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Taiwans Präsidentin beschwört im Konflikt mit China "Frieden und Stabilität"
Angesichts zunehmender militärischer Spannungen mit China hat Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen die Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan beschworen. "Krieg ist keine Option", sagte Tsai Ing-wen am Samstag in Taipeh. Keine der beiden Konfliktparteien könne den Status quo "einseitig und auf nicht-friedliche Weise verändern".
Angesichts der "zivilen Angriffe und militärischen Drohungen Chinas" sei Taiwans Bevölkerung "ruhig und nicht aggressiv, rational und nicht provokativ", sagte die Staatschefin bei einer Rede anlässlich des siebten Jahrestages ihres Amtsantritts im Jahr 2016. "Wir werden nicht provozieren, nicht aggressiv sein und ganz sicher nicht unter Druck nachgeben."
Im nächsten Jahr stehen in Taiwan Präsidentschaftswahlen an. Der Urnengang im Januar 2024 gilt auch als Abstimmung über Tsais Umgang mit Taiwans Beziehungen zu China. Aufgrund der Amtszeitbeschränkungen wird die 66-Jährige nicht mehr zur Wahl antreten.
Peking betrachtet Taiwan als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Zudem sieht China die gesamte Straße von Taiwan als seine Hoheitsgewässer an. Unter anderem wegen der Taiwan-Frage haben die Spannungen zwischen den USA und China in jüngster Zeit deutlich zugenommen.
Zuletzt hatte Peking im April tagelang großangelegte Militärmanöver rund um Taiwan abgehalten und dabei eine Blockade der Insel geübt. Die USA hatten darauf mit dem Einsatz eines Marineschiffes reagiert.
O.Lorenz--BTB