Berliner Tageblatt - FDP-Generalsekretär: Wir brauchen im Prinzip ein neues Heizungsgesetz

Der vorliegende Entwurf für das Heizungsgesetz sei "ineffizient für das Klima" und verunsichere die Menschen im Land, sagte der FDP-Generalsekretär, der unter anderem eine Fokussierung auf die Wärmepumpe kritisierte.

Forderungen der Koalitionspartner nach einer raschen Verabschiedung des Gesetzes wies Djir-Sarai zurück. Er könne sich nicht vorstellen, dass vor Sommerpause eine Einigung erzielt werden könne. Es seien zahlreiche Sachfragen zu klären, etwa zu staatlichen Förderungen, zur technischen Machbarkeit sowie zu wirtschaftlichen und finanziellen Aspekten. Seine Partei werde sich hierbei nicht unter Druck setzen lassen, betonte Djir-Sarai.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, hatte sich zuvor verärgert über die bremsende Rolle des Koalitionspartners FDP bei der Einbringung des Heizungsgesetzes in den Bundestag gezeigt. Er hoffe, "dass in den nächsten Stunden ein Umdenken möglich ist", sagte er im ARD-"Morgenmagazin".

G.Schulte--BTB