die Regeln noch mal anpassen müssen."

Auch die Intensivmediziner warnten bei vorschnellen Lockerungen vor einer "Achterbahnfahrt" der Infektionszahlen: "Lockerungen der Corona-Maßnahmen, wie sie jetzt einige Bundesländer angekündigt haben, kommen zu früh", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die aktuellen Maßnahmen hätten dazu geführt, dass sich die Omikron-Welle in Deutschland langsamer und nicht so steil entwickele wie in anderen Ländern.

Dieser Erfolg dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden. Es sei zwar vernünftig, vorausschauend über Lockerungsschritte zu diskutieren. Konkrete Lockerungen dürften aber erst beschlossen werden, wenn der Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten sei. "Bund und Länder sollten damit warten, bis die Infektionszahlen stabil über mehrere Tage zurückgehen. Es wäre fatal, wenn wir durch zu frühe Lockerungen in eine Achterbahnfahrt mit erneut steigenden Infektionszahlen gerieten", warnte Marx.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), beharrte indessen darauf, dass die Bundesregierung "im Februar einen Plan für Öffnungen auf den Weg" bringen solle. Sorge sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Freitagsausgabe): "Andere Länder zeigen uns: Man kann sehr wohl lockern, ohne gleich in Leichtsinn zu verfallen. Es muss stufenweise Öffnungsschritte geben, die für alle Bürgerinnen und Bürger verständlich sind."

Der Expertenrat der Bundesregierung sollte dafür laut Sorge "zeitnah" eine Leitlinie formulieren, damit Bund und Länder entscheiden könnten. Die Öffnungsschritte sollten sich an der Krankenhaus-Auslastung und anderen Faktoren orientieren. "Es wird nicht reichen, dem Geschehen hinterherzulaufen und erst dann Öffnungsoptionen zu präsentieren, wenn die Zahlen bereits sinken", sagte Sorge der NOZ.

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger forderte indessen eine bundesweite Aufhebung der 2G-Regel im Einzelhandel. "Es ist ungerecht, wenn der eine Einzelhändler die 2G-Regel kontrollieren muss und der andere nicht, wenn der eine Händler wegen 2G Umsatz verliert und der andere nicht", sagte Dulger der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Deshalb plädieren wir für eine bundesweit einheitliche Aufhebung", sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA).

"In einigen Bundesländern haben die Gerichte wegen der Ungleichbehandlung schon reagiert und die 2G-Regel im Einzelhandel gekippt", betonte Dulger.

Die Lockerungen in vielen Nachbarländern Deutschlands wie Dänemark oder Tschechiens trotz nach wie vor hoher Corona-Infektionszahlen hatten auch in Deutschland eine Debatte darüber ausgelöst, ob und welche Corona-Beschränkungen gekippt werden könnten. Anders als Deutschland steigen die Infektionszahlen dort jedoch nicht mehr so extrem wie zum Jahresbeginn.

In der letzten Bund-Länder-Runde vergangene Woche hatten die Regierungschefs noch eine Beibehaltung der bisherigen Regelungen beschlossen - einige Bundesländer wie Bayern und Sachsen hatten danach jedoch unter anderem wegen Drucks durch Gerichte Lockerungen angekündigt. Vor allem Vertreter der Union und der FDP stehen Lockerungen positiv gegenüber; SPD und Grüne mahnen hingegen zur Vorsicht.

S.Keller--BTB