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Scholz warnt vor "Flächenbrand" in Nahost und hofft auf Vermittlung
Angesichts der massiven Gewalt im Nahen Osten hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem "Flächenbrand" in der Region gewarnt und sich für Bemühungen um Vermittlung zwischen Israel und den Palästinensern ausgesprochen. Er werde am Sonntag mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi telefonieren, der sich um Vermittlung und Deeskalation bemühe, sagte Scholz in Berlin. "Wir werden Ägypten dabei gerne unterstützen," fügte Scholz hinzu.
Auch mit US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Regierungschef Rishi Sunak werde er "ein ausführliches Telefonat" führen. Der Kanzler verurteilte "die barbarischen Angriffe" der radikalislamischen Hamas auf Israel, bei denen nach Regierungsangaben mehr als 600 Menschen getötet wurden, "auf das Schärfste". Er hob hervor: "Diese Taten sind barbarisch, sie sind empörend und sie sind durch nichts, auch durch gar nichts zu rechtfertigen."
Es müsse nun alles daran gesetzt werden, dass "aus diesem Überfall kein Flächenbrand mit unkalkulierbaren Folgen für die ganze Region wird", sagte der Kanzler. "Und wir warnen alle davor, in dieser Lage den Terror zu befeuern und weiterzutragen."
Scholz sagte weiter, er habe am Mittag mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu telefoniert. Es sei "ganz klar", dass Israel das Recht habe, sich gegen die Angriffe zu verteidigen. Deutschland stehe "fest und unverbrüchlich" an der Seite Israels: "Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson."
Am Kanzleramt, am Bundestag und am Bundespräsidialamt seien die israelische Flagge gehisst worden, auch das Brandenburger Tor in Berlin sei in den Farben Israels angestrahlt worden - als "sichtbares Zeichen unserer unverbrüchlichen Unterstützung für Israel", sagte Scholz weiter. Es werde nicht akzeptiert, wenn auf Straßen in Deutschland "die abscheulichen Attacken" der Hamas gefeiert werde.
Die Hamas hatte Israel am Samstagmorgen mit tausenden Raketen aus dem Gazastreifen heraus angegriffen. Zudem drangen Kämpfer der radikalislamischen Palästinenserorganisation nach Israel ein, griffen Soldaten sowie Zivilisten an und verschleppten Geiseln in den Gazastreifen. Nach israelischen Angaben wurden bis Sonntagnachmittag mehr als 600 Menschen in Israel getötet und mehr als 2000 verletzte, 200 von ihnen lebensgefährlich. Rund hundert weitere Menschen seien "Gefangene" der Hamas. Die Hamas meldete rund 370 Tote und 2200 Verletzte bei Vergeltungsangriffen der israelischen Armee auf den Gazastreifen.
N.Fournier--BTB