Berliner Tageblatt - 500 Royalisten demonstrieren in Paris

Jeanne d'Arc, die im Hundertjährigen Krieg das von den Engländern besetzte Orléans befreit hatte, wird schon seit Jahren von französischen Rechtsextremen als Galionsfigur vereinnahmt.

Die Polizei hatte die von der Gruppe Action française angemeldete Demonstration auf Anordnung des französischen Innenministeriums zunächst verboten. Am Samstag hob das Pariser Verwaltungsgericht das Demonstrationsverbot aber auf. Am Samstag durften bereits rund 350 Mitglieder der Gruppe an einer Konferenz unter dem Motto "Frankreich in Gefahr" in Paris teilnehmen, nachdem das Gericht ein Verbot kurzfristig aufgehoben hatte.

Die Pariser Polizei hatte am Freitag mehrere Verbote erlassen, nachdem Innenminister Gérald Darmanin angeordnet hatte, Versammlungen von "Ultrarechten oder Rechtsextremen" in Paris zu unterbinden. Hintergrund war ein Aufmarsch hunderter Neonazis im Stadtzentrum von Paris am vergangenen Wochenende, der für heftige Kritik an Regierung und Polizeibehörden gesorgt hatte.

Während die Konferenz und die Demonstration von Action française genehmigt wurden, bestätigte das Pariser Verwaltungsgericht aber das Verbot einer ebenfalls für Sonntag angemeldeten Demonstration der rechtsextremen Gruppe Les Nationalistes. Die Behörden gingen zu Recht davon aus, dass bei der Demonstration rassistische Äußerungen zu befürchten seien, erklärte das Gericht.

Am Samstag vergangener Woche waren rund 600 schwarz gekleidete und zum großen Teil vermummte Rechtsextreme im Stadtzentrum von Paris auf die Straße gegangen. Kritik kam unter anderem von der Opposition. Sie beklagte insbesondere, dass ein Aufmarsch von Neonazis genehmigt wurde, während viele regierungskritische Demonstrationen seit der Inkraftsetzung der umstrittenen Rentenreform durch Präsident Emmanuel Macron Mitte April verboten wurden.

D.Schneider--BTB