Berliner Tageblatt

Lindner verteidigt Ende der staatlichen Kaufprämie für E-Autos

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat das Auslaufen der E-Auto-Förderung verteidigt. Es sei immer klar gewesen, dass die zur Verfügung stehenden Mittel irgendwann enden würden, sagte Lindner am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Es gab kein festes Datum. Sondern er läuft dann aus, wenn kein Geld mehr zur Verfügung steht."

Frankreichs Außenministerin fordert Deeskalation an israelisch-libanesischer Grenze

Angesichts der zunehmenden Spannungen im israelisch-libanesischen Grenzgebiet hat die französische Außenministerin Catherine Colonna alle Konfliktparteien einschließlich Israel zur Deeskalation aufgerufen. "Die Eskalationsgefahr bleibt, (...) und wenn die Dinge außer Kontrolle geraten, glaube ich nicht, dass irgendjemand davon profitiert, und ich sage das auch Israel", sagte Colonna am Sonntag bei einem Besuch der Schura-Militärbasis im Zentrum Israels. "Diese Aufforderung zur Vorsicht und Deeskalation gilt für jeden", betonte sie.

AfD stellt im sächsischen Pirna erstmals einen Oberbürgermeister

Die AfD stellt erstmals in Deutschland einen Oberbürgermeister. Bei der Wahl des neuen Stadtoberhaupts im sächsischen Pirna setzte sich am Sonntag laut dem vorläufigen Ergebnis der AfD-Kandidat Tim Lochner im zweiten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durch. Lochner erhielt demnach 38,54 Prozent der Stimmen und holte damit die nötige einfache Mehrheit. Während die AfD-Spitze das "historische Ergebnis" feierte, äußerten sich die Grünen in Sachsen "bestürzt".

Partei von Serbiens Präsident Vucic hofft bei Parlamentswahl auf Ausbau der Macht

Unter dem Eindruck einer hohen Inflation und monatelanger Massenproteste ist in Serbien am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden - nur 18 Monate nach der vorigen Parlamentswahl. Die rechtspopulistische Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Präsident Aleksandar Vucic galt Umfragen zufolge als klarer Favorit. Bei den Kommunalwahlen in der Hauptstadt Belgrad wurden jedoch der Opposition Chancen eingeräumt.

Bruder von versehentlich getöteter Geisel wirft Israels Armee "Ermordung" vor

Begleitet von heftigen Vorwürfen gegen Israels Armee ist am Sonntag eine der drei versehentlich von israelischen Soldaten getöteten Geiseln der Hamas beerdigt worden. An der Trauerfeier im Kibbuz Schefajim nördlich von Tel Aviv nahmen Dutzende Angehörige des 26-jährigen Alon Schamris teil. Dessen Bruder Ido warf der israelischen Armee vor, Alon "im Stich gelassen und ermordet" zu haben.

AfD stellt erstmals Oberbürgermeister: Kandidat gewinnt in sächsischem Pirna

Die AfD stellt erstmals in Deutschland einen Oberbürgermeister. Bei der Wahl des neuen Stadtoberhaupts im sächsischen Pirna setzte sich am Sonntag laut dem vorläufigen Ergebnis der AfD-Kandidat Tim Lochner im zweiten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durch. Lochner erhielt demnach 38,54 Prozent der Stimmen und damit nötige einfache Mehrheit.

Israelische Armee: Bislang größter Hamas-Tunnel im Gazastreifen freigelegt

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben den bislang größten Tunnel der Hamas im Gazastreifen freigelegt. Er befindet sich nur wenige hundert Meter von einem wichtigen Grenzübergang entfernt und ist so groß, dass kleine Fahrzeuge darin fahren können, wie ein AFP-Fotograf berichtete.

Wagenknecht steht doch für Vorsitz der neuen Partei bereit

Entgegen bisheriger Äußerungen steht Sahra Wagenknecht nun doch bereit, um ihre neue Partei zumindest in einer Doppelspitze zu führen. Sie überdenke die Frage des Vorsitzes noch einmal, "da mich sehr viele dazu aufgefordert haben", sagte Wagenknecht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). "Wahrscheinlich wird es eine Doppelspitze geben." Sie fügte hinzu: "Einer allein kann nicht alles machen."

