Berliner Tageblatt - Radio Free Europe: USA beenden Ausstrahlung von Programm in Russland

Die gekappte Verbindung betrifft die Ausstrahlung der russischsprachigen TV-Sendung "Current Time" in Russland, der Ukraine, Zentralasien, Osteuropa und anderen Regionen. Capus betonte, dass dies keine Maßnahme der russischen Regierung war, sondern der USA. "Ich denke es steht außer Frage, dass die Trump-Regierung uns gerne dichtmachen sehen würde", sagte der Leiter des Senders.

Trump hatte Mitte März in einem Dekret drastische Kürzungen bei der unter anderem für RFE/RL zuständigen US-Behörde USAGM verordnet. Das Weiße Haus erklärte, die Maßnahme solle sicherstellen, dass "die Steuerzahler nicht länger für radikale Propaganda aufkommen müssen".

US-Auslandssender wie RFE/RL verfügen über redaktionelle Vorkehrungen, die trotz der Finanzierung durch die US-Regierung ihre Unabhängigkeit garantieren. Dies sorgt im Lager des Präsidenten, der seit langem gegen Medien wettert, für Ärger. In seiner ersten Amtszeit hatte Trump vorgeschlagen, dass die von der US-Regierung finanzierten Medien seine Politik unterstützen sollten.

Der Sender RFE/RL hat seinen Ursprung im Kalten Krieg, er sollten damals die sowjetische Propaganda kontern. Mittlerweile konzentriert sich die Berichterstattung auf autoritär geführte Länder wie Russland, China oder den Iran. Seit 1995 liegt der Hauptsitz in Prag. Der Sender wird in 23 Ländern und in 27 Sprachen ausgestrahlt und erreicht rund 50 Millionen Menschen wöchentlich.

G.Schulte--BTB