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Bundesinnenministerium: 160 Millionen Euro zusätzlich für Integrationskurse
Aufgrund steigender Teilnehmerzahlen stellt das Bundesinnenministerium im aktuellen Haushaltsjahr für Integrationskurse rund 145 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Für Erstorientierungskurse gibt es weitere 15 Millionen Euro, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte. Der Haushaltsausschuss des Bundestags habe entsprechende Anträge der Bundesregierung freigegeben. Zusammen mit der Migrationsberatung stiegen damit die Mittel des Ministeriums für den Bereich Integration insgesamt im Vergleich zum Vorjahr deutlich, nämlich von rund 830 Millionen Euro auf rund 1,1 Milliarden Euro in diesem Jahr.
"Wir setzen auf Integration von Anfang an", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). "Deshalb haben wir Integrationskurse für alle Schutzsuchenden geöffnet, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrer Bleibeperspektive." Es sei für alle in Deutschland lebenden Menschen wichtig, "unsere Werte – wie Gleichberechtigung, Toleranz und Religionsfreiheit – und unsere Sprache von Anfang an zu vermitteln", so Faeser.
Mit der Aufstockung der Mittel für Integrationskurse und Erstorientierungskurse in diesem Jahr werde sichergestellt, "dass bei steigender Nachfrage das entsprechende Angebot zur Verfügung steht".
Der Integrationskurs besteht aus einem Sprach- und Orientierungskurs und umfasst in der Regel 700 Unterrichtseinheiten, wie das Ministerium weiter mitteilte. Hier lernen Zugewanderte die deutsche Sprache und ihnen werden Kenntnisse der deutschen Rechtsordnung, Geschichte und Kultur sowie die in Deutschland zentralen Werte vermittelt, wie Religionsfreiheit, Toleranz und Gleichberechtigung von Frauen und Männern.
Mit dem Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts wurden die Integrationskurse erweitert. Dadurch können Asylbewerbende – unabhängig von ihrer Bleibeperspektive – schon während des laufenden Asylverfahrens direkt einen Integrationskurs absolvieren.
Für das Jahr 2022 verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Teilnahmerekord bei Integrationskursen: Es wurden über 340.000 neue Teilnehmende an Integrationskursen gezählt, mehr als dreimal so viele wie im Vorjahr (106.000). In diesem Jahr haben bereits 172.000 neue Teilnehmende den Integrationskurs begonnen, darunter viele Geflüchtete aus der Ukraine, wie es von Seiten des Bundesinnenministeriums weiter hieß.
Der Erstorientierungskurs gibt "die allernötigste Alltagsorientierung, um ein erstes Ankommen zu erleichtern". Er richtet sich an Menschen, die nach ihrer Einreise und aufgrund ihrer Lebensumstände Bedarf an einem niedrigschwelligen Einstiegs- und Orientierungsangebot haben und für die ein Integrationskursbesuch noch nicht möglich ist. Die Erstorientierungskurse wenden sich daher vor allem an Zugewanderte mit wenig Lernerfahrung oder Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen, so das Ministerium.
M.Ouellet--BTB