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Vorgestellt

Präsidentenwahl in Brasilien: Bolsonaro liegt laut ersten Teilergebnissen vor Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro laut ersten Teilergebnissen vorerst an dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva vorbeigezogen. Nach der Auszählung von etwa 65 Prozent der elektronischen Wahlurnen des Landes lag Bolsonaro bei 49,8 Prozent der Stimmen, Lula lag demnach bei 42,2 Prozent der Stimmen. Die übrigen Kandidaten lagen jeweils im einstelligen Bereich.

Bosnisch-serbischer Hardliner Dodik erklärt sich zum Wahlsieger und dankt Trump und Putin

Bei den Wahlen in Bosnien-Herzegowina hat der abgesetzte bosnische Serbenführer Milorad Dodik nach eigenen Angaben seine Macht in der serbischen Teilrepublik gesichert. "Ich erkläre, dass wir gewonnen haben", sagte Dodik am Sonntag vor Unterstützern in Banja Luka, der Hauptstadt der Republika Srpska. Seine Partei habe sowohl in der Teilrepublik gewonnen als auch den serbischen Sitz des dreiköpfigen Staatspräsidiums des Zentralstaats.

Letzte Nachrichten

Berlin stockt Kapazitäten für ukrainische Geflüchtete massiv auf

Berlin stockt seine Schlafplatzkapazitäten für ukrainische Geflüchtete massiv auf. Das neue Ankunftszentrum im ehemaligen Flughafen Tegel soll auf bis zu 7500 Plätze ausgebaut werden, wie ein Sprecher des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) am Montag dem Rundfunk Berlin-Brandenburg mitteilte. Demnach sollen zusätzlich zu 2500 Plätzen im Flughafengebäude weitere 5000 in einer Zelt- und Containerstadt auf dem ehemaligen Rollfeld entstehen.

Diplomaten: EU will Sanktionen gegen Abramowitsch und andere Oligarchen verhängen

Die Europäische Union will Sanktionen gegen Roman Abramowitsch und weitere russische Oligarchen verhängen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Diplomatenkreisen erfuhr, soll mit der nächsten Sanktionsrunde unter anderem das Vermögen des Eigentümers des britischen Fußballclubs FC Chelsea in der EU eingefroren werden. Zudem soll Abramowitsch und den weiteren Betroffenen die Einreise in die EU verweigert werden.

Wüst bei Besuch in Israel positiv auf Coronavirus getestet

Am zweiten Tag seiner Israel-Reise ist Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) positiv auf das Coronavirus getestet worden. Nach zwei negativen PCR-Tests jeweils vor und nach der Einreise nach Israel erhielt der Ministerpräsident am Montagnachmittag ein positives PCR-Ergebnis, wie es aus Regierungskreisen hieß. Früher am Tag hatte der Ministerpräsident die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht und sich mit der israelischen Wirtschaftsministerin Orna Barbivay getroffen.

Warschau: Ukraine-Hilfsfonds mit beschlagnahmtem russischen Vermögen füllen

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat die Gründung eines Hilfsfonds für den Wiederaufbau der Ukraine gefordert, in den die beschlagnahmten Vermögen des russischen Staates und russischer Oligarchen eingezahlt werden sollen. Der "brutale Aggressor" müsse den "höchsten Preis zahlen", der im Rahmen der Demokratie und der friedlichen Koexistenz von Staaten möglich sei, sagte Morawiecki am Montag in Warschau nach Gesprächen mit seiner litauischen Kollegin Ingrida Simonyte und seinem ukrainischen Kollegen Denys Schmyhal.

Verwaltung: 160 Autos konnten Mariupol über Fluchtkorridor verlassen

Rund 160 Autos von Zivilisten haben nach ukrainischen Angaben am Montag über einen Fluchtkorridor die von russischen Truppen belagerte Stadt Mariupol verlassen. Wie die Verwaltung der Hafenstadt im Messengerdienst Telegram mitteilte, nahmen die Fahrzeuge gegen 13.00 Uhr Ortszeit die Straße über Berdjansk in Richtung der Stadt Saporischschja. Wieviele Menschen die Stadt auf diese Weise verlassen konnten, blieb zunächst offen.

Neue Verhandlungsrunde zwischen Russland und Ukraine - Kiew weiter unter Beschuss

Im Ukraine-Krieg haben Unterhändler Moskaus und Kiews am Montag eine neue Verhandlungsrunde gestartet, doch stand die ukrainische Hauptstadt weiter unter Beschuss. Bei russischen Angriffen auf verschiedene Kiewer Bezirke wurden nach Angaben der Stadtverwaltung zwei Menschen getötet. Der Kreml erklärte, die russische Armee behalte sich vor, die ukrainischen Großstädte zu erobern, dazu aber derzeit nicht den Befehl. Pro-russische Separatisten meldeten, die ukrainische Armee habe mindestens 20 Menschen bei einem Angriff auf Donezk getötet.

