Berliner Tageblatt - Lehrergewerkschaft sieht bei Infektionsschutz noch viele offene Fragen

"Der vorgelegte Entwurf für das ab Oktober geltende Infektionsschutzgesetz enthält abermals Leerstellen und offene Fragen", erklärte Beckmann. Deren Klärung sei "für ein vorausschauendes, klares und verbindliches Agieren an Schule und Kita" aber "unabdingbar". Ansonsten seien Konflikte dort vorprogrammiert.

"Wir steuern erneut auf einen Flickenteppich an nicht ausdefinierten, teils vagen und unzureichenden Vorgaben zu", erklärte der VBE-Vorsitzende. Es dürfe aber nicht dazu kommen, dass am Ende wieder die pädagogischen Fachkräfte und Leitungen an Schule und Kita Entscheidungen treffen und Einschränkungen kommunizieren müssten, für die sie nicht zuständig seien. Die Politik dürfe hier nicht erneut Verantwortung abschieben.

"Es ist vollkommen klar, dass das Offenhaltungen von Bildungseinrichtungen höchste Priorität haben muss", forderte Beckmann weiter. Insofern sei es falsch, jetzt bereits Mittel wie eine temporäre Maskenpflicht auch an Grundschulen auszuschließen, ohne zu wissen, welchen Verlauf die Coronapandemie in den kommenden Monaten tatsächlich nehmen werde. Dies gelte umso mehr, als vorausschauende Maßnahmen zur Minimierung von Risiken, wie etwa die flächendeckende Einführung von Luftfiltern, in den meisten Bundesländern nicht umgesetzt würden.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigte die Regierungspläne als "relativ simples Konzept" in zwei Stufen. "Ab dem 1. Oktober kann man vereinfachend sagen gilt überall die Maskenpflicht in Innenräumen", sagte der Minister dem Sender RTL. Allerdings könnten Besucher von Bars, Restaurants oder Cafés, "wenn man frisch geimpft ist oder frisch genesen, die Maske abnehmen".

"Dass da Flickenteppich kommt, hoffe ich nicht", sagte Lauterbach weiter in der Sendung "RTL direkt". Die Bundesregierung werde mit den Ländern zusammenarbeiten, damit diese "das Maximum nutzen, das wir anbieten". Der Minister bekräftigte, Lockdowns solle es nicht mehr geben. Sollte allerdings "eine ganz neue, gefährliche Variante" des Coronavirus auftreten, müssten aus dem damit eintretenden Notstand ohnehin neue Konsequenzen gezogen werden, "einschließlich Lockdown und auch Schließungen". Er rechne damit jedoch nicht.

M.Furrer--BTB