Nach zweieinhalb Jahren Militärregierung: Referendum im Tschad über Verfassung

Nach zweieinhalb Jahren Militärregierung haben die Menschen im zentralafrikanischen Tschad am Sonntag per Referendum über eine neue Verfassung abgestimmt, durch die das Land zu einem "einheitlichen und dezentralen" Staat werden soll. Jede Stimme sei ein "weiterer Schritt in Richtung Stabilität und Wohlstand für unser Land", sagte der vom Militär eingesetzte Übergangspräsident Mahamat Idriss Déby nach seiner Stimmabgabe in der Hauptstadt N'Djamena.

Putin will Russland in möglicher fünfter Amtszeit "unabhängig" machen

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat in seiner ersten Wahlkampfrede vor der Präsidentenwahl 2024 angekündigt, Russland zu einem "souveränen und unabhängigen" Staat machen zu wollen. "Russland wird entweder ein souveräner und autarker Staat sein, oder es wird überhaupt nicht existieren", sagte Putin am Sonntag auf dem Kongress der Regierungspartei Geeintes Russland.

Netanjahu hält trotz versehentlicher Tötung von Geiseln an Kurs im Gazakrieg fest

Trotz der versehentlichen Tötung dreier Geiseln durch das eigene Militär setzt Israel seine Angriffe im Gazastreifen unvermindert fort. Die von der radikalislamischen Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde meldete am Sonntag dutzende Tote durch Bombardierungen der israelischen Armee an verschiedenen Orten des Küstenstreifens. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu betonte, sein Land werde "bis zum Ende" kämpfen - entgegen zunehmender internationaler Appelle nach einer erneuten Waffenruhe.

Zweites Referendum in Chile über eine neue Verfassung

Mehr als ein Jahr nach der Ablehnung einer Verfassungsreform sind die Chilenen erneut zu den Urnen gegangen: Zur Abstimmung stand bei einem Referendum am Sonntag ein neuer Entwurf für ein neues Grundgesetz. Dieses soll die noch aus der Zeit der Pinochet-Diktatur stammende aktuelle Verfassung ablösen.

Serben wählen neues Parlament - Partei von Präsident Vucic stark favorisiert

In Serbien ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Die rechtspopulistische Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Präsident Aleksandar Vucic galt trotz Inflation und monatelangen Protesten gegen den Präsidenten als klarer Favorit.

Menschen im zentralafrikanischen Tschad stimmen über neue Verfassung ab

Im zentralafrikanischen Tschad haben die Menschen am Sonntag per Referendum über eine neue Verfassung abgestimmt. In dieser soll das Land zu einem Einheitsstaat erklärt werden, dessen Macht beim Staatschef konzentriert ist. "Jede Stimme, die in die Wahlurne geworfen wird, ist ein weiterer Schritt in Richtung Stabilität und Wohlstand für unser Land", sagte der von den Militärs eingesetzte Übergangspräsident Mahamat Idriss Deby nach seiner Stimmabgabe in der Hauptstadt N'Djamena.

"Missliche Situation": Habecks Ministerium verteidigt Aus für E-Auto-Prämie

Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich gegen Kritik an dem abrupten Ende des Förderprogramms zum Erwerb elektrischer Autos verteidigt. "Es ist keine leichte Entscheidung, den Umweltbonus nun zu beenden", erklärte ein Sprecher des Grünen-geführten Ministeriums am Sonntag in Berlin. Der Stopp des Förderprogramms sei aber "eine unmittelbare Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der daraus resultierenden Haushaltskonsolidierung", die gemeinsam in der Bundesregierung verabredet worden sei.

Angriffe auf Schiffe im Roten Meer: Reedereien meiden wichtige Handelsroute

Der Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas hat zunehmend Auswirkungen auf die internationale Schifffahrt: Nach Angriffen auf Handelsschiffe im Roten Meer kündigten mehrere Reedereien am Wochenende an, zunächst nicht mehr durch das für den Handel wichtige Gebiet fahren zu wollen. Das US-Militärkommando für den Nahen Osten (Centcom) meldete am Samstag, ein US-Kriegsschiff im Roten Meer habe 14 Angriffsdrohnen abgefangen, die vom Jemen aus abgefeuert wurden. Auch der britische Zerstörer "HMS Diamond" wehrte nach Angaben des Verteidigungsministeriums in London eine Drohne ab.