Selenskyj spricht am Mittwoch vor dem US-Kongress

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird sich am Mittwoch in einer Ansprache an den US-Kongress richten. Wie die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, am Montag mitteilten, wird der ukrainische Präsident per Videoschalte zu den Abgeordneten sprechen.

Lambrecht will Modernisierung der Luftwaffe mit US-Tarnkappenjets vorantreiben

Nach jahrelanger Debatte hat die Bundesregierung die Anschaffung des US-Tarnkappenjets F-35 beschlossen. Mit der Kaufentscheidung "kommen wir mit der Ausrüstung der Bundeswehr einen guten Schritt voran", sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Montag in Berlin. Der Jet solle insbesondere für die so genannte nukleare Teilhabe Deutschlands gekauft werden. Dabei geht es um ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben und diese im Ernstfall transportieren.

Scholz zu Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen. Wie die deutsche Botschaft in Ankara mitteilte, besuchte Scholz zunächst das Mausoleum des säkularen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk, später sollte er im Präsidentenpalast von Staatschef Recep Tayyip Erdogan empfangen werden. Bei den Gesprächen dürfte der Ukraine-Krieg ein wichtiges Thema zwischen den Spitzenvertretern der beiden Nato-Länder sein.

US-Bericht: Russland hat China um Hilfe für Ukraine-Krieg gebeten

Russland soll China um Hilfe für den Angriffskrieg in der Ukraine ersucht haben. Moskau habe Peking sowohl um militärische Hilfe für den Krieg als auch um Unterstützung bei der Umgehung westlicher Sanktionen gebeten, berichtete die "New York Times" am Sonntag unter Berufung auf US-Regierungskreise. Der Kreml dementierte den Zeitungsbericht. In Rom kamen am Montag ranghohe Vertreter Pekings und Washingtons zusammen.

Innenministerium überrascht von hoher Flüchtlingszahl aus Ukraine

Das Bundesinnenministerium hat sich überrascht über die große Zahl der ukrainischen Kriegsflüchtlinge gezeigt und den vielen ehrenamtlichen Helfern für ihr Engagement gedankt. "Den Ansturm an ukrainischen Flüchtlingen, den wir in den letzten Tagen erlebt haben, mit dem hatte man so nicht rechnen können", sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin.

Disziplinarverfahren gegen rechtsextremen Richter Maier in Sachsen eingeleitet

Das Landgericht Dresden hat ein Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten und als rechtsextrem geltenden Richter Jens Maier eingeleitet. Das Gericht sieht zureichende tatsächliche Anhaltspunkte, die den Verdacht eines Dienstvergehens durch Maier rechtfertigen, wie das Landesjustizministerium am Montag in Dresden mitteilte. Es bestehe der Verdacht, dass der Jurist "die Dienstpflichten zur Verfassungstreue, zur politischen Mäßigung und zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten verletzt hat".

Kiew: Atomruine von Tschernobyl wieder ohne Strom

Die von russischen Truppen eingenommene Atomruine von Tschernobyl ist nach ukrainischen Angaben wieder ohne Strom. Der ukrainische Energieversorger Ukrenergo teilte am Montag auf Facebook mit, die Stromleitung zwischen der Anlage und der Stadt Slawutysch sei durch russische Truppen beschädigt worden. Erst am Sonntag hatte die ukrainische Regierung mitgeteilt, dass die Stromversorgung wieder hergestellt sei, so dass die Kühlsysteme der Anlage wieder normal funktionieren könnten.

Hacker-Angriff auf Deutschland-Tochter von russischem Rosneft-Konzern

Die Deutschland-Tochter des russischen Energiekonzerns Rosneft ist Ziel eines Hackerangriffs geworden. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bestätigte am Montag, dass die Rosneft Deutschland GmbH in der Nacht zum Samstag einen IT-Sicherheitsvorfall meldete. Der "Spiegel" berichtete, Aktivisten der Hacker-Gruppierung Anonymous hätten Rosneft in Deutschland angegriffen.

Linke gewinnt Parlamentswahl in Kolumbien

In Kolumbien hat der linksgerichtete Oppositionspolitiker Gustavo Petro die Parlamentswahl für sich entschieden, während die rechtsgerichtete Regierungspartei von Präsident Iván Duque abgestraft wurde. Petros Linksbündnis "Historischer Pakt" wurde am Sonntag mit 17 der 102 Sitze stärkste Kraft im Senat und liegt mit 25 von 165 Sitzen im Unterhaus an zweiter Stelle.

