Berliner Tageblatt - Regional- und Kommunalwahlen in Spanien

Der Urnengang gilt als wichtiger Gradmesser für die zum Jahresende anstehende nationale Parlamentswahl, bei der über das Schicksal der Minderheitsregierung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez entschieden wird. In zehn der zwölf Regionen, in denen abgestimmt wird, regiert bislang die sozialdemokratische PSOE.

Die konservative Volkspartei (PP) hofft darauf, in bis zu sechs dieser Regionen die PSOE abzulösen. Aus einem solchen Wahlerfolg will die PP unter Parteichef Alberto Núñez Feijóo Schwung für die nationale Parlamentswahl gewinnen, deren genauer Termin noch nicht feststeht.

Allerdings hat die PP auch mit der Konkurrenz der rechtsextremen Partei Vox zu kämpfen. Diese ist bereits drittstärkste Kraft im spanischen Parlament und will sich als unersetzlicher Partner für die Bildung rechtsgerichteter Regierungen etablieren.

Der Wahlkampf zu den Kommunal- und Regionalwahlen wurde von Skandalen um mutmaßlichen Stimmenkauf an einzelnen Orten überschattet. Bei den Kommunalwahlen sind 35,5 Millionen Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen, bei den Regionalwahlen 18,3 Millionen Wahlberechtigte.

K.Thomson--BTB