Lindner plant für kommendes Jahr kleine Reform der Schuldenbremse

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant für das kommende Jahr eine Teilreform der Schuldenbremse, um die Höhe der möglichen Verschuldung besser an Konjunkturschwankungen anzupassen. Die Berechnung der sogenannten Konjunkturkomponente, die bei einem Abschwung mehr Spielraum für die Staatsverschuldung lasse, solle überarbeitet werden, sagte Lindner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben). Dieses Vorhaben habe aber "nichts mit der aktuellen Haushaltssituation zu tun". Die Koalitionspartner SPD und Grüne begrüßten Lindners Ankündigung.

Entscheidung von Habecks Ministerium zu Ende von E-Auto-Bonus verärgert SPD

Die Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums zum kurzfristigen Ende der staatlichen Kaufprämie für E-Autos sorgt in der Koalition für Unmut. Dass die Förderung bereits am Sonntag auslaufen solle, sei "äußerst unglücklich", erklärten die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Detlef Müller, Matthias Miersch und Verena Hubertz am Sonntag in Berlin. Sie forderten Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf, "hier einen verlässlicheren Übergang zu organisieren".

Polizei verhindert in Thüringen rechtsextremes Konzert

Die Polizei in Thüringen hat ein Konzert der rechtsextremen Szene verhindert. Dies sei durch rechtzeitige umfangreiche polizeiliche Maßnahmen gelungen, teilte die Polizei in Nordhausen mit. Demnach wollte ein polizeibekannter Anhänger der rechten Szene am Samstagabend unter einem Vorwand einer Weihnachtsfeier das Konzert durchführen. Spielen sollten zwei deutschlandweit bekannte rechtsextremistische Szenebands.

Vor Neuwahlen in Portugal: Ex-Minister Santos wird neuer Chef der Sozialisten

Knapp vier Monate vor den vorgezogenen Neuwahlen in Portugal haben die regierenden Sozialisten den früheren Infrastrukturminister Pedro Nuno Santos zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Santos erhielt laut vorläufigen Ergebnissen rund 62 Prozent der Stimmen, wie die Partei am Samstag mitteilte. Sein stärkster Rivale, der amtierende Innenminister José Luis Carneiro, kam demnach auf 36 Prozent.

Trotz irrtümlicher Tötung von Geiseln: Netanjahu hält an Kurs in Gaza-Krieg fest

Die versehentliche Tötung dreier Geiseln im Gazastreifen durch israelische Soldaten hat die Sorgen in Israel um die übrigen von der Hamas verschleppten Menschen nochmals gesteigert. Dennoch will Ministerpräsident Benjamin Netanjahu weiter "militärischen Druck" auf die militante Palästinenserorganisation ausüben, wie er am Samstagabend klarmachte. Er bezeichnete diesen "Druck" als unerlässlich für erneute Verhandlungen mit der Hamas.

Parlamentswahl in Serbien ist auch Votum über Präsident Vucic

In Serbien stehen am Sonntag mit Spannung erwartete Parlamentswahlen an, die auch als Votum über den rechtspopulistischen Präsidenten Aleksandar Vucic gelten. Der Staatschef mischte sich massiv in den Wahlkampf ein, seine Regierung gab im Vorfeld des Urnengangs ohne Rücksicht auf die Staatskasse massiv Geld aus. Auch wegen dieser Wahlgeschenke ist Vucics Serbischer Fortschrittspartei (SNS) der Sieg trotz Inflation und monatelangen Protesten gegen den Präsidenten Umfragen zufolge sicher.

Treffen in Rom: Sunak und Meloni üben Schulterschluss in Migrationspolitik

Der britische Premierminister Rishi Sunak und die italienische Regierungschefin Georgia Meloni haben den Schulterschluss in der Migrationspolitik geübt. Bei einem Treffen am Samstag in Rom stimmten Sunak und Meloni nach Angaben des britischen Premiers darin überein, dass das Vorgehen gegen Schleuser verschärft und Migranten auch stärker davon abgeschreckt werden müssten, irregulär in potenzielle Aufnahmeländer zu reisen.

Spahn plädiert für Abtransport von Flüchtlingen nach Georgien, Ghana und Ruanda

Unionsfraktionsvize Jens Spahn plädiert dafür, alle irregulär in die EU gelangenden Flüchtlinge nach Ghana, Ruanda oder in osteuropäische Nicht-EU-Länder abzutransportieren. "Wenn wir das vier, sechs, acht Wochen lang konsequent durchziehen, dann werden die Zahlen dramatisch zurückgehen", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einem am Sonntag veröffentlichten Interview.

