Kanzler Scholz zu erstem Besuch in Rumänien eingetroffen / Foto: © AFP/Archiv
-
Scholz tritt Darstellungen eines mangelnden Rückhalts für Pistorius entgegen
-
Erneut ein Todesopfer bei Unruhen in Neukaldeonien
-
Klimaaktivisten blockieren Flughafen München
-
Selenskyj gegen Feuerpause: "Spielt Feind in die Hände"
-
Nach "Chaostag": Scheffler mit starker zweiter Runde
-
NHL: Panthers schalten erneut Bruins aus
-
Bericht: Mehrheit der Bürgergeld-Beziehenden hat Migrationshintergrund
-
Kehl über Abschied von Legende Reus: "Keine einfachen Tage"
-
Hartenstein vergibt mit den Knicks Matchball
-
Zum Abschied: ARD mit Streich-Dokumentation
-
Selenskyj beklagt fehlende Ausrüstung und kritisiert Einschränkung bei westlichen Waffen
-
Mutmaßlicher Fico-Attentäter muss erstmals vor Gericht erscheinen
-
Trump spricht bei Jahresversammlung der US-Waffenlobby NRA
-
Buschmann fordert Lockerung von Sperrstunden-Regeln für Fußball-EM
-
Mercedes-Beschäftigte in Alabama stimmen gegen gewerkschaftliche Vertretung
-
Nach Festnahme: Scheffler mit starker zweiter Runde
-
30 Jahre Haft für Angriff auf Ehemann von US-Demokratin Pelosi
-
Biden wirbt mit Warnung vor "extremen" Republikanern um schwarze Wähler
-
Aktionäre wählen Boeing-Chef Calhoun in den Aufsichtsrat und stimmen Abfindung zu
-
Erster Auslandsbesuch seit Krebsdiagnose: Charles III. reist zum D-Day nach Frankreich
-
Nächster Kantersieg: DEB-Team nimmt Viertelfinale ins Visier
-
Britische Labour-Partei strebt engere Beziehungen zur EU an
-
Israels Armee birgt Leichen von Shani Louk und zwei weiteren Geiseln im Gazastreifen
-
Zwei Tage nach Pokalsieg: Juventus entlässt Allegri
-
Zverev im Finale von Rom
-
Ausschluss von Politiker Fest aus AfD rechtskräftig - Fest reagiert mit Spott
-
Trainer bestätigt es selbst: Slot beerbt Klopp in Liverpool
-
Brandanschlag auf Synagoge: Frankreichs Regierung verurteilt "antisemitische Tat"
-
Anhaltender Dauerregen: Saarbrücken ruft Großschadenslage aus und warnt Anwohner
-
Tarifeinigung bei der Telekom: Bis zu 13,6 Prozent mehr Gehalt
-
24-Jährige und ihr Partner in Freiburg wegen Mordes an Vater verurteilt
-
Brand in Kiosk in Düsseldorf: Offenbar vor Explosion Benzin verschüttet
-
Weiterhin große Sorge um slowakischen Regierungschef Fico nach Attentat
-
Künstliche Intelligenz: EU droht Microsoft mit Bußgeld
-
Organisation: Tausende Verstöße gegen Tierschutzregeln in europäischen Zoos
-
"Missverständnis" nach Unfall: Golfer Scheffler festgenommen
-
Jugendlicher im Fall von auf Schulhof missbrauchter Achtjähriger festgenommen
-
Scholz sieht Regierung bei Haushaltsberatungen auf Kurs
-
Scholz bekräftigt deutsche Unterstützung der Republik Moldau
-
Vorfall an Polizeisperre: US-Golfstar Scheffler vorübergehend festgenommen
-
1700 Krankenhäuser im Vergleich: Bund schaltet neuen Online-Atlas frei
-
Lebenslange Haft wegen Mordes an schlafender Ehefrau in Dortmund
-
Prozess in Hamburg gegen Syrer wegen Kriegsverbrechen begonnen
-
IG BAU will Streiks kommende Woche auf Verkehrsbaustellen ausweiten
-
EU verhängt Sanktionen gegen "Voice of Europe" und drei russische Medien
-
Unwetter sorgt für zahlreiche Einsätze im Saarland und in Baden-Württemberg
-
Bergbaufirma muss Ex-Angestellten nicht Austausch von Kohleöfen finanzieren
-
Neue Plattform zu Fernwärmeanbietern macht Preise transparent
-
Filmemacher Coppola warnt vor "Verlust der Republik" in den USA
-
Hoeneß über EM-Nominierungen: "Tierisch gefreut"
Kanzler Scholz zu erstem Besuch in Rumänien eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt in Rumänien eingetroffen. Wichtigstes Thema seiner Gespräch mit den Spitzen von Staat, Regierung und Parlament in der Hauptstadt Bukarest dürfte der Krieg im Nachbarland Ukraine sein. Am Nachmittag steht ein Dreiergipfel auf dem Programm: Teilnehmen werden Scholz, Rumäniens Präsident Klaus Iohannis und die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu. Die frühere Sowjetrepublik sieht sich russischen Destabilisierungsversuchen ausgesetzt.
Erster Programmpunkt der Kanzlers in Bukarest ist ein Gespräch mit Präsident Iohannis, bei dem es nach Angaben der Bundesregierung um europa-, sicherheits- und energiepolitische Fragen gehen soll (Pk. 12.10 Uhr MESZ). Im Anschluss ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Danach soll Scholz von Ministerpräsident Nicolae Ciuca mit militärischen Ehren empfangen werden.
Bei dem Dreiertreffen am Nachmittag soll es vor allem um weitere Unterstützung für die Republik Moldau gehen (Pk. 15.50 Uhr). Moldau hat eine prowestliche Regierung, sieht sich aber starker politischer Einflussnahme durch Russland ausgesetzt. Der Krieg in der Ukraine hat das ohnehin schon arme und instabile Land schwer getroffen; in der Energieversorgung etwa ist Moldau stark von Russland abhängig.
Weiteres Thema bei Scholz' Besuch in Bukarest dürfte der Wunsch Rumäniens nach einem Beitritt zum EU-Schengenraum sein. Seit mehr als zehn Jahren wartet Rumänien in dieser Frage auf grünes Licht der EU. Erst im Dezember war Rumäniens Schengen-Beitritt abermals gescheitert - an einem Veto Österreichs. Scholz unterstützt den Wunsch Rumäniens nach Aufnahme in die Schengen-Zone.
K.Thomson--BTB