Berliner Tageblatt - Perus Präsidentin lehnt Rücktritt ab und kritisiert Gewalt bei Protesten

Peru wird seit der Amtsenthebung von Boluartes Vorgänger Pedro Castillo am 7. Dezember von landesweiten Unruhen erschüttert. Die Demonstranten protestieren gegen die Entmachtung Castillos und fordern seine Entlassung aus der Untersuchungshaft sowie den Rücktritt Boluartes. Ferner verlangen sie, dass das Parlament aufgelöst wird und unverzüglich Neuwahlen stattfinden.

Boluarte hat sich dafür ausgesprochen, dass die eigentlich erst im Jahr 2026 anstehenden Wahlen auf den Dezember 2023 vorgezogen werden. Ein Antrag für Wahlen zu diesem Termin scheiterte allerdings am Freitag im Parlament. Lediglich 49 der 130 Abgeordneten stimmten für den Antrag, für dessen Annahme eine Zweidrittelmehrheit nötig gewesen wäre - also 87 Stimmen. In ihrer Ansprache am Samstag appellierte Boluarte an das Parlament, seine Entscheidung vom Freitag "zu überdenken".

Zugleich kritisierte die Staatschefin die gewaltsamen Proteste und nahm die Sicherheitskräfte in Schutz. "Wie können wir uns als Peruaner gegenseitig bekämpfen, unsere Institutionen beschädigen, Straßen blockieren?" fragte sie. Die Armee habe angesichts gewalttätiger Gruppen bei den Protesten mit ihren Einsätzen die Bürger "beschützen wollen".

Bei den Protesten starben nach Angaben des Gesundheitsministeriums bis zum Samstag mindestens 18 Menschen. In einigen Fällen wurden diese Menschen bei Konfrontationen mit dem Militär getötet.

Castillo war im Juli 2021 als politischer Außenseiter an die Staatsspitze gewählt worden. Seitdem befand sich der Linkspolitiker in einem ständigen Machtkampf mit dem konservativ dominierten Kongress, der ihn schließlich wegen "moralischer Unfähigkeit" entmachtete. Nach Castillos Absetzung wurde seine bisherige Stellvertreterin Dina Boluarte als neue Präsidentin vereidigt.

Castillo wurde kurz nach seiner Absetzung festgenommen. Laut einer Entscheidung des Obersten Gerichts vom Donnerstag muss er 18 Monate in Untersuchungshaft bleiben.

Betroffen von den Unruhen ist auch der Tourismus in dem südamerikanischen Land. So sind rund 5000 Urlauber in der Stadt Cusco im Süden gestrandet. Sie warten darauf, dass der wegen der Proteste geschlossene dortige Flughafen wieder seinen Betrieb aufnimmt.

Cusco, die einstige Hauptstadt des Inkareichs, ist eines der beliebtesten Touristenziele in Peru. Die Stadt ist auch Ausgangspunkt für Reisen zu der weltberühmten Inka-Ruinenstätte Machu Picchu, die etwa 80 Kilometer entfernt liegt. Auch dort sitzen hunderte Urlauber fest.

M.Furrer--BTB