Berliner Tageblatt - China kritisiert EU-Ansatz für weniger enge Wirtschaftsbeziehungen

Die EU-Kommission hatte vergangene Woche eine neue Strategie zum Umgang mit wirtschaftlichen Abhängigkeiten und damit verbundenen geopolitischen Risiken vorgestellt. Das Papier zielt vor allem auf China ab, auch wenn das Land nicht namentlich erwähnt wird. Schärfere Regeln schlägt Brüssel demnach vor allem im Zusammenhang mit Ausfuhren oder Auslandsinvestitionen vor.

"Die Volkswirtschaften vieler Länder sind miteinander verflochten, sie sind aufeinander angewiesen, sie erreichen gemeinsam etwas und entwickeln sich gemeinsam", fügte Li hinzu. "Das ist eigentlich eine gute Sache, keine schlechte Sache." Der Ansatz des "De-Riskings" sei ein "falscher Vorschlag".

China hat den russischen Angriffskrieg in der Ukraine bisher nicht verurteilt. Die EU fürchtet, dass Peking Moskau unterstützten könnte - etwa durch sogenannte Dual-Use-Güter, die sich zivil sowie militärisch nutzen lassen. Daneben geht es vor allem um Europas Abhängigkeit von China etwa bei wichtigen Rohstoffen oder Halbleitern. Die neue Strategie wird beim EU-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs Ende der Woche in Brüssel erstmals beraten.

E.Schubert--BTB