Nato-Staaten und Partnerländer beginnen große Militärübung in Norwegen

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat die Nato in Norwegen eine lang geplante Militärübung begonnen. An dem Manöver "Cold Response" nehmen ab Montag nach Angaben des Militärbündnisses rund 30.000 Soldaten, 200 Flugzeuge und 50 Schiffe aus 27 Nationen teil, darunter auch Schweden und Finnland, die nicht Teil der Nato sind.

US-Berichte: Russland hat China um Hilfe für Ukraine-Krieg gebeten

Russland soll China um Hilfe für den Angriffskrieg in der Ukraine gebeten haben. Moskau habe Peking sowohl um militärische Hilfe für den Krieg als auch um Unterstützung bei der Umgehung westlicher Sanktionen gebeten, berichtete am Sonntag die "New York Times" unter Berufung auf Washingtoner Regierungskreise. Die Regierung in Peking warf den USA daraufhin vor, Falschinformationen zu verbreiten.

Rund 147.000 Geflohene aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

Die Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland nimmt weiter stark zu. Bis Montag seien 146.998 Geflohene aus der Ukraine registriert worden, teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Diese Zahl habe die Bundespolizei erhoben, die momentan verstärkte Kontrollen an den Grenzen ausführe. Am Sonntag waren 135.000 Flüchtlinge registriert, am Samstag waren es rund 120.000.

Bundesregierung will US-Tarnkappenjets F-35 anschaffen

Die Bundesregierung will die Luftwaffe mit dem US-Tarnkappenjet F-35 ausrüsten. Die Maschinen des Herstellers Lockheed Martin sollten nach AFP-Informationen als Nachfolgemodell für die vor mehr als 40 Jahren eingeführte Tornado-Flotte beschafft werden. Geplant ist demnach nach bisherigen Stand die Beschaffung von bis zu 35 Maschinen dieses Typs. Zudem sollten auch 15 weitere Eurofighter gekauft werden, hieß es aus Parlamentskreisen.

Mindestens ein Toter bei Angriff auf Wohnhaus in Kiew

Bei einem Angriff auf ein Wohnhaus in Kiew ist nach Angaben des ukrainischen Rettungsdienstes mindestens ein Mensch getötet worden. Zwölf weitere Menschen seien verletzt worden, teilte der Rettungsdienst am Montag mit. In dem mehrstöckigen Wohnhaus im Stadtteil Obolon im Norden der Hauptstadt sei am Morgen ein Toter gefunden worden. "Drei Menschen wurden ins Krankenhaus eingeliefert und neun Menschen wurden vor Ort behandelt", hieß es.

Roth: Putin über weitere westliche Maßnahmen gezielt "im Unklaren" lassen

Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth geht von einer einer weiteren Eskalation im Ukraine-Krieg aus. "Das Schlimmste steht der Ukraine noch bevor", sagte der Vorsitzende des Auswärtiges Ausschusses des Bundestags am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Roth sprach sich zugleich dafür aus, den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Blick auf weitere mögliche westlichen Gegenmaßnahmen gezielt im Unklaren zu lassen, um die Abschreckungswirkung zu erhöhen.

Bericht: Russland droht ausländischen Firmen mit Festnahmen und Beschlagnahmungen

Die russischen Behörden drohen einem US-Medienbericht zufolge ausländischen Unternehmen mit Festnahmen von Verantwortlichen oder der Beschlagnahmung von Vermögen, falls sie sich aus Protest gegen den Ukraine-Krieg aus dem Land zurückziehen. Russische Staatsanwälte hätten Unternehmen wie Coca-Cola, McDonald's, Procter & Gamble und IBM kontaktiert und vor schweren Konsequenzen gewarnt, berichtete das "Wall Street Journal" am Sonntag. Die russische Botschaft in den USA bezeichnete den Bericht als "reine Fiktion".

Selenskyj fordert vor neuen Gesprächen mit Russland Treffen mit Putin

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor den neuen Gesprächen mit Russland ein Treffen mit Präsident Wladimir Putin gefordert. Das Ziel sei es, "alles zu tun, um ein Treffen der Präsidenten zu ermöglichen. Ein Treffen, auf das die Menschen sicher warten", sagte Selenskyj am Montagmorgen in einer Videobotschaft. Die Ukraine und Russland werden ihre Gespräche nach Angaben des ukrainischen Unterhändlers David Arachamia um 9.20 Uhr MEZ per Videoschalte fortsetzen.

Sipri: Waffeneinfuhren in die Ukraine zwischen 2017 und 2021 vergleichsweise gering

Die Waffeneinfuhren in die Ukraine sind laut dem jüngsten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri bis zum vergangenen Jahr vergleichsweise gering gewesen. Von 2017 bis 2021 habe der Anteil nur 0,1 Prozent der gesamten weltweiten Waffenimporte ausgemacht, hieß es in dem am Montag veröffentlichten Bericht. Waffenlieferungen an die Ukraine hätten in diesem Zeitraum "eher eine politische als eine militärische Bedeutung" gehabt.