Ukrainischer Außenminister fordert mehr deutsche Führung in Ukraine-Frage

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat die Bundesregierung aufgefordert, in der Ukraine-Diplomatie auch in Zukunft eine Führungsrolle zu übernehmen. Kuleba lobte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Interview der "Bild am Sonntag" ("BamS") dafür, beim EU-Gipfel ein ungarisches Veto gegen die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Kiew verhindert zu haben. Dies werde "als ein Akt deutscher Führung im Interesse Europas in die Geschichte eingehen".

Netanjahu will weiter "militärischen Druck" auf Hamas ausüben

Trotz der eindringlichen Forderungen von Angehörigen der von der Hamas genommenen Geiseln nach Verhandlungen will der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu den "militärischen Druck" auf die militante Palästinenserorganisation aufrecht erhalten. Dieser Druck sei notwendig, um die Rückkehr der Entführten und den "Sieg über unsere Feinde" zu erreichen, sagte Netanjahu am Samstagabend auf einer Pressekonferenz.

TNetanjahu will weiter "militärischen Druck" auf Hamas ausüben

Trotz der eindringlichen Forderungen von Angehörigen der von der Hamas genommenen Geiseln nach Verhandlungen will der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu den "militärischen Druck" auf die militante Palästinenserorganisation aufrecht erhalten. Dieser Druck sei notwendig, um die Rückkehr der Entführten und den "Sieg über unsere Feinde" zu erreichen, sagte Netanjahu am Samstagabend auf einer Pressekonferenz.

Angehörige der Geiseln: Israel soll "jetzt" Plan für Verhandlungen vorlegen

Die Angehörigen der weiter im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln der Hamas haben die israelische Regierung aufgefordert, umgehend einen Plan für Verhandlungen über die Freilassung vorzulegen. "Wir nehmen wieder und wieder tote Geiseln in Empfang", sagte Noam Perry, deren Vater Haim Perry sich noch in der Händen der radikalislamischen Hamas befindet.

Armee: Israelischer Soldat an Grenze zum Libanon durch "feindliches Fluggerät" getötet

Im Norden Israels ist nach Angaben der israelischen Armee ein Soldat durch ein "feindliches Fluggerät" getötet worden. Zwei weitere Soldaten wurden dadurch im Gebiet Margaliot an der Grenze zum Libanon verletzt, wie die Armee am Samstag erklärte. Bei dem Toten handele es sich um einen 53-jährigen Reservisten aus Petah Tikva in der Nähe Tel Avivs, hieß es weiter. Er sei während eines Einsatzes getötet worden.

US-Zerstörer im Roten Meer schießt 14 vom Jemen aus abgefeuerte Drohnen ab

Ein US-Kriegsschiff im Roten Meer hat mehr als ein Dutzend vom Jemen aus abgefeuerte Drohnen abgefangen. Die 14 "Einweg-Angriffsdrohnen" seien vom Zerstörer "USS Carney" abschossen worden, ohne dass es Berichte über Schäden an Schiffen oder Verletzte gegeben habe, erklärte das US-Militärkommando für den Nahen Osten (Centcom) am Samstag im Onlinedienst X, vormals Twitter. Die Drohnen seien aus Gebieten im Jemen abgefeuert worden, die von den Huthi-Milizen kontrolliert werden, hieß es weiter.

Israel: Angehörige verbliebener Geiseln fordern Stopp der Kampfhandlungen

Die Angehörigen der weiter im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln der Hamas haben Israel aufgefordert, mit den Kampfhandlungen aufzuhören. "Wir nehmen nur Leichen in Empfang", sagte Noam Perry, deren Vater Haim Perry sich noch in der Händen der radikalislamischen Hamas befindet. "Wir wollen, dass Sie den Kampf beenden und Verhandlungen beginnen", sagte sie bei einer Veranstaltung des Forums für Geiseln und vermisste Familien in Tel Aviv am Samstag.

Trauer und Wut in Israel nach versehentlicher Tötung von Geiseln durch Soldaten

Trauer und Proteste in Israel: Nach der versehentlichen Tötung dreier Hamas-Geiseln im Gazastreifen durch israelische Soldaten haben erste Untersuchungen ergeben, dass die drei Männer eine weiße Fahne schwenkten und auf Hebräisch um Hilfe riefen. Die Tötung verstoße "gegen unsere Einsatzregeln", sagte ein Militärvertreter am Samstag. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach von einer "unerträglichen Tragödie", während hunderte Menschen in Tel Aviv auf die Straße gingen.

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