Berliner Tageblatt - Blinken trifft chinesischen Kollegen Qin in Peking

Qin und Blinken schritten in einer Staatsvilla in Peking über einen roten Teppich und schüttelten sich vor der chinesischen und der US-Nationalflagge die Hände. Vorab hatte Blinken gewarnt, der "intensive Wettbewerb" zwischen China und den USA dürfe nicht zu "Konfrontation oder Konflikt" führen. Der US-Außenminister fügte hinzu, er wolle "Fehlkalkulationen" vermeiden und die Beziehungen zur Volksrepublik "verantwortungsvoll gestalten".

Eigentlich hatte Blinken bereits im Februar nach China reisen wollen. Der Besuch wurde aber abgesagt, nachdem der tagelange Überflug eines chinesischen Ballons über die USA zu einem Eklat zwischen Washington und Peking geführt hatte. Ein US-Kampfjet schoss den Ballon schließlich über der US-Ostküste ab. Nach US-Angaben handelte es sich um einen chinesischen Spionageballon. Peking weist dies zurück und spricht von einem zivilen Ballon für meteorologische Zwecke, der vom Kurs abgekommen sei.

US-Präsident Joe Biden bemühte sich kurz vor Blinkens Ankunft in Peking um Entspannung in der Ballon-Affäre. "Ich glaube nicht, dass die Regierung wusste, wo er war und was darin war und was vor sich ging", sagte er am Samstag. "Ich denke, es war eher peinlich als beabsichtigt."

Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping hatten sich im November am Rande des G20-Gipfels im indonesischen Bali getroffen und erklärt, die Spannungen zwischen den USA und China abbauen zu wollen. Nun sagte Biden, er hoffe auf ein weiteres Treffen mit Xi in den kommenden Monaten. Eine Gelegenheit könnte der nächste G20-Gipfel im September in Neu Delhi sein.

Hua Chunying vom chinesischen Außenamt erklärte am Sonntag auf Twitter, sie hoffe, ein Treffen der Staatschefs werde dazu beitragen "die Beziehungen zwischen China und den USA wieder auf das Niveau zu bringen, auf das sich die beiden Präsidenten in Bali geeinigt haben".

Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben sich in den vergangenen Jahren wegen Handels- und Menschenrechtsfragen, des Umgangs mit Taiwan und einer Vielzahl weiterer Themen deutlich verschlechtert. Auch bei anderen Gelegenheiten gibt es immer wieder Streitigkeiten zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt. So warf das Weiße Haus China zuletzt vor, seit Jahren eine Geheimdiensteinheit in Kuba stationiert zu haben. Peking wies dies zurück und kritisierte stattdessen die Kuba-Politik Washingtons.

Im Bemühen um engere Beziehungen zu Verbündeten im Asien-Pazifik-Raum telefonierte Blinken während seiner Reise zudem mit seinen Amtskollegen in Japan und Südkorea. Bidens nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan reiste seinerseits nach Tokio, wo Treffen mit weiteren Vertretern aus der Region geplant sind.

In den vergangenen Monaten hatten die USA eine Stationierung von Soldaten im Süden Japans und im Norden der Philippinen vereinbart. Beide Standorte liegen in strategischer Nähe zu Taiwan, das China als abtrünniges Gebiet ansieht und sich zurückholen möchte - notfalls mit Gewalt.

Die US-Regierung sieht das militärisch und wirtschaftlich aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung weltweit an.

Blinkens Besuch in Peking ist der erste eines US-Außenministers seit der China-Reise seines Vorgängers Mike Pompeo im Oktober 2018.

J.Fankhauser--BTB