Linker Ex-Rebell Petro großer Gewinner der Wahlen in Kolumbien

Der linke Oppositionspolitiker Gustavo Petro ist der Sieger bei den Wahlen in Kolumbien am Sonntag. Petros Linksbündnis "Historischer Pakt" gewann bei den Parlamentswahlen nach fast vollständig ausgezählten Stimmen 16 der 102 Sitze im Senat sowie 25 von 165 Sitzen im Unterhaus. Gleichzeitig konnte sich der ehemalige Guerilla-Kämpfer bei den Vorwahlen seines Bündnisses für die Präsidentschaftswahl am 29. Mai klar durchsetzen.

Habeck kündigt wegen steigender Energiepreise Entlastungspaket für Verbraucher an

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat ein weiteres Entlastungspaket für Verbraucher angesichts der stark steigenden Energiepreise angekündigt. "Die Bundesregierung arbeitet permanent an Entlastungsmöglichkeiten. Wir werden die in einem Paket zusammenfassen", sagte Habeck am Sonntagabend in der ARD-Talkshow "Anne Will". Es sei nicht sinnvoll, "einzelne Maßnahmen vorwegzuziehen".

Bericht: Hacker-Angriff auf russischen Ölkonzern Rosneft in Deutschland

Aktivisten der Hacker-Gruppierung Anonymous haben einem Bericht zufolge den russischen Energiekonzern Rosneft in Deutschland angegriffen. Wie der "Spiegel" am Sonntagabend in einer Vorabmitteilung berichtete, hat die Staatsanwaltschaft Berlin wegen des Hackerangriffs ein Verfahren eingeleitet und das Bundeskriminalamt (BKA) mit den weiteren Ermittlungen beauftragt. Auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist demnach eingebunden. Die Hacker erbeuteten nach eigenen Angaben 20 Terabyte Daten.

Erneut Dutzende Verletzte bei Ausschreitungen auf Korsika

Bei schweren Ausschreitungen auf der französischen Mittelmeerinsel Korsika sind am Sonntag dutzende Menschen verletzt worden. Wie die Behörden am Sonntagabend mitteilten, wurden bei den gewaltsamen Protesten in der Stadt Bastia mindestens 67 Menschen verletzt, darunter 44 Sicherheitskräfte. Die Proteste hatten nach dem brutalen Angriff auf einen korsischen Separatisten in einem französischen Gefängnis Anfang März begonnen.

Selenskyj warnt Nato vor russischen Raketenangriffen

Angesichts der jüngsten russischen Luftangriffe im Westen der Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Forderung nach der Einrichtung einer Flugverbotszone durch die Nato bekräftigt. "Wenn Sie unseren Himmel nicht abriegeln, ist es nur eine Frage der Zeit, bis russische Raketen auf Ihr Territorium, auf das Territorium der Nato und auf die Häuser von Nato-Bürgern fallen werden", sagte Selenskyj in der Nacht zum Montag in einer Videoansprache.

Russland dehnt vor neuen Verhandlungen Angriffe auf den Westen der Ukraine aus

Vor der Fortsetzung der Gespräche zwischen Kiew und Moskau über einen Waffenstillstand hat Russland seine Angriffe tief in den Westen der Ukraine ausgedehnt. In der Nacht zum Sonntag griff die russische Luftwaffe einen Militärstützpunkt im Grenzgebiet zu Polen an, dutzende Menschen starben. Die russische Armee verstärkte zudem den Druck auf Kiew, die Hauptstadt stand am Sonntag vor der Einkesselung.

Früherer US-Präsident Obama hat sich mit Corona infiziert

Der frühere US-Präsident Barack Obama hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Die Infektion nehme bei ihm einen milden Verlauf, teilte Obama am Sonntag im Onlinedienst Twitter mit. "Ich hatte ein paar Tage lang einen kratzigen Hals, fühle mich aber sonst gut." Bei seiner Frau Michelle Obama seien die Corona-Tests bislang negativ ausgefallen.

Raketenangriff der iranischen Revolutionsgarden auf irakische Stadt Erbil

Die nordirakische Stadt Erbil ist am Sonntag Ziel eines iranischen Raketenangriffs geworden. Die Hauptstadt der autonomen Kurdenregion sei mit "zwölf ballistischen Raketen" angegriffen worden, teilten die kurdischen Sicherheitskräfte mit. Zu dem Angriff bekannten sich die iranischen Revolutionsgarden, nach ihren Angaben galt er einem "strategischen Zentrum" Israels. Das irakische Außenministerium bestellte den iranischen Botschafter ein, die USA, Deutschland und Frankreich verurteilten den Angriff scharf.

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