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UN-Sicherheitsrat verurteilt Hamas-Angriffe auf Israel - jedoch nicht einstimmig
Zahlreiche Mitglieder des UN-Sicherheitsrats haben bei einer Dringlichkeitssitzung am Sonntag in New York den massiven Angriff der Palästinenserorganisation Hamas auf Israel verurteilt. Die Reaktion erfolgte jedoch nicht einstimmig, wie der US-Botschafter bei der UNO, Robert Wood, nach der Sitzung betonte. "Es gibt eine ganze Reihe von Ländern, welche die Angriffe der Hamas verurteilt haben. Aber es sind offensichtlich nicht alle", erklärte Wood, ohne Staaten wie Russland explizit zu nennen.
Zuvor hatten die USA den UN-Sicherheitsrat zu einer geschlossenen Reaktion gegen den Hamas-Angriff auf Israel aufgerufen. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen zog der Sicherheitsrat keine gemeinsame Erklärung in Betracht, geschweige denn eine verbindliche Resolution. Einige von Russland angeführte Mitglieder hofften demnach auf einen umfassenderen Schwerpunkt als die Verurteilung der Hamas.
"Meine Botschaft war, die Kämpfe sofort zu beenden und zu einem Waffenstillstand und sinnvollen Verhandlungen überzugehen, wie es seit Jahrzehnten verkündet wird", erklärte der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Wassily Nebensia.
China, generell ein Verbündeter Russlands im Sicherheitsrat, hatte sich offen für eine nicht bindende Stellungnahme gezeigt. Es sei ungewöhnlich, dass der Sicherheitsrat nichts sage, erklärte Chinas UN-Botschafter Zhang Jun nach dem Treffen. Zuvor hatte er betont, dass China "alle Angriffe auf Zivilisten" verurteile. Zugleich forderte er Friedensverhandlungen mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung.
Der israelische Botschafter bei der UNO, Gilad Erdan, verurteilte die "eklatanten Kriegsverbrechen" der radikalislamischen Hamas. Er zeigte Bilder von israelischen Zivilisten, die von Hamas-Kämpfern verschleppt wurden. "Diese unvorstellbare Gräueltat muss verurteilt werden", sagte er bei der Sitzung des UN-Gremiums. "Israel muss unerschütterliche Unterstützung erhalten, um sich zu verteidigen - um die freie Welt zu verteidigen."
Der UN-Botschafter der Palästinensische Autonomiebehörde, Rijad Mansur, rief den UN-Sicherheitsrat auf, sich auf die Beendigung der israelischen Besatzung der Palästinensergebiete zu konzentrieren. "Es ist an der Zeit, Israel zu sagen, dass es seinen Kurs ändern muss, dass es einen Weg zum Frieden gibt, auf dem weder Palästinenser noch Israelis getötet werden", sagte er.
Weder Israel noch die Palästinensische Autonomiebehörde sind Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Sie nahmen daher nicht an der Sitzung hinter verschlossenen Türen teil.
Die UN-Botschafterin der Vereinigten Arabischen Emirate, Lana Zaki Nusseibeh, erklärte, sie erwarte weitere Sitzungen des UN-Sicherheitsrats zur Krise in Nahost. Viele Mitglieder des Rates gingen davon aus, dass die Zwei-Staaten-Lösung, "der einzige Weg ist, diesen Konflikt endgültig zu lösen", sagte sie.
Die Hamas hatte am Samstagmorgen einen Großangriff auf Israel gestartet. Sie schoss tausende Raketen auf Israel ab und drang überdies mit zahlreichen Kämpfern in israelisches Staatsgebiet ein. Israel bombardierte in der Folge hunderte Ziele im Gazastreifen und rief den Kriegszustand aus. Insgesamt wurden in Israel und im Gazastreifen bis Sonntagabend mehr als tausend Todesopfer gemeldet.
A.Gasser--BTB