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Einigung auf neue Regierungskoalition in Dänemark
Sechs Wochen nach der Parlamentswahl bekommt Dänemark eine neue Regierung: Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen werden künftig mit den Liberalen und der Moderaten-Partei eine Koalition bilden. Die neue Regierung werde am Donnerstag vorgestellt, sagte Frederiksen am Dienstag.
Die Einigung auf die Koalition mit der konservativ-liberalen Liberalen Partei und der neu gegründeten Moderaten-Partei von Ex-Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen habe "viele Kompromisse" erfordert. Die neue Regierung starte aber zugleich mit "großen Ambitionen".
Die Sozialdemokraten waren als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Sie sicherten sich 50 Sitze im Parlament in Kopenhagen. Zusammen mit ihren linksgerichteten Bündnispartnern verfehlten die Sozialdemokraten aber die Mehrheit, so dass Frederiksen nach der Wahl Verhandlungen über ein lagerübergreifendes Regierungsbündnis aufnahm.
Frederiksen verkörpert seit ihrem Amtsantritt als Regierungschefin im Jahr 2019 den neuen Kurs der dänischen Sozialdemokraten. Die Partei verknüpft eine restriktive Einwanderungspolitik mit dem Versprechen, den Wohlfahrtsstaat zu schützen.
M.Odermatt--BTB