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Lang warnt FDP vor Fortsetzung des bisherigen Kurses in der "Ampel"
Nach den Verlusten für die Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hat die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang die FDP aufgefordert, einen konstruktiveren Kurs in der Regierungskoalition im Bund einzuschlagen. Sie würde "der FDP nicht empfehlen, jetzt einfach immer mehr vom Selben nochmal zu machen", sagte Lang am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Die "Ampel" habe Vertrauen eingebüßt, weil Konflikte "viel zu oft in der Öffentlichkeit" ausgetragen würden.
Die Bürgerinnen und Bürger hätten dadurch den Eindruck, "es geht ums Gewinnen und Verlieren innerhalb der 'Ampel'", sagte Lang. "Wer hat sich durchgesetzt." Die Menschen wollten dagegen wissen, was die Politik der Koalition für sie im Alltag bedeute. "Und da müssen wir uns beweisen. Das schaffen wir nicht gegeneinander, das schaffen wir nur zusammen."
Mit Blick auf die hohen Flüchtlingszahlen forderte Lang eine stärkere finanzielle Unterstützung der Kommunen. Zudem müssten Geflüchtete die Möglichkeit bekommen, in Deutschland "ab dem ersten Tag" arbeiten zu können.
Die Grünen-Chefin wies dabei Vorwürfe der Union zurück, dass die Aufhebung von Arbeitsverboten ein Anreiz für die Flucht nach Deutschland sein könnte. "Das hilft doch am Ende allen", sagte sie. Das helfe Unternehmen, denen Mitarbeiter fehlten, und helfe bei der Integration und dem Erhalt des gesellschaftlichen Friedens.
O.Lorenz--BTB